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Zuletzt aktualisiert am: 29.09.2019

Augsburger Friedensinitiative

Die Augsburger Friedensinitiative (AFI) ist ein lockeres Bündnis aus verschiedensten Organisationen und engagierten Einzelpersonen die gegen Krieg und Militarismus aktiv sind. Sie besteht seit 1980 und führt unter anderem den Augsburger Ostermarsch und die Augsburger Friedenswochen durch. Die AFI ist überparteilich und setzt sich für die Wahrung der Menschenrechte und des Völkerrechts ein. Sie fordert darüber hinaus die Errichtung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung.

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In eigener Sache:
Mit der Absenderadresse "info@augsburger-friedensinitiative.de" versehene E-Mails mit Viren im Dateianhang stammen nicht von uns. Sie werden mit einer gefälschten Absenderadresse von Rechnern verschickt, die tatsächlich infiziert sind. Weitere Informationen unter: www.antivir.de/infos/index.html


Aktuelles:

Klimastreik am 20. September 2019

Die AFI unterstützt den Klimastreik - 11 Uhr Rathausplatz

Umwelt und Frieden gehören zusammen. Das Militär gehört weltweit zu den größten Verbrauchern fossiler Brennstoffe, Kriege zerstören auch die Lebensgrundlagen und werden in Zukunft auch um immer knappere natürlich Ressourcen wie Wasser und Ackerland geführt werden. Ein Atomkrieg würde die Umwelt und praktisch alles Leben auf unserem Planeten komplett vernichten.
Daher ruft die AFI zur Unterstützung der Fridays for Future und zur Teilnahme am Globalen Klimastreik auf - 20.09.2019 -  11:00 Rathausplatz.

Weitere Infos hier bei Fridays for Future Augsburg.


Der Krieg im Jemen – die weltweit schlimmste humanitäre Katastrophe

Vortrag und Diskussion mit der jemenitischen Menschenrechtsaktivistin Rasha Jarhum

Mittwoch, 18.09.2019, 19:30 Uhr Zeughaus, Hollsaal a, Zeugplatz 4

Stoppt den Krieg im Jemen!Seit 2015 tobt im Jemen ein grausamer Krieg. Hauptakteure sind einerseits die sogenannten Huthi-Rebellen, die große Teile des Landes beherrschen, und andererseits eine von Saudi Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten angeführte Militärallianz vorwiegend arabischer Staaten, die den international anerkannten Präsidenten unterstützt. Alle Konfliktparteien sind für schwerwiegende Menschen-rechtsverletzungen, massive Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht und Kriegsverbrechen verantwortlich. „Die weltweit schlimmste humanitäre Katastrophe“ laut UNO wird weiterhin von Waffenlieferungen befeuert. Trotz der Grausamkeiten und Gräueltaten liefern die USA und europäische Staaten, darunter auch Deutschland,  weiterhin Waffen, Munition und andere Rüstungsmaterialien an die Militärallianz.
Rund 24 Millionen Menschen benötigen inzwischen humanitäre Hilfe, das sind 80 % der Bevölkerung. Es herrscht eine akute Hungersnot. Deutschland hat mit dem Krieg im Jemen mehr zu tun als uns bewusst ist. Seit 2002 wurden in verschiedenen Gebieten Jemens Hunderte von US-Drohnenangriffen verübt. Die Angriffssignale laufen über die US Airbase Ramstein.
Trotz der Festlegung im Koalitionsvertrag der Bundesregierung „Wir  werden ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind“,  wurde/wird weitergeliefert.  Nur bilaterale Rüstungslieferungen werden bis zum 30.09.19 nicht erlaubt.

Rasha Jarhum: Die Referentin gründete im Jahr 2015 die „Peace Track“-Initiative, der ausschließlich Frauen angehören, denn sie ist überzeugt, dass der „Frieden im Jemen in der Hand der Frauen“ liegt. Lange hat die Welt gebraucht, um auf diesen Krieg zu schauen und es ist auch dem Wirken von Rasha Jarhum zu danken, dass inzwischen weltweit über den Jemen berichtet wird. Ihr Vortrag vor dem UN-Sicherheitsrat im November 2018 gab ein aufrüttelndes Zeugnis der Situation der Frauen im Jemen. Rasha Jarhum erhält 2019 den Anita Augspurg-Preis „Rebellinnen gegen den Krieg“ . Seit 2017 verleiht die Internationale Frauenliga Liga für Frieden und Freiheit (IFFF) diesen Preis an Frauen, die sich in besonderer Weise für den Frieden einsetzen.
Der Vortrag findet in englischer Sprache mit deutscher Übersetzung statt. Eintritt frei, Spenden erbeten.

Rasha Jarhum

Veranstalter: Augsburger Friedensinitiative (AFI), Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Augsburg, : Frauenzentrum Augsburg e. V., GEW KV Augsburg, Tür an Tür e.V., Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) Kreisvereinigung Augsburg

Den Flyer zu der Veranstaltung gibt es hier als PDF zum Download.


Antikriegstag 2019

Antikriegstag - 80. Jahrestag des Überfall auf Polen

Mahnwache am 1. September, 16 Uhr, Rathausplatz

„ Seit 5:45 h wird zurückgeschossen“ – mit dieser Propagandalüge eröffnete vor 80 Jahren der deutsche Faschismus mit dem Überfall auf Polen den militärischen Teil des Zweiten Weltkrieges. Am Ende standen mehr als 60 Millionen Tote. Faschismus bedeutet in allen seinen Formen nicht nur Rassismus, Abbau demokratischer Freiheiten und politische Verfolgung, sondern immer auch Expansionskriege.

Nie wieder Krieg!“ bedeutet:

  • Keine weitere Aufrüstung zulassen und jeglicher Kriegspropaganda entgegentreten;

  • Keine Stationierung von Atomwaffen in unserem Land und Schließung der internationalen Kommandozentralen für Kriegseinsätze;

  • Auslandseinsätze der Bundeswehr sofort beenden;

  • Eine Außenpolitik des Dialogs und der Verständigung fördern;

  • Waffenexporte und Rüstungsproduktion stoppen;

  • Aufnahme von Menschen, die als Folge von Krieg und Zerstörung auf der Flucht sind.

Die Erinnerung an den 1. September 1939 fordert von allen antifaschistischen, antirassistischen und Friedenskräften gemeinsam jeder Form politischer Rechtsentwicklung ebenso wie militärischen und ökonomischen Großmachtambitionen auch in unserem Land offensiv entgegenzutreten. Wir bekräftigen in diesem Rahmen die Verpflichtung der überlebenden Häftlinge des KZ Buchenwalds, die am 19. April 1945 gefordert haben: „ Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln, Schaffung einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit!“

Veranstalter: Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, Kreisvereinigung Augsburg KooperationspartnerInnen: Augsburger Friedensinitiative AFI, Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen DFG-VK Augsburg

Weitere Infos und ein Flyer zum Antikriegstag zum Download bei der VVN-BdA Augsburg.


Demo Ramstein 2019

Kein Krieg von deutschem Boden! - Stopp Air Base Ramstein

Demonstration am 29.Juni 2018 als Abschluss der Aktionswoche

Die AFI unterstützt die Kampagne "Stopp Air Base Ramstein", die eine Schließung der US-Militärbasis in Ramstein fordert. Sie dient als zentrales Drehkreuz für die Vorbereitung und Durchführung völkerrechtwidriger Angriffskriege, wie ja auch letztens der Youtuber Rezo in seinem Video dargelegt hat. Die meisten tödlichen Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen, in Ländern wie dem Irak, Afghanistan, Pakistan, Jemen, Syrien und Afrika, werden über die Satellitenrelaisstation auf der US-Air-Base Ramstein durchgeführt. Ausführliche Informationen zu Ramstein bietet eine 32-seitige Broschüre die hier heruntergeladen und hier in gedruckter Form bestellt werden kann

Aktionswoche 2019

Flyer Ramstein 2019Am 23. Juni beginnt in Ramstein die Aktionswoche 2019 mit einem Friedenscamp, einer Friedenswerkstatt und einer Großdemo gegen die Basis und für eine friedliche Lösung von Konflikten. An der Demo am 29. Juni mit Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) , Marion Küpker (Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt) , Ann Wright, USA (CodePink) und Oskar Lafontaine (DIE LINKE) als RednerInnen bei der Abschlusskundgebung wird sich auch die AFI beteiligen. Informationen zu Bussen und Mitfahrgelegenheiten gibt es hier. Den Aktionsflyer gibt es hier als PDF zum Download.

Busfahrt zur Air Base Ramstein am 29. Juni 2019

Das Münchner Friedensbündnis organisiert einen Bus mit Zusteigemöglichkeit in Augsburg zur Antikriegs-Kundgebung vor den Toren der US-Air Base Ramstein. Abfahrt in Augsburg am Samstag, 29. Juni 2019 um 7 Uhr beim  Parkplatz P+R Nord, Biberachstraße 9 (bitte 15 Min. vorher da sein! zurück in Augsburg gegen 23 Uhr, Getränke und Suppe werden unterwegs vom Busfahrer angeboten.
Als verbindliche Anmeldung gilt die Überweisung der Fahrtkosten (Plätze im Bus gibt es in der Reihenfolrge der Anmeldungen) Fahrtkosten: € 36,00 Bitte bis zum 15.06.2019 überweisen auf das Konto: Friedensbüro München e.V., IBAN: DE66 7001 0080 0041 0398 01; BIC: PBNKDEFF; Stichwort: Ramstein. Bitte Namen, Tel. und Zusteige-Ort  angeben. Der letzte Zeitpunkt für die Anmeldung ist der 15.06.2019.

 


Aktionstag „Reden statt Rüsten – Rettet den INF-Vertrag“ am 1. Juni

Menschenkette in München vom US-Konsulat zum russischen Konsulat

INF-Aktion_2019Mit dem INF-Vertrag verpflichteten sich die USA und die Sowjetunion zur Vernichtung ihrer atomaren Mittelstreckenwaffen, womit die Bedrohung Europas und großer Teile Russlands durch einen Atomkrieg abnahm. Anfang Februar 2019 kündigte US-Präsident Donald Trump den Vertrag. Der russische Präsident Wladimir Putin setzte ihn daraufhin ebenfalls aus. Nach der sechsmonatigen Kündigungsfrist droht dem INF-Vertrag im August 2019 die endgültige Auflösung: Es könnte zu einem kostspieligen Wettrüsten kommen. Die Stationierung neuer Mittelstreckenwaffen in Europa wäre möglich. Die Atomkriegsgefahr in Europa würde so hoch sein wie nie zuvor. Am 1. Juni 2019 findet deshalb bundesweit der  Aktionstag Reden statt Rüsten – Rettet den INF-Vertrag mit Aktionen in Berlin, Frankfurt, Hamburg, Darmstadt, Leipzig und München statt. In München wird am 1. Juni 2019 um 11:00 Uhr eine Menschenkette vom US-Konsulat zum russischen Konsulat stattfinden.

Die AFI beteiligt sich an dieser Menschenkette und ruft auf mitzumachen. Wir fahren in 5er-Gruppen mit dem Bayernticket nach München und treffen uns dazu am Samstag. 1. Juni 2019 um 8:30 Uhr am Hauptbahnhof in Augsburg. Die Abfahrt des Zuges ist um 9:06 Uhr. Wir haben dann noch Zeit zum Kaufen der Fahrkarten. Rückfahrmöglichkeiten gibt es 14:03 Uhr (Ankunft in Augsburg um 14:46 Uhr) und um 14:35 Uhr (Ankunft in Augsburg um 15:19 Uhr). Hier der Flyer zu dieser Aktion. Weitere Information zum INF-Vertrag und zum Aktionstag.


Rüstungsfirma Renk - Bericht von der Jahreshauptversammlung

Auftritt der "Kritischen Aktionäre Renk" am 7.5.2019 in Augsburg

Panzer mit FriedenstaubenIn Augsburg und Umgebung produzieren etliche Firmen an ihren Standorten Rüstungsgüter. Die mehrheitlich dem VW-Konzern gehörende Firma Renk AG, die sich selbst als "Spezialist für Antriebstechnik" bezeichnet, gehört zu den wichtigsten deutschen Rüstungsfirmen und er hat seine Zentrale in Augsburg. Allerdings spricht Renk in der eigenen Kommunikation dabei nicht von Panzergetrieben oder Getrieben für Kriegsschiffe, sondern beschönigend von "Fahrzeuggetrieben" oder "Spezialgetrieben" Die Jahreshauptversammlung der Firma findet jedes Jahr in Augsburg statt. Aus der AFI heraus hat sich bereits 2015 eine Gruppe kritischer Aktionäre der Renk AG gegründet. Mit dem Besitz von einer oder zwei Aktien der Firma haben ihre Mitglieder das Recht, Anträge zu stellen und bei der Jahreshauptversammlung zu sprechen. Zudem muss Renk unsere Anträge samt Begründung auf der eigenen Homepage dokumentieren. Darin weisen wir immer wieder auf die konkreten Rüstungsprojekte hin , an denen Renk beteiligt ist. Denn den Panzer- und Schiffsgetriebe gehen zu einem erheblichen Anteil in den Export. Der Anteil der Rüstungsproduktion am Umsatz von Renk ist im vergangenen Jahr sogar noch gestiegen und liegt nun bei etwa 45 Prozent. Ein ausführlicher Bericht von der Renk-Jahreshauptversammlung mit unserem Antrag auf Nichtentlastung des Vorstands und dem zugehörigen Redebeitrag steht als PDF zum Download bereit. Weitere Informationen zu Renk und anderen Rüstungsfirmen in Deutschland gibt es hier bei der Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!  Wir sind zwar nicht offiziell Teil des Dachverbands Kritische Aktionäre, stehen aber in Kontakt und wir unterstützen uns gegenseitig.


Augsburger Woche der Befreiung vom Faschismus

Vom 8.05. bis zum 18.05.2019 - Ausstellung in der Halle 116

Die Halle 116 im Jahr 2012Vom 08.05. bis zum 18.05.2019 veranstaltet die VVN-BdA Ausgburg die "Augsburger Woche der Befreiung vom Faschismus". Weitere Infos auf www.vvn-augsburg.de/, das komplette Programm gibt es hier als PDF, die Veranstaltungen sind auf zudem auf der Infoseite unserer Homepage aufgelistet. Die meisten Veranstaltungen finden in der Halle 116 Augsburg Pfersee statt. Auch die Ausstellung „Meine jüdischen Eltern, meine polnischen Eltern“ ist dort aufgebaut. Sie beschreibt das Schicksal jüdischer Kinder, die während der NS-Besetzung von polnischen Familien aufgenommen wurden, um sie vor dem Holocaust zu retten.

Am Samstag, den 11.05. findet in/vor der Halle in Kooperation mit Amerika in Augsburg e.V. und American Car Friends Augsburg e.V. eine Befreiungsfeier statt. Beginn um 16 Uhr, die Ausstellung ist ab 12 Uhr geöffnet.

Die AFI unterstützt den Erhalt der Halle als Gedenkort, da diese Kasernenhalle 1944/45 als Außenlager des KZ Dachau genutzt wurde. Weitere Infos zur Halle 116 bei der VVN-BdA, der Initiative Denkort Halle 116 und der Stadt Augsburg.


Militarisierung der EU

Die Militarisierung der EU: Der (un)aufhaltsame Weg Europas zur militärischen Großmacht

Vortrag und Diskussion mit Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung IMI

Mittwoch, 08.05 2019, 19:30 Uhr, Zeughaus, Reichlesaal, Zeugplatz 4, Augsburg

Seit Jahren bemühen sich politische, wirtschaftliche und militärische Eliten Westeuropas darum, die Europäische Union zu einer Großmacht zu entwickeln, um  die eigenen Interessen durchzusetzen. Zu diesem Zweck verfolgt die EU schon lange eine Geostrategie, die primär auf die Ausweitung des Einflussgebiets und den Aufbau umfassender militärischer Fähigkeiten setzt. Auf der Grundlage einer neuen Globalstrategie sollen ein neuer Rüstungshaushalt, neue Militärstrukturen und ein europaweiter Rüstungsmarkt das Vorhaben entscheidend voranbringen. Wohin führt diese Aufrüstung? Welche Alternativen gibt es?
Claudia Haydt ist Soziologin und Religionswissenschaftlerin. Sie hat zu den Themenkomplexen Militarisierung in Europa, Menschenrechts- und Friedenspolitik, Naher und Mittlerer Osten zahlreiche Artikel veröffentlicht. Claudia Haydt ist Teil des erweiterten Vorstands der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.

"Die Militarisierung der EU: Der (un)aufhaltsame Weg Europas zur militärischen Großmacht" ist ebenfalls der Titel des 2018 erschienenen Buchs, das Claudia Haydt gemeinsam mit Jürgen Wagner, ebenfalls IMI, geschrieben hat. 

Veranstalter: Augsburger Friedensinitiative (AFI), Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Gruppe Augsburg, DKP Augsburg, GEW KV Augsburg, Landesarbeitsgemeinschaft Frieden und Internationale Politik -- Die Linke Bayern, pax christi Diözesanverband Augsburg, VVN-BdA Kreisvereinigung Augsburg, Werkstatt Solidarische Welt e.V.

Den Flyer zur Veranstaltung gibt es hier als PDF.

Die Aktion Aufschrei hat gemeinsam mit Ohne Rüstung Leben Friedenspolitische Wahlprüfsteine zur Europawahl 2019 erstellt, es hier als PDF gibt. Ohne Rüstung Leben hat zudem die wichtigsten Aussagen zu Frieden, Rüstungsexporten und Atomwaffen in den Europawahlprogrammen zusammengefasst und den Aufruf "Rettet das Friedensprojekt Europa!" gestartet.


Ostermarsch 2019

Augsburger Ostermarsch 2019

Kundgebung mit anschließender Demo am 20.04.2019, 11.30 Uhr, Moritzplatz

Der Augsburger Ostermarsch  findet am Ostersamstag, den 20.04.2019 statt. Die Kundgebung mit zwei Redebeiträgen von AFI und VVN-BdA Augsburg sowie Friedensgedichten beginnt um 11.30 Uhr auf dem Moritzplatz.  Zudem gibt es auch Infostände verschiedener Organisationen, die den Ostermarsch unterstützen.

Für die musikalische Begleitung der Kundgebung sorgt die Regensburger Rockband RUAM, die bereits vor zwei Jahren beim  Augsburger Ostermarsch ganz tolle Musik gemacht hat.

RUAM auf dem Ostermarsch 2017

Anschließend an die Kundgebung findet eine Demonstration durch die Augsburger Innenstadt statt. Zum Abschluss geht es dann wieder auf den Moritzplatz.

Das Flugblatt mit dem Aufruf zum Ostermarsch steht hier als Ansichts-PDF und als PDF im A4-Format zum selbst ausdrucken bereit.

Abrüsten statt Aufrüsten! - Nein zum Krieg!

Der deutsche Militärhaushalt steigt im Jahr 2019 auf die riesige Summe von 43,2 Milliarden Euro. Im Jahr 2000 waren es noch 24,3 Milliarden. Aber das ist der Bundesregierung noch nicht genug: Sie hat in einer Vereinbarung mit der NATO zugestimmt, die Ausgaben für Militär, Rüstung und Kriegseinsätze bis 2024 auf über 80 Milliarden Euro fast zu verdoppeln. Damit werden die von der NATO geforderten 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erreicht. Das bedeutet, dass Deutschland dann 20 Prozent des Bundeshaushalts für Armee und Krieg verschwendet. Geld, das für dringend notwendige Ausgaben im zivilen Bereich wie für Schulen und Kitas, sozialen Wohnungsbau, Krankenhäuser, öffentlichem Nahverkehr, kommunale Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau und eine internationale Hilfe zur Selbsthilfe fehlt.
Das Ziel dieser Aufrüstung ist nicht das Lösen von Konflikten, denn dafür ist Militär so gut geeignet wie Benzin zum Feuerlöschen, sondern die Stabilisierung der politischen und wirtschaftlichen Vorherrschaft des Westens. Derzeit sind etwa 4.000 deutsche SoldatInnen an 14 Auslandseinsätzen beteiligt. Gleichzeitig erlaubt die Bundesregierung weiterhin den Export von Waffen in Krisengebiete und sogar an kriegführende Staaten, wie etwa die Türkei. Der Verkauf von Waffen an Saudi-Arabien ist lediglich ausgesetzt. Die Augsburger Friedensinitiative beteiligt sich an der „Aktion Aufschrei“ (www.aufschrei-waffenhandel.de), die ein Verbot von Rüstungsexporten erreichen will.

Militär löst keine Probleme

Die massive Aufrüstung der Bundeswehr und der NATO insgesamt richtet sich aber primär gegen Russland und auch gegen China. Im Juni 2016 erklärte der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: „Russland versucht mit militärischen Mitteln einen Einflussbereich aufzubauen“. Was Stoltenberg dabei unterschlägt, ist die Tatsache, dass die NATO ihren Einflussbereich bis an die Grenzen Russlands ausgedehnt hat und bereits jetzt das 15fache des russischen Militäretats  ausgibt. Offenbar soll mit dem Zwei-Prozent-Ziel versucht werden, die beiden politischen und wirtschaftlichen Konkurrenten des Westens einfach totzurüsten um so die eigene Vorherrschaft zu erhalten. Eine derartige, auf Konfrontation ausgelegte Politik, führt dazu, dass inner- und zwischenstaatliche Konflikte zu Stellvertreterkriegen ausgeweitet werden – Beispiel Syrien – und dazu, dass die Gefahr eines Krieges in Europa steigt. Parallel zum NATO-Ausbau soll der Aufbau einer europäischen Armee stattfinden, ein Ziel, das vor allem von der deutschen und der französischen Regierung verfolgt wird, um so auch ohne oder gegen die Interessen der USA Kriege führen zu können. Letztlich wird auch diese Armee dazu beitragen, die herrschende Weltwirtschaftsordnung zu stützen, die für Ausbeutung, Gewalt und Umweltzerstörung verantwortlich ist und weltweit Millionen von Menschen zur Flucht aus ihren Heimatländern zwingt.
Die Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ (www.abruesten.jetzt) hat bereits mehr als 125.000 Unterschriften gegen diese Politik gesammelt und macht damit bis zur Europawahl weiter.

Atomwaffen abschaffen statt neuem Wettrüsten

Im vergangenen Jahr haben zwei Drittel der UN-Mitgliedsstaaten einen Atomwaffenverbotsvertrag beschlossen und die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) erhielt den Friedensnobelpreis. Allerdings sind die Atomwaffenstaaten nicht bereit auf ihre Massenmordwerkzeuge zu verzichten, die ihnen auch als Machtmittel dienen und beispielsweise einen ständigen Sitz mit Vetorecht im Weltsicherheitsrat bescheren. Auch die Bundesregierung weigert sich, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten und hält an den in Büchel stationierten US-Atombomben fest. Nun droht sogar eine Neuauflage des atomaren Wettrüstens aus der Zeit des kalten Krieges: Die Regierung des US-Präsidenten Donald Trump kündigte den INF-Vertrag, der Entwicklung und Besitz landgestützter Nuklearraketen mit kurzer und mittlerer Reichweite verbietet. Dieser Schritt und die erneute Stationierung dieser Waffen würden die Gefahr eines Atomkriegs massiv erhöhen, da hier die Vorwarnzeit extrem gering ist. Zudem wäre hier Europa das erste atomare Schlachtfeld.
Gemeinsam für Frieden und Abrüstung
Die Augsburger Friedensinitiative ist seit fast vierzig Jahren ein Teil der weltweiten Friedensbewegung. Wir setzen uns für eine friedliche, gerechte und solidarische Welt ein. Unterstützen Sie unsere Forderungen und denken Sie bei der Europawahl daran, welche Parteien das tun – und welche nicht:

  • Für Abrüstung statt Aufrüstung

  • Für die Kürzung des Militäretats

  • Für ein Verbot von Rüstungsexporten

  • Für einen Rückzug aller Bundeswehrsoldaten aus den Auslandseinsätzen

  • Für den Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag

  • Für den Austritt Deutschlands aus der NATO und den Militärstrukturen der EU

  • Für die Auflösung aller US- und NATO-Militärstützpunkte in Deutschland

  • Für Frieden in Europa und ein Ende des Konfrontationskurses gegen Russland

  • Für ein gerechtes und soziales Wirtschaftssystem in Deutschland und weltweit

  • Für eine Welt ohne Militär, somit auch für die Abschaffung der Bundeswehr

Der Aufruf zum Ostermarsch wird unterstützt von:

Augsburger Friedensinitiative (AFI), bfg Augsburg, Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Gruppe Augsburg. DIE LINKE.Kreisverband Augsburg. DKP Augsburg, FIDEF, GEW-Augsburg, Landesarbeitsgruppe Frieden und Internationale Politik bei der Partei Die Linke, MLPD Augsburg. pax christi Diözesanverband Augsburg, VVN-BdA Kreisvereinigung Augsburg, Weltladen Augsburg, Werkstatt Solidarische Welt e.V.

Friedensgebet, 10.30 Uhr, Hollbau, Annahof 4

Vor dem Ostermarsch findet um 10.30 Uhr ein Friedensgebet von Christen und Muslimen  statt.
Ausstellungsraum Annahof, Hollbau EG, Im Annahof 4, Augsburg

pax christiWeitere Informationen dazu bei
pax christi Augsburg

 

 Einen bundesweiten Überblick aller Osteraktionen gibt das Netzwerk Friedenskooperative auf der eigenen Seite www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2019.


Göttinger Friedenspreis - Solidaritätserklärung der AFI

Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost erhält Friedenspreis

Am Samstag, den 9.3. wurde der Göttinger Friedenspreis an die "Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost" verliehen. Der Vorsitzende der Jury für die Preisvergabe ist Andreas Zumach, sei vielen Jahren Referent bei AFI-Veranstaltungen im Rahmen der Augsburger Friedenswochen. Die "Jüdische Stimme" ist eine Organisation von in Deutschland lebenden Menschen jüdischer Herkunft oder jüdischen Glaubens, die sich für einen gerechten Frieden zwischen Palästina und Israel einsetzt . Da sie dabei auch die BDS-Bewegung (Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen) unterstützt, wird ihr Antisemitismus vorgeworfen. Daraufhin zogen sich Stadt, Universität und Sparkasse Göttingen von dem Preis zurück und sind seitdem auf Tauchstation. Andreas Zumach nennt dieses Vorgehen "feige". Die AFI hat noch vor der Preisvergabe - aus Solidatität mit Andreas Zumach und mit den Zielen der "Jüdischen Stimme" den folgenden an den OB der Stadt Göttingen, die Rektorin der Universität und den Direktor der Sparkasse geschickt:

Die Augsburger Friedensinitiative hat in den vergangenen Jahren Andreas Zumach regelmäßig als Referent für Veranstaltungen zum Thema Naher/Mittlerer Osten im Rahmen der Augsburger Friedenswochen eingeladen. Wir haben dabei Herrn Zumach nicht nur als kenntnisreichen Journalisten kennengelernt, sondern auch als einen Menschen, der sich seit Jahrzehnten für Frieden und Völkerverständigung einsetzt. Ihm zu unterstellen, er hätte als Vorsitzender der Jury des Göttinger Friedenspreises mit „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V.“ eine antisemitische Organisation als Preisträgerin ausgewählt, ist schlicht absurd. Vor allem, da es sich um eine Organisation handelt, in der sich Menschen mit jüdischer Herkunft oder jüdischen Glaubens für einen gerechten Frieden zwischen Palästina und Israel einsetzen. Die Jury des Göttinger Friedenspreises hat die Vergabe des Preises an die „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V.“ wie folgt begründet:

„Unter der Maßgabe des seit 1947 völkerrechtlich verbriefen Rechts der PalästinenserInnen auf Selbstbestimmung, setzt sich die "Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost" für eine ausgleichende Friedenslösung ein, die auch eine Vorbedingung ist für die gesicherte und unbedrohte Existenz Israels. Die "Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost" möchte darauf hinwirken, dass die Bundesregierung ihr außenpolitisches und ökonomisches Gewicht in der Europäischen Union, in den Vereinten Nationen sowie in Nahost nachdrücklich und unmissverständlich dafür einsetzt, einen lebensfähigen, souveränen Staat Palästina auf integriertem Hoheitsgebiet und innerhalb sicherer Grenzen zu schaffen und sich damit aktiv an der Verwirklichung eines dauerhaften und für beide Nationen lebensfähigen Friedens zu beteiligen.

Die "Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost" wurde im November 2003 von in Deutschland lebenden Juden und Jüdinnen als deutsche Sektion des ein Jahr zuvor in Amsterdam gegründeten Verbands European Jews for a Just Peace (EJJP), ins Leben gerufen. Dieser Verband, 2002 von 18 jüdischen Organisationen aus 9 europäischen Ländern gegründet, hat seinen Sitz heute in London. Außer in Deutschland hat die EJJP Sektionen in Belgien, Dänemark, Frankreich, Italien, Niederlande, Österreich, Schweden, Schweiz und Großbritannien.

Die Forderungen der „Amsterdamer Gründungserklärung“ der EJJP von 2002 sind Bestandteil des Selbstverständnisses der Jüdischen Stimme ebenso wie aller anderen EJJP-Sektionen:

• Vollständiger Abzug Israels aus den besetzten Gebieten und der Abbau aller dort befindlichen israelischen Siedlungen.

• Jede Gewalt gegen ZivilistInnen in dem Konflikt, egal von welcher Seite an wem begangen, wird verurteilt.

• Israel wird in den Grenzen von 1967 anerkannt.

• Das Recht der Palästinenser, im Gazastreifen, im Westjordanland und in Ost-Jerusalem einen eigenen Staat zu gründen, wird anerkannt.

• Das Recht beider Staaten, Jerusalem als ihre Hauptstadt zu haben, wird anerkannt.

• Israel wird dazu aufgerufen, seinen Teil an der Lösung des palästinensischen Flüchtlingsproblems beizutragen, und verpflichtet, eine gerechte, faire und praktische Lösung auszuhandeln.“

Als Mitglieder der Augsburger Friedensinitiative und als Menschen, die sich selbst in ihrer politischen Arbeit für einen gerechten Frieden in Israel und Palästina einsetzen, unterstützen wir die Ziele der Organisation „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“. Wir gehen damit konform mit mehr als 90 namhaften jüdischen WissenschafterInnen und Intellektuellen, die sich mit einem offenen Brief hinter die Organisation stellen. Ihr Schlusssatz lautet: „Wir rufen die deutsche Zivilgesellschaft dazu auf, Antisemitismus unnachgiebig zu bekämpfen und dabei klar zu unterscheiden zwischen Kritik am Staat Israel, so hart sie auch ausfallen mag, und Antisemitismus. Wir fordern sie weiter dazu auf, die freie Meinungsäußerung jener zu gewährleisten, die sich gegen die israelische Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung wenden und auf der Beendigung dieses Zustands bestehen.“

Wir bitten Sie daher, ihre Entscheidung bezüglich der Unterstützung des Preisträgers des Göttinger Friedenspreises – des Vereins „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ zu überdenken. Sie würden dem Einsatz für einen Frieden zwischen Palästina und Israel damit einen Dienst erweisen.

Eine Antwort auf den Brief haben wir von keinem der Adressaten erhalten. Die Preisverleihung des Göttinger Friedenspreises fand in der Galerie Alte Feuerwache statt. Das Göttinger Tageblatt hat einen Artikel über die Preisverleihung online. Die Laudatio von Nirit Sommerfeld ist auf Rubikon zu lesen.


Frieden statt Aufrüstung - Nein zum Krieg!

Die AFI unterstützt den Protest gegen die NATO-„Sicherheits"-Konferenz 2019 und den folgenden Aufruf:

Vom 15.-17. Februar 2019 findet in München die „Sicherheitskonferenz“ (SIKO) statt. Und Sicherheit könnten wir gut gebrauchen: Die Sicherheit, dass wir uns morgen noch unsere Miete leisten können, dass es keinen Krieg gibt und unsere Umwelt nicht den Bach heruntergeht. Aber um all das geht es bei der SIKO nicht.

Was ist die SIKO?

Es treffen sich Staats- und Regierungschefs mit Vertreter*innen aus Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie, vorwiegend aus NATO-Staaten. Sie tagen im Bayerischen Hof – angeblich, um „einen Beitrag zur internationalen Sicherheit“ zu leisten. Tatsächlich geht es um die Rechtfertigung der NATO, ihrer Rüstungsausgaben und Kriegseinsätze, die uns als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden.

Um welche Sicherheit sollte es gehen?

Hätten alle Menschen genug zu essen, ein Dach über dem Kopf, Zugang zu ärztlicher Versorgung, Bildung und existenzsichernder Arbeit, wäre das ein Beitrag zur Bekämpfung von Terrorismus und Fluchtursachen. Möglich wäre das. Aber um soziale Sicherheit, um Sicherheit für uns alle geht es den NATO-Strategen auf der SIKO nicht.
Stattdessen wollen sie die Vormachtstellung des „Westens“ und das kapitalistische Wirtschaftssystem, das auf Ausbeutung basiert, mit militärischer Stärke sichern. Dafür erhöhen sie die Militärausgaben, kaufen Killerdrohnen und perfektionieren ihr Atomwaffenarsenal. Zwei Drittel der weltweiten Rüstungsausgaben von 1739 Milliarden Dollar in 2017 entfielen auf die NATO und mit ihnen kooperierende Staaten.

Kurdistan, Jemen, Mali, Afghanistan, Irak, Syrien. Die Liste der Länder, in denen NATO-Staaten Kriege führen oder unterstützen, ist lang. Sie stützen Regime, die ihnen Zugang zu Rohstoffen garantieren, und nehmen dabei Bürgerkriege wie z.B. im Kongo in Kauf. Mit ihren Militäreinsätzen sichern sie die Profite großer Konzerne, deren Zugang zu Absatzmärkten und die „Nachfrage“ nach Waffen. Durch diese Kriege werden die Lebensgrundlagen und damit jegliche soziale Sicherheit in den betroffenen Regionen zerstört und hunderttausende Zivilisten getötet.

Wir, die Menschen aller Länder, haben an solchen Kriegen kein Interesse. Wenn wir uns zusammentun, haben wir die Kraft, sie zu verhindern. Vor hundert Jahren hat die Weigerung der Kieler Matrosen, ihr Leben für Kaiser und Kapital zu geben, das Ende des ersten Weltkrieges eingeleitet. Heute weigern wir uns: Wir wollen kein nukleares Wettrüsten und wir wollen keine Kriege in unserem Namen. Was wir erarbeiten, soll nicht in Rüstung und Militär fließen, sondern in ein besseres Leben – für uns alle.

Statt eines militärischen Bündnisses, das nur im Rahmen militärischen Denkens agieren kann, brauchen wir eine globale Protestbewegung, die die Regierenden zu Abrüstung, Rüstungskontrollen, einer fairen Handelspolitik und zur Einhaltung der Charta der Vereinten Nationen zwingt.

Daher richtet sich unser Protest gegen die NATO.
Deren Sicherheit ist nicht unsere Sicherheit.

Welche Rolle spielt dabei die Bundesrepublik?

Deutschland ist an aktuellen Kriegen und Kriegsvorbereitungen beteiligt
Die Bundesregierung will die Militärausgaben bis 2024 auf über 80 Milliarden EURO verdoppeln. Das wären 20% des Bundeshaushalts. Diese Milliarden sollten in Arbeitslosenhilfe, bezahlbare Wohnungen oder in das Bildungs- und Gesundheitswesen fließen.

Aktuell ist die Bundeswehr an 14 Auslandseinsätzen beteiligt. Zudem ist Deutschland die Drehscheibe für den völkerrechtswidrigen Drohnenkrieg der USA.

Die Bundesregierung boykottiert ein Verbot aller Atomwaffen
Zwei Drittel der UN-Mitgliedsstaaten haben einen Atomwaffenverbotsantrag beschlossen. Das wollen auch 90% der Bevölkerung in Deutschland. Aber die Bundesregierung hält an der Stationierung von Atomwaffen auf deutschem Boden fest. Sie weigert sich, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.

Dabei droht ein neues atomares Wettrüsten: Donald Trump hat angekündigt, aus dem INF-Vertrag aussteigen zu wollen. Der INF-Vertrag verbietet die Entwicklung und den Besitz von landgestützten Nuklearraketen mit kurzer und mittlerer Reichweite. Mit einem Ausstieg würde sich die Gefahr eines Atomkrieges massiv erhöhen.

Deutschland bewaffnet Despoten und liefert Kriegswaffen in alle Welt
Deutsche Rüstungskonzerne verdienen Milliarden mit Waffenexporten in Krisenregionen. Die Türkei führt mit deutschen Waffen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung. Damit wird die Bundesregierung, zugunsten der eigenen wirtschaftlichen und strategischen Interessen, zur Komplizin des Erdogan-Regimes bei der brutalen Unterdrückung der Kurd*innen. Werte wie Menschenrechte, Demokratie und Gleichberechtigung werden mit Füßen getreten.

Eine von Saudi-Arabien geführte Koalition mordet im Jemen auch mit deutschen Waffen. Dort sind inzwischen drei von vier Menschen auf Hilfslieferungen angewiesen, Millionen sind vom Hungertod bedroht.

Wer sind wir?

Unser Aktionsbündnis ist Teil der weltweiten Bewegung für Gerechtigkeit und Frieden. Wir lehnen jede militärische Drohung und jeden Angriffskrieg ab, auch von Staaten außerhalb des westlichen Bündnissystems. Unser Protest richtet sich in erster Linie gegen die Bundesregierung, die sich im Rahmen der NATO an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen beteiligt. Mit der NATO wird es keine friedliche, gerechte und solidarische Welt geben. Eine solche Welt ist aber nötig und möglich! Lasst uns gemeinsam dafür aktiv werden.

Geht mit uns auf die Straße

  • für Abrüstung statt Aufrüstung. Kürzung des Militäretats.
  • für Solidarität mit Geflüchteten. Fluchtgründe beseitigen, nicht verursachen.
  • gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr. Keine Bundeswehreinsätze im Innern.
  • für eine Welt ohne Militär, somit auch ohne Bundeswehr.
  • gegen Rüstungsexporte, insbesondere an kriegsführende Staaten. Verbot der Lizenzvergabe und der Verlagerung von Rüstungsfirmen ins Ausland.
  • gegen die Produktion von Kriegswaffen. Sozialverträgliche Umstellung auf die Produktion ziviler Güter.
  • für den Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag. Atomwaffen raus aus Deutschland.
  • gegen den ständigen Bruch des Völkerrechts. Keine Beteiligung an Angriffskriegen.
  • für den Austritt Deutschlands aus der NATO und allen Militärstrukturen der EU.
  • für die Auflösung aller US- und NATO-Militärstützpunkte in Deutschland. Keine Beihilfe zu den US-Drohnenmorden.
  • für Frieden in Europa; keinen Konfrontationskurs mit Russland.
  • für soziale Sicherheit, Umweltschutz und Frieden – statt Milliarden für Aufrüstung und Krieg.
  • gegen eine ausbeuterische Handelspolitik, die Kriege, Armut und Flucht verursacht

Die AFI fährt zur Demo gegen die sog. Sicherheitskonferenz in München am Samstag 16.02.2019. Die Fahrt nach München erfolgt mit dem Bayern-Ticket in 5er-Gruppen. Der Zug fährt um 11:39 Uhr ab, Ankunft in München ist um 12:21 Uhr. Wir treffen uns am Samstag, 16.02.2019 um 11 Uhr am Hauptbahnhof in Augsburg, um noch Zeit für die Einteilung in 5er-Gruppen und zum Kauf der Bayern-Tickets zu haben. Die Rückfahrt legt jede 5er-Gruppe selbst fest. Rückfahrmöglichkeiten bestehen um 16:35 (17:19), 17:00 (17:48), 17:34 (18:19), 18:03 (18:46) Uhr. Die Ankunftszeiten in Augsburg stehen in Klammern.

Aktuelle Infos, Pressemitteilungen, Aufruf und alle Unterstützer unter:
http://www.antisiko.de/  http://sicherheitskonferenz.de/


 

Münchner Friedenskonferenz 2018

vom 15.2. bis 17.2. 2019 im Alten Rathaus der Stadt München und im DGB-Haus

Die AFI unterstützt die Münchener Friedenkonferenz 2019, die als Gegenveranstaltung zur "Sicherheits"-Konferenz der Mächtigen im Bayerischen Hof stattfindet.

Die Internationale Münchner Friedenskonferenz ist die inhaltliche Alternativveranstaltung zur Münchner Sicherheitskonferenz. Seit 2003 beschäftigt sich das Programm der Friedenskonferenz mit der Überwindung des weit verbreiteten Sicherheitsdenkens und stellt Ansätze und Wege vor, wie Frieden und gemeinsame Sicherheit durch Interessensausgleich und Kooperation erreicht werden kann.
Die Mehrheit der Bevölkerung will keine global agierende Eingreifarmee und lehnt Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. Eine wichtige Aufgabe der Münchner Friedenskonferenz besteht darin, diesem Wunsch nach einer anderen Politik substanzielle Unterstützung zu geben.

Freitag 15.2., 19:00 Uhr - Altes Rathaus
Internationales Forum

Dr. Erhard Crome       (Geschäftsführender Direktor, WeltTrends-Institut für Internationale Politik, Potsdam/ Berlin):
                                   EU- USA- Russland. Konfrontation oder Kooperation
Karin Leukefeld           (Journalistin):         
                                     Krieg gegen den Terror. Bilanz am Beispiel Syrien
 
Peter Schaar                Vorsitzender der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID)
                                    (ehem. Bundesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit) :
                                    Trügerische Sicherheit. Terrorangst und Demokratie
 
Angefragt: Grußwort der Internat. Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen, ICAN
 
Einführung und Moderation:       Clemens Ronnefeldt,
Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes e.V.
Musikalische Umrahmung:        Famadi Sako (Percussion)  http://www.famadi-sako.de/

Einlass ab 18:00 Uhr, Kostenbeitrag 10.- € , ermäßigt 5.- €

Weitere Programmpunkte:

Samstag 16.2., 10:00 – 12:00, Einlass ab 09:30 Uhr - DGB- Haus
Gesprächsforum mit den ReferentInnen des Internationalen Forums
 

Samstag 16.2., 19:00 – 21:00, Einlass ab 18:00 Uhr - DGB- Haus
Aktuelle Diskussionsrunde: Frieden und Gerechtigkeit in Afrika

Sonntag 17.2., 11:30 - Pfarrsaal St. Anna, direkt an der U-Bahn Station Lehel (U4, U 5)
Friedensgebet der Religionen - Motto: Frieden schaffen - eine Herausforderung

 Das Programm der Friedenskonferenz steht hier als Prospekt mit allen Informationen und Positionen des Trägerkreises bereit.

Weitere Infos zur Friedenskonferenz gibt auf der Webseite www.friedenkonferenz.info und auf Facebook.


Abrüstung schafft Sicherheit – INF-Vertrag erhalten!

Abrüstung schafft Sicherheit

Gestern am 1.2.2019 hat der US-Verteidigungsminister Pompeo erklärt, dass sich die USA nicht mehr an den INF-Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen gebunden sehen. Der 1987 unterzeichnete Vertrag verbietet den USA und Russland als Nachfolgestaat der Sowjetunion, landgestützte atomare Mittelstreckenraketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern zu besitzen, zu produzieren oder zu testen. Die USA werfen Russland vor, den Vertrag mit dem Marschflugkörper vom Typ 9M729 zuverletzen, Russland erhebt umgekehrt den Vorwurf, die USA könnten von Abschussrampen in Rumänien atomar bestückte US-Marschflugkörper abfeuern. Der Faktenfinder der Tagesschau hat die Hintergründe hier recht gut und neutral zusammengefasst.

Die USA haben den Vertrag zwar gekündigt, er läuft aber noch für sechs Monate. Daher gibt es noch eine Chance, das Abkommen zu erhalten, oder sogar eine komplett atomwaffenfreie Zone in Europa zu schaffen. Denn andere Atomwaffen sind noch stationiert, unter anderem in Büchel!

Infos dazu, wie man selbst jetzt noch aktiv gegen einen neuen atomaren Rüstungswettlauf in Europa werden kann, gibt es auf der Seite

www.atomwaffenfrei.de


Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben

Abrüsten statt Aufrüsten

Die Kampagne "Abrüsten statt Aufrüsten" setzt sich für eine umfassende Abrüstung ein, vor allem angesichts der geplanten massiven Aufrüstung der NATO-Saaten. Die AFI unterstützt den folgen Aufruf, den bereits mehr als 130.000 Menschen unterschrieben haben:

Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart. Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe zur Selbsthilfe. Auch sicherheitspolitisch bringt eine Debatte nichts, die zusätzlich Unsummen für die militärische Aufrüstung fordert. Stattdessen brauchen wir mehr Mittel für Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik. Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her. Damit wollen wir anfangen: Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten. Diese Einsichten werden wir überall in unserer Gesellschaft verbreiten. Damit wollen wir helfen, einen neuen Kalten Krieg abzuwenden. Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde.

Wieviel Geld für Rüstung und Militär verschleudert wird - und was man damit machen könnte - illustrieren die folgenden Zahlen, die von der Kampagne zusammengestellt wurden:

 Mit den 8 Milliarden Euro, die allein im Jahr 2019 für Rüstungsanschaffungen eingeplant sind, könnten die Städte und Gemeinden über 37.000 Pflegekräfte zusätzlich für 5 Jahre nach Tariflohn bezahlen.

Mit der Erhöhung des Rüstungshaushalts 2019 um 4,38 Milliarden Euro könnte die Große Koalition schnell, kostengünstig und ökologisch Kitas für 146.000 Kinder bauen oder die allein im Jahr 2017 in Deutschland geschlossenen 175 öffentlichen Schwimmbäder wieder eröffnen und 263 neue errichten.

Die Unterschriftensammlung geht noch weiter bis zur Europawahl - mitmachen und auch unterschreiben!


2018: Tätigkeitsbericht der AFI

Veranstaltungen und Aktionen

02.02.2018 Aufbau der Goldenen Nasen in München
17.02.2018 Fahrt nach München und Teilnahme an der Demo gegen die Siko
19.02.2018 Wiederaktivierung der Denkort-Initiative Halle 116
31.03.2018 Augsburger Ostermarsches mit Sepp Raith
11.04.2018 Vortrag „Die Studentenbewegung 1965 bis 1968: Der Aufstand gegen die Nazigeneration“
27.04.2018 Teilnahme an der Hauptversammlung der RENK AG  als kritische Aktionären
01.05.2018 Teilnahme an 1.Mai-Demo des DGB in Augsburg mit Infostand
04.05.2018 Vortrag "Europa – Militarisierung statt Frieden?“  mit Jürgen Wagner, IMI
08.05.2018 Mitveranstalter der Kundgebung und Demo zum Jahrestag der Befreiung vom Faschismus
17.05.2018  Teilnahme an Gedenkveranstaltung zum 85. Todestag von Leonhard Hausmann
17.05.2018 Mitveranstalter beim Vortrag „Jerusalem und das Westjordanland“
21.05.2018 Teilnahme an „Frieden geht“ in Schrobenhausen
18.06.2018 Teilnahme an der Veranstaltung „Mit Karamba in den Bundestag“, Ulrike Bahr
30.06.2018 Mitveranstalter an der Kundgebung und Demo zum AfD-Bundesparteitag in Augsburg
30.06.2018 Fahrt zur Demo nach Ramstein
06./08.07.2018 Mithilfe beim Auf- und Abbau der Ausstellung in Halle 116
14.07.2018 Mitarbeit bei der vierten Verlegung von Stolpersteinen in Augsburg
21.07.2018 Unterstützung der Kundgebung „Seebrücke“ in Augsburg mit AFI-Verstärker
22.07.2018 Kleine Friedenstafel und Hissen der Flagge Mayors for Peace
24.07.2018 Vortrag „Atomwaffenfrei – eine Utopie?“, Vortrag mit Roland Blach
02.08.2018  Teilnahme am Vortrag „Kein Frieden ohne Konflikte - die Perspektive der Friedens- und
        Konfliktforschung“ mit  Prof. Dr. Christoph Weller
08.08.2018 Beteiligung am Kinderfriedensfest im Botanischen Garten mit aufblasbarem
        zerbrochenem Gewehr und Mitmachaktionen für die Kinder.
25.08.2018: Demo SearchWing/Seebrücke  in München
01.09.2018 Vorbereitung und Durchführung einer Kundgebung zum Antikriegstag
10.09.2018 Stellungnahme der AFI zum Bebauungsplan der Halle 116 abgegeben
15.09.2018  Mitunterzeichnung des offenen Briefes an StadträtInnen zu „Augsburg sicherer Hafen“
17.09.2018 Unterstützung von Rainer Schmid bei der Flugblattverteilung am Deutschen Pfarrertag
18.09.2018 Mitveranstalter beim Vortrag von Daoud Nassar „Wir weigern uns Feinde zu sein“
03.10.2018 Teilnahme an Bündnisdemo gegen den Rechtsruck in Bayern, München
12.10.2018 Teilnahme an der Demo „Ausgehetzt – Rassismus raus aus dem Landtag“ in Augsburg
01.11.2018 Teilnahme an VVN-BdA-Gedenkveranstaltung im Westfriedhof
06.11.2018 FW: Vortrag „Nordafrika und Naher Osten“, mit Andreas Zumach
09.11.2018 FW: Vortrag „FLUCHTGRUND WAFFENHANDEL“, mit Jürgen Grässlin
23.11.2018 FW: Vortrag „US-Zwischenwahl und ihre Auswirkungen auf Deutschland“ mit Dr. Jack Sigel
21.11.2018 Teilnahme an Veranstaltung zur Halle 116 im Zeughaus
27.11.2018 FW: Vortrag „Atomabkommen mit Iran – Chancen und Möglichkeiten“ mit Regina Hagen
 
Weitere Aktivitäten

  • Organisation der Veranstaltungstermine zu den 39. Augsburger Friedenswochen
  • Von März bis Juni: Teilnahme an den Jugendbündnistreffen zur Vorbereitung der Demo gegen den AfD-Bundesparteitag
  • Teilnahme an den regelmäßigen Treffen der Initiative Stolpersteine,
  • Mitarbeit bei den Kritischen Aktionäre Renk
  • Teilnahme an den regelmäßigen Treffen Denkort Halle 116 (ehemaliges KZ-Außenlager)
  • Juli/August: Organisation der Vorbereitungstreffen zur Antikriegstags-Kundgebung
  • Monatlich (Ausnahme im November) fanden das AFI-Plenum und die Arbeitsausschuss-Sitzungen statt.
  • Die AFI-Homepage wurde gepflegt und die Kasse verwaltet.

39. Augsburger Friedenswochen - zusätzliche Infos

Redemanuskript und Literaturliste

Die 39. Augsburger Friedenswochen sind vorbei - wir bedanken uns bei allen BesucherInnen. Insgesamt waren es bei den 13 Veranstaltungen fast 800.

Die meisten TeilnehmerInnen konnte die Gedenkveranstaltung für die Opfer des Faschismus verbuchen. Mehr als 130 Menschen kamen am 1. November zum Westfriedhof. Inge Kroll, die Hauptrednerin des Tages, hat uns ihr Redemanuskript zur Verfügung gestellt. Es kann hier heruntergeladen werden.

Zu der Veranstaltung mit Dr. Jack Sigel  zu den Zwischenwahlen in den USA gibt es ein Literaturverzeichnis, das wir hier zum Download bereitstellen.


39. Augsburger Friedenswochen 

Die 39. Augsburger Friedenswochen beginnen am 1.November. Die AFI und befreundete Organisationen laden vier Wochen lang zu Veranstaltungen rund um das Thema Frieden ein. Die imsgesamt 13 Veranstaltungen als kurzer Überblick:

  • Do, 01.11.2018, 10:30 Uhr, Gedenkveranstaltung „Für die Opfer des Faschismus“, VVN-BdA
  • Fr, 02.11.2018, 20:00 Uhr, Nicht mit uns! – Desertion und Militärstreik im I. Weltkrieg, DFG-VK

  • Di, 06.11.2018, 18:30 Uhr, Ökumenisches Friedensgebet, pax christi

  • Di, 06.11.2018, 19:30 Uhr, Nordafrika und Naher Osten, Referent: Andreas Zumach, AFI

  • Fr, 09.11.2018, 20:00 Uhr, Rüstungsexporte, Referent: Jürgen Grässlin, AFI

  • Mo, 12.11.2018, 18:30 Uhr, Macht Frieden, Referent: Clemens Ronnefeldt, Ulrike Bahr

  • Do, 15.11.2018, 19:00 Uhr, Film: Ramstein – Das letzte Gefecht, pax christi

  • Mo, 19.11. 2018. 16:00 -18:00 Uhr, Projekte von Juden und Palästinensern, Frauenforum

  • Do, 22.11.2018,  19:00 Uhr, Gewaltprävention gegen Gewalt an Frauen, Gleichstellungsstelle

  • Fr, 23.11.2018, 19:30 Uhr, Zwischenwahlen in den USA, AFI

  • Sa, 24.11.2018, 14:00-17:00 Uhr, 100 Jahre Frauenwahlrecht, Courage

  • Di, 27.11.2018, 19:30 Uhr, Atomabkommen mit Iran, Referentin: Regina Hagen, AF

  • Mi, 28.11.2018, 19:00 Uhr, Chaos: Das neue Zeitalter der Revolutionen, attac

Eine Liste mit ausführlichen Texten zu den Veranstaltungen steht auf der Info-Seite unter Termine. Das gesamte Programm gibt es hier als PDF zum Anschauen und hier noch mal im A4-Format zum Ausdrucken und Weiterverteilen.

Das AFI-Plenum findet im November wegen der Friedenswochen nicht statt.

Parallel zu den Friedenswochen finden von ab dem 06.11. die Afrikanischen Wochen der Werkstatt Solidarischen Welt statt. Zwei Veranstaltungen der Afrikanischen Wochen sind auch Teil der Augsburger Friedenswochen. Das Programm der Afrikanischen Wochen gibt es hier als Download.


Wir weigern uns, Feinde zu sein

Wir weigern uns, Feinde zu sein

Vortrag und Diskussion mit Daoud Nassar - Dienstag, 18.9.2018 um 19:30 Uhr, Im Annahof 4, Hollbau

Daoud Nassar ist Palästinenser, Christ und Friedensaktivist aus Bethlehem. Er kämpft – trotz vorhandener Besitzdokumente bis 1916 zurück - mit seiner Familie seit über 20 Jahren um sein Grundstück bei Bethlehem. Der Kampf ist ein Ringen mit der israelischen Militärbehörde und der Justiz sowie mit radikalen jüdischen Siedlern der nahegelegenen israelischen Siedlung Neve Daniel. Ein Ende des Prozesses, bei dem es letztlich um die Frage geht: Wem gehört das Land? ist nicht in Sicht. Nichtsdestotrotz hat Daoud Nassar vor Jahren sein Begegnungs- und Friedensprojekt ZELT DER VÖLKER begonnen. Sein Motto dabei lautet: "Wir weigern uns, Feinde zu sein". Es steht auf einem großen Stein am Eingang der Begegnungsstätte.

Bei der Veranstaltung spricht Daoud Nassar von seiner Friedenvision und seiner Begegnungsstätte, aber auch von den zahlreichen Hindernissen, wie Siedlergewalt, Verweigerung von Baugenehmigungen, Straßensperren, Landenteignung im C-Gebiet des palästinensischen West-Jordanlandes und von seinen Erfahrungen mit der israelischen Justiz.
Der Referent, Vater von drei Kindern, ist Gründer und Direktor des Projekts `Tent of Nations`. Für unermüdlichen Einsatz um Verständigung, Frieden und Versöhnung wurden ihm sowohl in Deutschland als auch in den USA ein Friedenspreis verliehen.

Veranstalter: pax christi Augsburg in Kooperation mit der Augsburger Friedensinitiative (AFI), Evangelisches Forum Annahof, Friedensbüro im Kulturamt der Stadt Augsburg, Katholischer Deutscher Frauenbund Diözesanverband Augsburg e.V., Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner*Innen (DFG-VK) Gruppe Augsburg


Augsburg Hafenstadt

Macht Augsburg zum sicheren Hafen!

Petition an den Augsburger Stadtrat und ein Klavierkonzert am 15.09.

Die Seebrücke hat eine Petition an den Stadtrat Augsburgs gestartet, in der gefordert wird, Augsburg zum "sicheren Hafen" zu erklären. Damit würden aus Seenot gerettete Geflüchtete direkt und unbürokratisch aufgenommen werden. Augsburg würde damit ein klares Signal für Humanität geben.
Die Begründung der Petition:

Allein in diesem Jahr sind mindestens 1549 Menschen* auf der Flucht über das Mittelmeer ertrunken (die Dunkelziffer ist viel höher, weil viele nie gefunden werden). Weil kein Staat gerettete Flüchtlinge mehr aufnehmen will, findet Seenotrettung praktisch nicht mehr statt. Zur aktuellen Situation von Flüchtlingen im Mittelmeer wollen und können wir nicht länger schweigen.
Wir sagen NEIN zur Abschottungspolitik Europas und JA zur Seenotrettung und zu sicheren Häfen.
Die Friedensstadt Augsburg steht wie kaum eine andere für das friedliche Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Kulturen und Religionen. Gegenseitiger Respekt und die Achtung der Würde jedes einzelnen Menschen sind integraler Bestandteil der Stadt Augsburg. Auch wir in Augsburg wissen, dass eine europäische Lösung der richtige Weg ist. Bis eine europäische Lösung mit allen Beteiligten vereinbart ist, ist es dringend geboten, die Seenotrettung im Mittelmeer wieder zu ermöglichen und die Aufnahme der geretteten Menschen zu sichern.

Konkret fordern wir deshalb von dem Stadtrat Augsburg:

  • Erklären Sie Augsburg zu einem sicheren Hafen.

  • Bieten Sie an, aus dem Mittelmeer aus Seenot gerettete Geflüchtete direkt und unbürokratisch aufzunehmen und setzen Sie damit ein leuchtendes Signal für Humanität, für das Recht auf Asyl und die Integration Geflüchteter.

  • Schließen Sie sich der Initiative der Städte Köln, Bonn, Düsseldorf, Potsdam und Regensburg an und senden Sie einen entsprechenden Brief an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel.

Hier geht es zu der Petition: www.change.org/p/stadtrat-augsburg-macht-augsburg-zum-sicheren-hafen

Am Samstag, den 15.09. gibt der palästinensische Musiker Aeham Ahmad ein Klavierkonzert in einem Flüchtlingsboot auf dem Elias-Holl-Platz. Bekannt geworden ist der Musiker als der „Pianist aus den Trümmern“. Die Bilder und Videos von ihm mit seinem Klavier inmitten eines zerbombten syrischen Flüchtlingslagers gingen um die Welt. Mehr zur Aeham Ahmad  auf seiner Website: www.aeham-ahmad.com/de/

Der Flyer zu dem Konzert als PDF zum Herunterladen und die Veranstaltung auf Facebook.


 Antikriegstag 2018 - Für Frieden, Freiheit und internationale Solidarität

Kundgebung am  1. September 2018 auf dem Königsplatz in Augsburg

Am Samstag, den 1.September findet ab 14 Uhr auf dem Königsplatz eine Kundgebung zum Antikriegstag statt. Die AFI ist Teil der Aktion. Bitte kommt zahlreich zur Kundgebung und mobilisiert auch dazu.

Für Frieden, Freiheit und internationale Solidarität – Antikriegstag 2018


Am 1. September 1939 begann mit dem deutschen Überfall auf Polen der Zweite Weltkrieg. 60 Millionen Todesopfer und Millionen von traumatisierten Überlebenden stehen für den schlimmsten Vernichtungskrieg in der Geschichte der Menschheit. Trotz dieser Erfahrungen sind wir Tag für Tag mit Kriegen in immer mehr Brennpunkten der Welt wie zum Beispiel in Syrien, konfrontiert. Deutschland beteiligt sich daran, geleitet von der Großen Koalition aus CDU, CSU und SPD. Zu den größten Profiteuren der deutschen Kriegspolitik zählen Rüstungskonzerne wie Rheinmetall und Thyssenkrupp oder Kriegswaffenhersteller wie Heckler&Koch, die gedeckt von der herrschenden Elite, aber leider auch von Teilen der IG Metall, hemmungslos Waffen in alle Welt exportieren. Deutsche Finanzkonzerne unterstützen Waffenschmieden - auch solche, die an kriegsführende Staaten liefern - mit Milliardenbeträgen durch Kredite oder ausgegebene Anleihen. Sie investieren etwa in den deutschen U-Bootbau und profitieren von Unternehmensbeteiligungen an US-Rüstungsfirmen, die zu den Hauptlieferanten der von Saudi-Arabien angeführten „Golfallianz“ gehören. Als „Vermögensverwalter“ verdienen sie an unzähligen Rüstungsgeschäften.
 
68,5 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Der Großteil kommt aus Kriegs- und Krisengebieten. Die Nato-Staaten haben mit den Kriegen wie in Afghanistan, Irak, Syrien, Mali und Libyen und den Waffenlieferungen in die Brandherde auf dieser Welt maßgeblich dazu beigetragen, dass Menschen fliehen müssen. Wer Waffen produziert und exportiert und Unrechtssysteme unterstützt ist immer für Zerstörung, brutale Gewalt, Vertreibung und Flucht verantwortlich.
 
Die aggressive Ausdehnung der Nato nach Osten und die zunehmende Militarisierung an den EU-Außengrenzen führen zu einer gefährlichen Konfrontation der Nato-Staaten mit Russland. Anstatt Feindbilder abzubauen schlagen sich die meinungsführenden Medien auf die Seite der Mächtigen und hetzen mit diesen gegen die Forderungen nach einer auf friedliches und solidarisches Zusammenleben der Völker ausgerichteten Politik.
 
Die Nato-Staaten geben bereits vierzehn Mal mehr für Rüstung aus als die Weltmacht Russland. Die Forderung, die Rüstungsausgaben auf 2 % des Bruttoinlandprodukts zu erhöhen bedeutet für Deutschland den Rüstungsetat nahezu auf 80 Milliarden Euro jährlich zu verdoppeln, sodass Deutschland schon allein mehr als Russland für Waffen und Militär ausgibt. Diese massive Aufrüstung ist nicht mit Bedrohung zu rechtfertigen, heizt den Rüstungswettlauf an, erhöht die Kriegsgefahr und geht zu Lasten von Bildung, Gesundheitsversorgung und Sozialem.
 
Der Antikriegstag verpflichtet uns, gegen das weitere Aufrüsten, gegen Kriege, gegen Faschismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz aktiv zu werden.
 
Diese Aktion wird unterstützt von:
Augsburger Friedensinitiative (AFI), Courage Augsburg, Deutsche Friedensgesellschaft–Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG–VK) Gruppe Augsburg, DIE LINKE. Kreisverband Augsburg, DKP Augsburg, GEW KV Augsburg, Internationalistisches Bündnis Augsburg, Kulturcafe NERUDA, MLPD Augsburg, pax christi Augsburg, Redaktion www.forumaugsburg.de, SDAJ, SearchWing, Umweltgewerkschaft in Augsburg, VVN-Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten KV Augsburg und Einzelpersonen

Der Flyer kann hier heruntergeladen werden - druckt ihn aus und verteilt ihn weiter.


Baut Brücken - keine Mauern!

Großdemo der Seebrück am 25.08.2018 um 14:00 am Europaplatz in München

Die Augsburger Friedensinitiative unterstützt die Demo der Seebrücke am 25.08. in München und und den folgenden Aufruf der Seebrücke München:

Aufruf zur Großdemo am 25.08.2018 um 14:00 am Europaplatz in München zum Auftakt der europaweiten Protestwoche

Seenotrettung ist nicht verhandelbar - unterlassene Hilfe strafbar!

Wir solidarisieren uns mit allen Menschen auf der Flucht!

Täglich verlassen seeuntaugliche Boote die Küsten der nördlichen Staaten Afrikas Richtung Europa. Menschen werden durch ihre Lebensrealität zur Flucht und der lebensgefährlichen Überquerung des Mittelmeers gezwungen. Nach wenigen Seemeilen auf den Booten geraten sie in Seenot. Die Hilfe vor dem Ertrinken bleibt aus.

Laut UNHCR sind allein im Juni und Juli dieses Jahres 851 Menschen auf der Flucht über das Mittelmeer gestorben, seit Beginn 2018 sind über 1.500 Menschen dort ertrunken. Fast alle Schiffe von privaten Rettungsorganisationen wurden in Häfen festgesetzt. Denen, die Geflüchtete in Seenot aufnehmen, wird der Einlauf in Häfen verwehrt. Die Behörden der EU-Staaten blockieren systematisch die private Seenotrettung, Politiker*innen wie Seehofer, Salvini und Kurz rechtfertigen das Inkaufnehmen des Todes von Menschen als Abschreckungsmaßnahme.

Das Sterben im Mittelmeer ist politisch gewollt und wird von der EU hingenommen. Dieser Angriff auf die Würde des Menschen, die Grundrechte und das internationale Seerecht ist ein Angriff gegen uns alle! Ihm gilt es auf allen Ebenen entgegenzutreten!

Nach wochenlangen Aktionen und Demos in ganz Deutschland wollen wir in der Woche vom 25.08. – 02.09.2018 in ganz Europa gemeinsam auf die Straßen gehen:

Den Auftakt der europaweiten Aktion bildet die Großdemonstration in München – kommt alle am 25.08.2018 um 14 Uhr zum Europaplatz!

Wir fordern von der EU und deren Staaten die Entkriminalisierung der Seenotrettung, sichere und legale Fluchtwege, sowie die Sorge für eine nachhaltige Verbesserung der Lebensbedingungen in den Herkunftsländern. Die Abschottungspolitik (Militarisierung, Push-Backs, „EU-Türkei-Deal“ usw.) an den EU-Außengrenzen, die Geflüchtete dazu zwingt, immer gefährlichere Fluchtrouten zu wählen, muss beendet werden. Die zynische Verschiebung der EU-Außengrenze in die Türkei und bis weit in den afrikanischen Kontinent hinein, muss einer Kooperation aller europäischer Staaten mit dem Ziel der Aufnahme und Integration Schutzsuchender weichen.

Wir fordern die Bundesregierung auf, in Zusammenarbeit mit den EU-Staaten eine umfangreiche Seenotrettung, sowie die Aufnahme der Geretteten in Europa zu ermöglichen. Die Unterstützung von menschenfeindlichen Regimen mit Geld und Waffen muss sofort beendet werden. Statt Abschiebungen fordern wir ein umfassendes Recht auf Bewegungsfreiheit.

Wir fordern die bayerische Staatsregierung auf, ihre Politik der Abschreckung und Ausgrenzung sofort zu beenden. Das isolierende Konzept der sogenannten „AnkERZentren“ ist sofort einzustellen. Es braucht eine dezentrale Unterbringung, mit Bleibeperspektiven, um Geflüchteten ein menschenwürdiges, gutes Leben zu ermöglichen.

Wir fordern, dass München und weitere bayerische Städte sich den Aufrufen von Köln, Bonn, Düsseldorf und Regensburg anschließen und für Menschen, die über das Mittelmeer und durch Wüsten fliehen müssen, Orte werden, die sie aufnehmen und die ihnen Schutz bieten.

Wir fordern eine starke Seenotrettung und offene Häfen, Ursachenbekämpfung, sichere Fluchtrouten und eine EU, ihre Staaten und ein München, die sich solidarisch zeigen und flüchtenden Menschen Schutz bieten. Wir wollen Brücken bauen, keine Mauern!

Deshalb unterstützen wir auch die Europäische Bürgerinitiative (EBI) #WelcomingEurope! Bekommt diese Petition 1 Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Ländern ist die Europäische Kommission verpflichtet, unsere Forderungen anzuhören. Deine Unterschrift zählt: weareawelcomingeurope.eu

Die Seebrücke ist eine internationale Bewegung, getragen von verschiedenen Bündnissen und Akteur*innen der Zivilgesellschaft. Mit der Farbe Orange – der Farbe der Rettungswesten – zeigen wir unsere Solidarität mit den flüchtenden Menschen, sowie den Seenotrettungsorganisationen. Nur mit eurer Unterstützung können wir unsere Botschaft der Solidarität auf die Straßen Europas tragen und den notwendigen Druck auf die Staaten und Städte der EU ausüben.

EUROPEAN PROTESTS – BUILD BRIDGES, NOT WALLS!
#BRIDGESNOTWALLS

Mehr Infos zur Seebrücke und eine Übersicht über die geplanten Aktionen im ganzen Bundesgebiet gibt es auf Seebrücke.org. Was die Retter auf ihren Schiffen im Mittelmeer leisten, warum sie das tun und warum das eine großartige Sache ist, zeigen beispielsweise die Mission Lifeline mit ihrem gleichnamigen Schiff, SOS Mediterranee mit der Aquarius oder Sea-Watch mit ihrem Schiff. Die Juristin Halina Wawzyniak hat hier in ihrem Blog mal die juristischen Hintergründe der Seenotrettung zusammengefasst und zeigt, dass es nicht nur inhuman ist,gerettete  Flüchtlinge nicht in europäische Häfen zu bringen, sondern auch illegal. Also: Auf nach München zur Demo der Seebrücke!


Atomwaffenfrei  – eine Utopie?

Vortrag mit Roland Blach - Dienstag 24.07.18, 19 Uhr, Hollbau, Im Annahof 4

Atomwaffenfrei - Eine Utopie?Die internationale Organisation Mayors for Peace, bei der auch der Augsburger OB Mitglied ist, fordert eine atomwaffenfreie Welt bis 2020. ICAN, die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen, hat für ihre Kampagnen für die Unterstützung des Vertrages zum völkerrechtlichen Verbot von Atomwaffen den Friedensnobelpreis erhalten. 122 Staaten der Vereinten Nationen stimmten für das Verbot.

Die USA, Russland und China rüsten jedoch ihr atomares Arsenal völkerrechtswidrig wieder auf und die in Büchel, Rheinland-Pfalz, stationierten amerikanischen Atomwaffen werden gegen neue und einsatzbare ausgetauscht. Welche Strategie verfolgen die Atommächte und welche Rolle spielt die Bundesregierung? Welche Wege verfolgen die Organisationen zu einer atomwaffenfreien Welt? Welche Aktionen der Friedensbewegung sind geplant? Roland Blach (49) ist Geschäftsführer der DFG-VK  in Baden-Württemberg und war zusammen mit 250 VertreterInnen von ICAN bei der Verleihung des Friedensnobelpreis in Oslo. Er ist Koordinator der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“.

Veranstalter: Augsburger Friedensinitiative (AFI), Bündnis 90/die Grünen Kreisverband Augsburg-Stadt, Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Gruppe Augsburg, pax christi Diözesanverband Augsburg,  Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) Kreisvereinigung Augsburg, Werkstatt Solidarische Welt e.V., Weltladen Augsburg und in Kooperation mit dem Evangelischem Forum Annahof. Eine Veranstaltung im Rahmen des Kulturprogramms zum Augsburger Hohen Friedensfest 2018 Eintritt frei, Spenden erbeten

Den Flyer gibt es zum Download


Seebrücke - Schafft sichere Häfen

Seebrücke - Schafft sichere Häfen

Kundgebung in Augsburg am 21.07.18

Menschen auf dem Mittelmeer sterben zu lassen, um die Abschottung Europas weiter voranzubringen und politische Machtkämpfe auszutragen, ist unerträglich und spricht gegen jegliche Humanität. Statt dass die Grenzen dicht gemacht werden, brauchen wir ein offenes Europa, solidarische Städte, und sichere Häfen. Wir solidarisieren uns mit allen Menschen auf der Flucht und fordern von der deutschen und europäischen Politik sichere Fluchtwege, eine Entkriminalisierung der Seenotrettung und eine menschenwürdige Aufnahme der Menschen, die fliehen mussten oder noch auf der Flucht sind.

Letzten Monat sind nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) 629 Menschen beim dem Versuch über das Mittelmeer zu fliehen ertrunken. Insgesamt starben in diesem Jahr bislang 1422 Menschen bei einem Fluchtversuch. Von 21 Menschen, die einen Fluchtversuch über das Mittelmeer wagen, stirbt im Durchschnitt einer. 40 Prozent der aus Seenot geretteten Menschen im Mittelmeer wurden nach Angaben des UNHCR von privaten Hilfsorganisationen gerettet. Heute ist aufgrund von behördlichen Behinderungen und Verboten kein Schiff und kein Rettungsflugzeug mehr vor Ort. Wir schliessen uns der Forderung des UNHCR an und fordern die ausdrückliche Unterstützung von privaten und staatlichen Rettungseinsätzen.

Die AFI unterstützt diese Erklärung der Initiative "Seebrücke" und ruft mit zur Kundgebung am Samstag, den 21.07.2018 um 15 Uhr auf dem Königsplatz auf. Weitere Informationen im Flyer zum Herunterladen und auf www.seebrücke.org/wp

IUVENTA – Seenotrettung: Ein Akt der Menschlichkeit - Film im Thalia am 23.07.

Am 23.07.2018 wird im Thalia-Kino ab 19 Uhr der Film IUVENTA – Seenotrettung: Ein Akt der Menschlichkeit gezeigt.
Eindrücklich schildert der Dokumentarfilm die Dramatik von Menschen auf der Flucht und in Seenot auf dem Mittelmeer. Eine Gruppe junger engagierter Menschen gründet im Herbst 2015 in Berlin die Initiative JUGEND RETTET. Über eine Crowdfunding-Kampagne kaufen sie einen umgebauten Fischkutter und taufen ihn auf den Namen „Iuventa“. Im darauffolgenden Jahr startet ihr Schiff zu seiner ersten Mission und schließt sich den Schiffen verschiedener NGOs, der italienischen Küstenwache sowie der Marine an. Nach fast zwei Jahren Einsatz und ca. 14.000 auf hoher See geretteter Menschen wurde im August 2017 das Schiff plötzlich beschlagnahmt und von den italienischen Behörden in Lampedusa festgesetzt. Seitdem kursiert u.a. der Vorwurf der Kooperation mit Schlepperbanden. Eine Anklage ist jedoch bis heute nicht erfolgt. Die bewegende Geschichte wurde von Regisseur Michele Cinque festgehalten. Über ein Jahr lang verfolgt der Film das Leben der jungen Protagonist*innen, fängt die gesamte Spanne der Mission ein, beginnend mit dem Moment, in dem sie in See stechen und ihr unglaubliches Vorhaben wahr wird, bis zu dem Punkt, an dem dieser mit der politischen Realität kollidiert.

Zum anschließenden Publikumsgespräch ist Florian Stadler von der Organisation „Jugend Rettet“ eingeladen, der schon auf mehreren Missionen dabei war und Experte für die zivile Seenotrettung ist. Moderiert wird die Diskussion durch Prof. Dr.-Ing. Friedrich Beckmann.

Trailer: http://iuventa-film.de Thalia Kino: https://www.lechflimmern.de/kino02/index.php?id_film=5766&p_id=36795


Zeig Dich AUX

Zeig Dich AUX

Kundgebungen und Demonstrationen gegen die AfD in Augsburg

Am 30. Juni veranstaltet die AfD ihren Bundesparteitag in Augsburg.  Gemeinsam setzen wir ein Zeichen gegen Rechtspopulismus und für ein solidarisches Miteinander. Wir rufen alle Personen und Organisationen zum Protest auf! Wir wollen zeigen, dass ein anderes Deutschland und ein anderes Bayern möglich ist, als es von der AfD propagiert wird.
Werde jetzt aktiv und zeig mit uns ein Zivilcourage und Mut gegen Rassismus!
 
Freitag, 29.06.2018
abends: Auftakt in diversen innerstädtischen Clubs. Infos: http://www.clubundkultur.com
18-22 Uhr: Kundgebung auf dem Rathausplatz: „Für ein solidarisches Augsburg – gemeinsam gegen Rassismus“
 
Samstag, 30. Juni 2018
AfD Stoppen - Demonstration gegen den AfD Parteitag in Augsburg
9:00 Uhr Kundgebung Messegelände - ca. 11.00 Uhr Demo zum Rathausplatz (Veranstalter Jugendbündnis Augsburg). Treffpunkt ist der Messeparkplatz an der Kreuzung B300/B17 im Süden Augsburgs. Die AFI ist Teil des Jugendbündnisses und beteiligt sich an der Demo.
 
„ZEIG DICH AUX“
10:00 Uhr Kundgebung am Katzenstadel vor dem DGB-Haus und Demonstrationszug zum Rathaus (Veranstalter DGB)
ab 10 Uhr: Infostände vieler Gruppen und Beiräte auf dem Moritzplatz
11:30 Uhr Kundgebung am Jakobsplatz und  Demonstrationszug zum Rathausplatz (Veranstalter KAB Diözesanverband Augsburg e.V.)
12 Uhr: Ökumenisches Friedensgebet in der Moritzkirche: „… Güte und Treue einander begegnen. Gerechtigkeit und Frieden sich küssen …“
13:00 – 18:00 Uhr „ZEIG DICH AUX!“
Große Kundgebung auf dem Rathausplatz mit diversen Redner*Innen und Künstler*Innen und viel Solidarität, Herz und Toleranz
 
weitere Infos unter:
https://afd-stoppen-augsburg.de/ (Jugendbündnis)
https://zeigdichaux.de/ (Bündnis f. Menschenwürde und Stadtjugendring)
https://bfmaugsburg.jimdofree.com/(Bündnis f. Menschenwürde)


Stopp Air Base Ramstein

Kein Drohnenkrieg - Stopp Air Base Ramstein

Demonstration am 30.Juni 2018 als Abschluss der Aktionswoche

Die AFI unterstützt die Kampagne "Stopp Air Base Ramstein", die eine Schließung der US-Militärbasis in Ramstein fordert. Sie dient als zentrales Drehkreuz für die Vorbereitung und Durchführung völkerrechtwidriger Angriffskriege. Die meisten tödlichen Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen, in Ländern wie dem Irak, Afghanistan, Pakistan, Jemen, Syrien und Afrika, werden über die Satellitenrelaisstation auf der US-Air-Base Ramstein durchgeführt.

Aktionswoche 2018

Derzeit läuft in Ramstein die Aktionswoche 2018 mit einem Friedenscamp, einer Friedenswerkstatt und einer Großdemo gegen die Basis und für eine friedliche Lösung von Konflikten. An der Demo mit Reiner Braun, Sahra Wagenknecht, Ann Wright und Eugen Drewermann als RednerInnen bei der Abschlusskundgebung wird sich auch die AFI beteiligen. Informationen zu Bussen und Mitfahrgelegenheiten gibt es hier.


Frieden geht

"Spaziergang" in Schrobenhausen - Frieden geht!  

Start in Schrobenhausen am 21. Mai 2018 um 12 Uhr am Bahnhof

Der Spaziergang beginnt mit einer Auftaktkundgebung am Bahnhof in Schrobenhausen und führt in Richtung Sandizell vor die Werkstore von MBDA, dem derzeit weltweit umsatzstärksten Lieferanten für Lenkflugkörpersysteme. Hier wird eine Mahnwache stattfinden. Die Abschlusskundgebung ist am Rathaus auf dem Lenbachplatz Schrobenhausen geplant. Weitere Infos im Flyer.

Der Spaziergang findet im Rahmen der Aktion FRIEDEN GEHT statt, der von Oberndorf über Kassel nach Berlin führt und mit dem für ein Verbot von Rüstungsexporten geworben wird.
Zusätzlich sei auch noch auf die Fahrradtour der DFG-VK Bayern hingewiesen, die vom 26. Mai – 2. Juni 2018 stattfindet.
Weltweit ist Deutschland sowohl bei Kleinwaffen (Pistolen, Maschinengewehre) als auch bei Großwaffensystemen (Kriegsschiffe, Kampfflugzeuge, Kampfpanzer) drittgrößter Rüstungsexporteur. Deutsche Waffen werden vielfach an menschenrechtsverletzende und kriegsführende Staaten exportiert. Mit ihnen werden schwere Menschenrechtsverletzungen verübt, Millionen von Menschen in die Flucht getrieben oder getötet. Zivilisten – insbesondere Frauen und Kinder – sind die Hauptleidtragenden.


Jamal Juma'a

Jerusalem und das Westjordanland - Welche Zukunft haben die Palästinenserinnen und Palästinenser?

Donnerstag, 17. Mai 2018 um 19:30 Uhr im Hollbau, Im Annahof 4, Augsburg

Jamal Juma'a wurde in Jerusalem geboren und besuchte die Birzeit Universität, wo er politisch aktiv wurde. Seit der ersten Intifada hatte sich sein Engagement auf bürgerschaftliches Engagement konzentriert. Er ist ein Gründungsmitglied des palästinensischen landwirtschaftlichen Hilfskomitees, des palästinensischen Verbandes für Kulturaustausch und des Palästinensischen Umweltnetzwerkes.

Juma‘a ist seit 2002 Koordinator der palästinensischen „Stop the Wall Campaign“. Er war zu zahlreichen zivilgesellschaftlichen Organisationen und UN Konferenzen eingeladen, um dort über die Kernfragen Palästinas zu sprechen. Seine Artikel und Interviews wurden in mehrere Sprachen übersetzt und weit verbreitet.  Er wird auf der Basis der Situation von 2018 die Fragen der Zukunft der Palästinenser*innen und die Herausforderungen für die Europäer darstellen.

 Referent: Jamal Juma'a, Soziologe, Menschenrechtsaktivist, Sprecher der Initiative Stop the Wall, Ramallah und Mitglied des Sekretariats des Weltsozialforums

Veranstalter: pax christi in Kooperation mit der Augsburger Friedensinitiative, Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen Gruppe Augsburg, Evangelisches Forum Annahof

Flyer zum Download 


Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

Demo und Kundgebung am Dienstag, 8. Mai 2018. Auftakt 18 Uhr, Königsplatz

Vor mehr als 70 Jahren haben sich die Häftlinge des KZ Buchenwald selbst bereit. Sie formulierten danach die Losung „Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg“. Heute ist dieser "Schwur von Buchenwald" aktueller denn je: Die Bundesregierung ist tief in völkerrechtswidrige Kriege verwickelt und schreckt nicht davor zurück, faschistisch geführte Staaten wie die Türkei und die Ukraine zu unterstützen und Machthaber wie die saudische Herrscherclique mit umfassenden Waffenexporten zu bedienen. Die deutsche Beteiligung am Morden in der Welt findet immer noch kein Ende.

Am Dienstag, 8. Mai 2018 um 18 Uhr hat das Bündnis 8. Mai, in dem die AFI auch beteiligt ist, auf dem Königsplatz (beim Brunnen) eine Kundgebung zum Jahrestag der Befreiung vom Faschismus organisiert. Anschließend findet eine Demo zum Prinzregentenplatz statt. Dort findet die Abschlusskundgebung bei der Gedenktafel statt. Hier gibt es den Flyer zu der Kundgebung.


Europa – Militarisierung statt Frieden? Vortrag und Diskussion mit Jürgen Wagner, Informationsstelle Militarisierung e.V

Freitag, 04.05.2018 19:30 Uhr, Hollbau, Im Annahof 4

Europa – Militarisierung statt Frieden?Ziel der Union ist es, den Frieden, ihre Werte und das Wohlergehen ihrer Völker zu fördern“ steht im Vertrag von Lissabon. Gleichzeitig werden im selben Vertrag die europäischen Mitgliedstaaten verpflichtet, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern. Seit 2003 führt die EU Militäreinsätze auf dem Balkan und in Afrika durch. Wie sind die geforderte Aufrüstung und die Militäreinsätze mit dem im Vertrag von Lissabon genannten Ziel, den Frieden zu fördern, vereinbar? Welche weitere Militarisierung Europas ist eingeleitet und geplant? Welche politische und wirtschaftliche Ziele werden damit verfolgt?

Diese Fragen klärt der Vortrag von Jürgen Wagner, der in seinem Vortrag auch darüber aufklärt, was hinter der Abkürzung PESCO steckt. Am 13. November 2017 wurde die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (Permanent Structured Cooperation - PESCO) im Grundsatz beschlossen. Mit PESCO können Teile der EU-Militärpolitik per Mehrheitsentscheidung auf Kleingruppen ausgelagert werden. So wird das bislang in diesem Bereich geltende Konsensprinzip ausgehebelt. An eine PESCO-Teilnahme sind zudem bestimmte Rüstungsbedingungen geknüpft, die von den Vertragsstaaten erfüllt werden müssen.


Jürgen Wagner
ist Politikwissenschaftler und geschäftsführender Vorstand der Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) in Tübingen.

Der Flyer für die Veranstaltung kann als PDF heruntergeladen werden.

Veranstalter: Augsburger Friedensinitiative (AFI), Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Gruppe Augsburg, DIE LINKE.Kreisverband Augsburg, DKP Augsburg, GEW Augsburg, pax christi Diözesanverband Augsburg, VVN-BdA Kreisvereinigung Augsburg, Werkstatt Solidarische Welt e.V. und in Kooperation mit dem Evangelischem Forum Annahof.

Die Veranstaltung findet im Rahmen der Europawoche 2018 der Stadt Augsburg statt. Das Programmheft gibt es hier.


Deeskalation jetzt

Das Netzwerk Friedenskooperative hat zu dem völkerrechtswidrigen Luftangriff der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Syrien die folgende Erklärung veröffentlicht:

Das Netzwerk Friedenskooperative betrachtet mit großer Sorge die zunehmenden Spannungen zwischen den USA und Russland über Syrien und fordert ein Ende der Eskalationsspirale. Die Bombardierung Syriens durch Großbritannien, Frankreich und die USA ist zu verurteilen und kann ungeahnte Konsequenzen mit sich ziehen, bis hin zu einer Eskalation zwischen den Atomwaffenmächten.

Die Bombardierung Syriens als Antwort auf den Giftgaseinsatz, bei dem weiterhin unklar ist, wer dafür verantwortlich ist, ist inakzeptabel und heißt die Eskalationsspirale weiter an. Statt Syrien weiter zum Schlachtfeld zu machen, braucht es einen Friedensprozess der auf zivile Konfliktbearbeitung, Diplomatie und Verhandlung setzt. Weitere Bomben werden den Menschen in Syrien und der Region nicht helfen.

Das Netzwerk Friedenskooperative fordert die Bundesregierung auf, das verantwortungslose Verhalten insbesondere der USA und Trumps klar zu verurteilen und sich konsequent für eine friedliche Lösung des Konflikts in Syrien einzusetzen. Des Weiteren fordert das Netzwerk Friedenskooperative die Bundesregierung auf, jegliche Rüstungsexporte in die Region einzustellen und den Auslandseinsatz der Bundeswehr für Syrien/ Irak zu beenden.

„Syrien braucht Frieden und nicht noch mehr Krieg.“, so Philipp Ingenleuf vom Netzwerk Friedenskooperative. „Syrien ist zum Schlachtfeld weltweiter Interessen geworden, bei dem sich Russland und NATO gegenüberstehen. Die derzeitige Eskalation bedroht den Weltfrieden und muss beendet werden, bevor aus Unvernunft oder Fahrlässigkeit ein nuklearer Krieg ausgelöst wird.“

Die Berichterstattung der meisten Medien hat die Bombardierung Syriens gerechtfertigt. In vielen Kommentaren hat sich sogar etwas gezeigt hat, das man nur als Kriegsgeilheit bezeichnen kann. Ein differenziertes Bild  liefern der Artikel "Der Krieg beginnt" von Karin Leukefeld auf Rubikon, "Krieg und Völkerrechtsbruch als Normalfall" von Jens Berger auf den Nachdenkseiten und der Kommentar von Andreas Zumach in der taz: "Verlogen und völkerrechtswidrig".


Augsburger Ostermarsch 2018

Das war der Ostermarsch 2018 (Update)

Kundgebung mit 370 Menschen auf dem Moritzplatz - Demo durch die Innenstadt

Mehr als 100 Einträge zu  Aktionen und Veranstaltungen im Rahmen der Ostermärsche hat das Netzwerk Friedenskooperative gesammelt. Augsburg war auch dabei: Etwa 370 Menschen demonstrierten am Samstag, den 31.0.3. auf dem Moritzplatz für die Abschaffung von Atomwaffen, für die friedliche Lösung von Konflikten, für ein Verbot von Rüstungsexporten, gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr und gegen das Feindbild Russland- das aufgebaut wird, um eine massive weitere Aufrüstung der NATO zu rechtfertigen.

Die Reden auf dem Ostermarsch kamen von Klaus Stampfer (AFI und DFG-VK), sowie von Jost Eschenburg (pax christi). Sepp Raith hat mit seinen politischen Liedern für eine tolle Stimmung gesorgt und auch Stoff zum Nachdenken gegeben. Zusätzlich hat Rosi Schulz zwei Friedensgedichte vorgetragen. Ein bei der Kundgebung anwesender Friedensaktivist auch Chicago wies in einem spontanen Redebeitrag darauf hin, dass wir uns gegen die Aufrüstungspolitik des US-Präsidenten Trump und gegen die Beteiligung der US-Basis in Ramstein an den Drohnenmorden wehren müssen.
Bei der Demo zogen dann noch etwa 235 Menschen durch die Augsburger Innenstadt. Sambamania hat dem Demozug mit mitreißenden Rythmen Schwung gegeben.

Hier ein Video vom Ostermarsch.

Die Augsburger Allgemeine hat Online über den Ostermarsch berichtet und noch eine Bildergalerie gebracht.

Hier die gesammelten Infos über die Osteraktionen in der ganzen Republik beim Netzwerk Friedenskooperative:

Netzwerk Friedenskooperative Ostermärsche


Augsburger Ostermarsch 2018

Augsburger Ostermarsch 2018

Kundgebung mit anschließender Demo am 31.03.2018, 11.30 Uhr, Moritzplatz

Der Augsburger Ostermarsch  findet auch 2018 am Ostersamstag statt - dieses Jahr ist das der 31.März. Die Kundgebung mit zwei Redebeiträgen von AFI und pax christi Augsburg sowie Friedensgedichten beginnt um 11.30 Uhr auf dem Moritzplatz.  Zudem gibt es auch Infostände verschiedener Organisationen, die den Ostermarsch unterstützen.

Für die musikalische Begleitung der Kundgebung konnten wir den Liedermacher Sepp Raith gewinnen, der vielen Augsburgern ein Begriff sein dürfte. Sepp Raith, "Bajubarde, Liedermacher, Schrägreimer und Musikkabarettist" trat beispielsweise bei vielen Erster-Mai-Kundgebungen der Gewerkschaften auf.

Sepp Raith

Anschließend an die Kundgebung findet eine Demonstration durch die Augsburger Innenstadt statt. Sambamania wird den Demozug begleiten. Zum Abschluss geht es dann wieder auf den Moritzplatz.

Der nachfolgende Aufruf zum Ostermarsch steht hier als Ansichts-PDF und als PDF im A4-Format zum selbst ausdrucken bereit.

Vor 60 Jahren fanden die ersten Ostermärsche statt. Sie richteten sich gegen den drohenden Atomkrieg und speziell in Deutschland gegen die Pläne der Adenauer-Regierung für die Anschaffung eigener Atombomben. 2018 ist die Gefahr durch diese immer noch vorhandenen Massenmordwaffen höher denn je. Besonders brisant ist dabei sicher der Konflikt zwischen den USA und der „neuen“ Atommacht Nordkorea. Kaum weniger gefährlich ist das atomare Wettrüsten zwischen den USA und Russland sowie die Drohung der US-Regierung, das Abkommen mit dem Iran zu kündigen. Allerdings kommt keiner der „offiziellen“ Kernwaffenstaaten (USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien) der Verpflichtung zur atomaren Abrüstung nach, die im Atomwaffensperrvertrag festgelegt ist. Die USA entwickeln sogar „kleine“ Kernwaffen, mit denen die Schwelle zum Atomkrieg gefährlich sinkt. Die Atomwaffenstaaten Indien, Pakistan und Israel haben den Sperrvertrag nie unterschrieben, sind aber trotzdem keinen Sanktionen ausgesetzt. Das macht die Politik gegenüber Nordkorea und noch mehr gegenüber dem Iran zur puren Heuchelei.  

Zwei Lichtblicke sind der Friedensnobelpreis für die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) sowie der Vertrag zu deren Verbot, den 122 Staaten in der UN beschlossen haben. Weltweit gibt es immer noch etwa 15.000 Kernwaffen, die das gesamte Leben auf unserem Planeten vernichten können.  Allerdings haben neben den Ländern mit Atomwaffen auch sämtliche NATO-Staaten – darunter die Bundesrepublik Deutschland – den Vertrag boykottiert. Wir fordern die Bundesregierung auf, den Vertrag zu unterschreiben und den Abzug der 20 US-Atombomben durchzusetzen, die in Büchel (Rheinland-Pfalz) lagern und von Bundeswehr-Jets abgeworfen würden. Der Konflikt mit Nordkorea kann nur diplomatisch gelöst werden. Für den nahen und mittleren Osten wäre die Einrichtung einer atomwaffenfreien Zone ein wichtiger Schritt zu einem friedlichen Zusammenleben der Völker.

Abrüsten statt aufrüsten

Widerstand ist nicht nur gegen die nukleare Bedrohung, sondern auch gegen die konventionelle Aufrüstung angesagt. Die NATO fordert von ihren Mitgliedsstaaten eine Erhöhung des Rüstungsetats auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Das bedeutet einen Anstieg von derzeit schon enorm hohen 36,6 Milliarden auf etwa 70 Milliarden Euro – fast 20 Prozent des Bundeshaushaltes. Die ohnehin zu geringen Ausgaben für Soziales, Bildung und Entwicklungshilfe werden noch mehr zugunsten des Militärs dem Rotstift zum Opfer fallen. Die Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ (https://abruesten.jetzt) sammelt Unterschriften, die dem Bundestag übergeben werden.

Bereits heute geben die NATO-Länder für ihre Armeen zusammen 921 Milliarden US-Dollar aus – davon die USA allein 611 Milliarden. China folgt mit 215 Milliarden, Russland alimentiert sein Militär mit 69 Milliarden US Dollar. Weltweit sind die Militärausgaben 2016 auf fast 1,7 Billionen US-Dollar gestiegen. Mit diesem Geld könnte man überall auf der Erde den Hunger bekämpfen sowie Bildung und Gesundheit für alle Menschen finanzieren. Stattdessen werden Konflikte angeheizt, Machtstrukturen erhalten und Ausbeutung zementiert.

Auslandseinsätze beenden

Auslandseinsätze der Bundeswehr gibt es derzeit unter anderem in Afghanistan, Syrien, dem Irak und Mali. Sie wurden Anfang 2018 durch die Mehrheit des Bundestags verlängert. Damit wird eine falsche Politik weitergeführt, die primär den wirtschaftlichen und strategischen Interessen des Westens dient und nicht irgendwelchen „humanitären“ Zielen. Die Erfahrungen aus den bisherigen Kriegseinsätzen haben gezeigt: Krieg bedeutet Tod, unendliches Leid und Zerstörung. Krieg treibt Menschen zur Flucht. Krieg führt nur zu noch mehr Gewalt. Militärische Interventionen bilden den Nährboden für Terrorismus und Extremismus.

Um das zu ändern, wollen wir eine neue Politik, die Konflikte innerhalb und zwischen Staaten mit gewaltfreien und diplomatischen Mitteln löst. Nötig dafür ist eine Förderung von lokalen und regionalen Initiativen für eine friedliche Konfliktlösung im Rahmen der UN-Charta und vor allem die humanitäre und wirtschaftliche Hilfe für die von Krieg oder Bürgerkrieg geschundene Bevölkerung.

Unsere Forderungen

·       Die Vernichtung aller Atom- und aller anderen Massenvernichtungswaffen

·   Abrüstung statt Aufrüstung

·   Stopp sämtlicher Auslandseinsätze der Bundeswehr

·   Das Verbot aller Rüstungsexporte

·   Zivile Konfliktlösung statt Krieg

·   Stopp von Sanktionen, unter denen die Bevölkerung der betroffenen Länder leiden

·   Der Aufbau von Systemen friedlicher Koexistenz im Nahen und Mittleren Osten unter Wahrung des Völkerrechts

·   Die Wiederbelebung der OSZE mit Russland und der Ukraine

·   Keine Unterstützung der US-amerikanischen Drohnenmorde von deutschem Boden aus

Wir sind dabei solidarisch mit allen Menschen weltweit, deren Ziel es ist, die Gewaltspirale zu durchbrechen und wollen mit ihnen gemeinsam eine friedliche, solidarische und gerechte Welt aufbauen.

Der Aufruf zum Ostermarsch wird unterstützt von:
Attac-Augsburg, Augsburger Friedensinitiative (AFI), Bündnis 90/die Grünen Kreisverband Augsburg- Stadt, Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Gruppe Augsburg, DIE LINKE KV Augsburg, DKP Augsburg, GEW KV Augsburg, Hans-Beimler-Zentrum Augsburg, MLPD Augsburg, pax christi Diözesanverband Augsburg, SDAJ Augsburg, VVN-BdA Kreisvereinigung Augsburg, Werkstatt Solidarische Welt e.V. und Weltladen Augsburg 

Friedensgebet, 10.30 Uhr, Hollbau, Annahof 4

Vor dem Ostermarsch findet um 10.30 Uhr ein Friedensgebet von Christen und Muslimen  statt.
Ausstellungsraum Annahof, Hollbau EG, Im Annahof 4, Augsburg

pax christiWeitere Informationen dazu bei
pax christi Augsburg

 Einen bundesweiten Überblick aller Osteraktionen gibt das Netzwerk Friedenskooperative auf der eigenen Seite Ostermarsch-Info.de.


SIKO 2018

Bericht von der Demo gegen die SIKO in München

Etwa 4000 Menschen waren gegen die sogeannte Sicherheitskonferenz auf der Straße

Bei miserablem Wetter umzingelten etwa 4000 DemonstrantInnen den hermetisch abgeriegelten Tagungsort der der Kriegsstrategen im Hotel „Bayerischer Hof“. Laut dem Aktionsbündnis beteiligten sich 3 600 Menschen sich an der Demonstration und noch einmal 300 an der Protestkette durch die Münchner Fußgängerzone. Die Polizei gab die TeilnehmerInnenzahl mit  2200 an, was dann von den meisten Medien übernommen wurde. Das Aktionsbündnis zieht das folgende Resumé:

Unsere Demonstration richtete sich gegen die im Bayerischen Hof versammelten Machteliten und gegen ihre  Interventionskriege, gegen die Hauptverantwortlichen für weltweite Armut, die Zerstörung der Umwelt, in deren Folge  Millionen von Flüchtlingen aus ihren Heimatländern vertrieben werden. Im Zentrum der Proteste standen die  Aufrüstungspläne Deutschlands und der EU, die weiter ansteigenden Rüstungsexporte, die nukleare Komplizenschaft  Deutschlands mit den USA und – aus aktuellem Anlass – der völkerrechtswidrige Angriff der türkischen Armee gegen die Kurden im nordsyrischen Afrin.
Für unsere Demonstration hatten die Münchner Behörden das Zeigen aller kurdischen Symbole, in denen sie einen  Bezug zur PKK vermuten, verboten. Dagegen haben wir geklagt. Daraufhin hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof  die Verbotsverfügung der Stadt München, Fahnen und Embleme der kurdischen Volksverteidigungs-Einheiten YPG  und YPJ mitzuführen, aufgehoben. Die Münchner Polizei jedoch ignorierte diese Entscheidung des Gerichts. Sie  betätigte sich als Hilfssherif des Erdogan-Regimes, nahm mehrere Personen fest und kündigte an, strafrechtlich gegen  sie vorzugehen.

Nachdem die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs nur vorläufige Wirkung für unsere Demonstration  hatte, geht unsere Klage gegen die Verbotsverfügungen der Stadt München jetzt in die nächste Runde.  Wir akzeptieren nicht, dass das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung immer weiter eingeschränkt und Solidarität mit  den Kurdinnen und Kurden kriminalisiert wird. 

Hier die Reden bei der Auftakt- und der Abschlusskundgebung der Anti-Siko Demo:
Walter Listl (Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz)
Ayten Kaplan (Demokratisches Gesellschaftszentrums der Kurd*innen in Deutschland (NAV-DEM)
Christine Buchholz
(MdB, Die LINKE.)
Jürgen Grässlin
(Bundessprecher der DFG-VK)

Hier einige Impressionen von Demo und Kundgebung:

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 und einige Videos von der Demonstration:
https://www.youtube.com/watch?v=Ej8A0e76eUw&feature=youtu.be
https://www.youtube.com/watch?v=ExZoOZju6Nk

Weitere Infos vom Aktionsbündnis unter:
www.sicherheitskonferenz.de
   www.antisiko.de

Die NachDenkSeiten haben als Teil ihrer Reihe von Videohinweisen der Woche ein umfangreiches Special zur Münchner Sicherheitskonferenz erstellt. Von Jürgen Wagner, Friedensforscher bei der Informationsstelle Militarisierung (IMI) gibt es eine sehr gute Bewertung der Diskussionen auf der Kriegstagung in München und daraus abgeleiteten politischen Forderungen, die zu noch mehr Krieg, Gewalt und Elend führen werden, wenn sie durchgesetzt werden.


Plakat SIKO 2018Frieden statt Aufrüstung - Nein zum Krieg!

Protest gegen die NATO „Sicherheits“-Konferenz am 17.2.2018 in München

Auf der SIKO vom 16.-18. Februar 2018 treffen sich im Bayerischen Hof in München wieded Staats- und Regierungschefs sowie hochrangige Vertreter aus Politik, Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie, überwiegend aus den NATO-Staaten. Entgegen der Aussagen von SIKO-Veranstalter Wolfgang Ischinger geht es auf der Konferenz eder um die friedliche Lösung von Konflikten, noch um die Sicherheit für die Menschen auf unserem Planeten. Auf der SIKO geht es auch nicht um Dialog sondern um die Militärstrategie der NATO, um aktuelle und geplante Kriegseinsätze sowie um die militärische Aufrüstung.

Daher ruft ein breites Aktionsbündnis, dem auch die AFI angehört, zu Protesten gegen diese Konferenz auf.

13:00 Uhr Auftakt-Kundgebung: Stachus/Karlsplatz
14:00 Uhr Umzingelung des Tagungsortes der NATO- Kriegsstrategen und Demonstration
15:00 Uhr Abschlusskundgebung - Marienplatz

Aktuelle Infos, Pressemitteilungen, Aufruf und alle Unterstützer unter:
http://www.antisiko.de/  http://sicherheitskonferenz.de/

Von Augsburg fahren wir mit dem Bayern-Ticket in 5er-Gruppen zur Demo nach München.  Der Zug fährt um 11:39 Uhr ab, Ankunft in München ist um 12:21 Uhr.
Wir treffen uns am Samstag, 17.02.2018 um 11 Uhr am Hauptbahnhof in Augsburg, um noch Zeit für die Einteilung in 5er-Gruppen und zum Kauf der Bayern-Tickets zu haben. Die Rückfahrt legt jede 5er-Gruppe selbst fest. Rückfahrmöglichkeiten bestehen um 16:35 (17:19), 17:00 (17:48), 17:34 (18:19), 18:03 (18:46) Uhr. Die Ankunftszeiten in Augsburg stehen in Klammern.

Aufruf zu den Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz

FRIEDEN STATT AUFRÜSTUNG – NEIN ZUM KRIEG!
Geht mit uns auf die Straße am Samstag 17. Februar 2018

Während im Februar in München die 54. Konferenz unter dem Titel Sicherheit stattfindet,

  • stehen sich aufgrund der vorgerückten NATO-Truppen an der russischen Grenze die größten Militärmächte der Welt gegenüber,
  • droht der Konflikt zwischen Nordkorea und der USA zu einem Atomkrieg zu eskalieren,
  • beteiligen sich die NATO-Staaten und ihre Bündnispartner an der Zerstörung der Lebensgrundlagen von Millionen von Menschen und zwingen sie damit zur Flucht, beispielsweise in den kurdischen Gebieten, im Jemen und in Afghanistan,
  • leiden weltweit 815 Millionen Menschen unter chronischem Hunger. Alle zehn Sekunden stirbt ein Kind unter fünf Jahren an den Folgen von Unterernährung. Aber auch in Deutschland leben 15 % der Bevölkerung in Armut und sozialer Unsicherheit.

Es ist also höchste Zeit, über globale Sicherheit für alle Menschen zu reden, doch darum geht es auf der sogenannten Sicherheitskonferenz (SIKO) in München nicht.

Was ist die SIKO?

Auf der SIKO vom 16.-18. Februar 2018 treffen sich im Bayerischen Hof in München Staats- und Regierungschefs sowie hochrangige Vertreter aus Politik, Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie, überwiegend aus den NATO-Staaten. Diese Konferenz wird von den Veranstaltern weltweit als Beitrag zur internationalen Sicherheit beworben. Entgegen ihrer Selbstdarstellung geht es aber nicht um die friedliche Lösung von Konflikten oder um die Sicherheit für die Menschen auf der Welt. Stattdessen ist die SIKO ein Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Rüstungsausgaben und ihrer völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden.

Um welche Sicherheit geht es?

Wenn auf der SIKO über Sicherheit geredet wird, geht es nicht um soziale Sicherheit wie die Gewährleistung von ausreichender Nahrung, Wasser, Wohnraum, Gesundheit, Bildung, Frieden, existenzsichernde Einkommen, Mitbestimmung, Gleichberechtigung und einer intakten Natur. Soziale Sicherheit für alle Menschen auf dem Globus wäre jedoch ein richtiger Ansatz, um dem Terrorismus den Boden zu entziehen, und einen der wesentlichen Gründe zu beseitigen, die Millionen Menschen zur Flucht zwingt.
Den NATO-Strategen auf der SIKO geht es dagegen darum, mit militärischer Stärke durch die Erhöhung der Militärausgaben, Beschaffung neuer Waffensysteme, Killerdrohnen, und der Perfektionierung ihres Atomwaffenarsenals die wirtschaftliche Vormachtstellung des „Westens“ zu sichern. Die NATO ist mit den verbündeten Staaten für zwei Drittel der weltweiten Rüstungsausgaben von 1686 Milliarden Euro verantwortlich. NATO-Staaten sind hauptverantwortlich für die letzten Kriege in Afghanistan, Irak, Libyen und sie sind wesentlicher Akteur in Syrien und Kurdistan. Mit ihren Militäreinsätzen sollen Regierungswechsel erzwungen und Profite großer Konzerne, der Zugang zu Rohstoffen und Absatzmärkten sowie die „Nachfrage“ nach Waffen gesichert werden. Durch die Kriege der NATO werden die Lebensgrundlagen und somit jegliche soziale Sicherheit in den betroffenen Regionen zerstört und hunderttausende Zivilisten getötet.
Daher richtet sich unser Protest gegen die NATO. Deren Sicherheit ist nicht unsere Sicherheit. Dieses Militärbündnis des kapitalistischen Westens ist eine weltweite Bedrohung.

Welche Rolle spielt dabei die Bundesrepublik?

Die Lehre aus den zwei von Deutschland entfesselten Weltkriegen heißt: „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen!“ Im Widerspruch dazu ist die Bundeswehr an 13 Auslandseinsätzen beteiligt.

Unter Bruch der Verfassung ist Deutschland die militärische Drehscheibe für die von USA und NATO geführten Kriege. Hier befinden sich deren wichtigste Kommandozentralen. Von Ramstein aus werden Waffen- und Truppentransporte abgewickelt, Kampfeinsätze gestartet und der Einsatz von Kampfdrohnen gelenkt.

Zwei Drittel der UN-Mitgliedsstaaten haben ein Atomwaffenverbot beschlossen. Auch 93 % der deutschen Bevölkerung will Nuklearwaffen verbieten. Doch die Bundesregierung hat sogar die Vertragsverhandlungen boykottiert. Sie hält an der Stationierung von US-Atomwaffen in Deutschland fest und lässt ihren Einsatz von Bundeswehrpiloten trainieren.

Rüstungskonzerne verdienen Milliarden mit den Waffenexporten in Krisengebiete. Türkei, Saudi-Arabien und andere Länder nutzen für ihre Kriege in Deutschland produzierte Waffen.
Die Bundesregierung plant bis 2024, die jährlichen Militärausgaben auf rund 75 Mrd. Euro (2 % vom BIP), zu verdoppeln. Dies wäre aktuell jeder 5. Euro des Bundeshaushaltes. Diese Milliarden für die Aufrüstung fehlen dort, wo sie am dringendsten gebraucht werden: im Sozialbereich, z.B. Bildungs- und Gesundheitswesen, für den Bau von Sozialwohnungen, die Kommunale Infrastruktur, und die Integration der Geflüchteten sowie den ökologischen Umbau. Auch in Entwicklungsländern wären solche finanziellen Mittel dringend nötig.

Wer sind wir?

Das Aktionsbündnis ist Teil der weltweiten Bewegung für soziale Gerechtigkeit und friedliche Konfliktlösungen. Mit der NATO wird es keine friedliche, gerechte und solidarische Welt geben! Eine solche Welt ist aber nötig und möglich! Lasst uns gemeinsam dafür aktiv werden.

Wir fordern

  • Nein zur Aufrüstung. Kürzung des Militäretats.
  • Schluss mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr, keine Bundeswehreinsätze im Innern.
  • Wir treten ein für eine Welt ohne Militär, somit auch für die Abschaffung der Bundeswehr.
  • Nein zur Produktion von Kriegswaffen. Sozialverträgliche Umstellung auf zivile Güter des öffentlichen Bedarfs. Stopp aller Rüstungsexporte, insbesondere an die Türkei, Saudi- Arabien, Katar und andere Krisengebiete. Verbot von Lizenzen und der Verlagerung der Rüstungsproduktion ins Ausland.
  • Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag, Atomwaffen raus aus Deutschland.
  • Schluss mit dem ständigen Bruch des Völkerrechts, keine Angriffskriege.
  • Auflösung aller US- und NATO-Militärstützpunkte in Deutschland. Keine Beteiligung an den US-Drohnenmorden (via Ramstein + Africom).
  • Deutschland raus aus der NATO und allen Militärstrukturen der EU.
  • Kein Konfrontationskurs mit Russland. Frieden in Europa gibt es nur mit und nicht gegen Russland.
  • Solidarität mit Flüchtlingen; Fluchtgründe beseitigen, nicht verursachen.
  • Investitionen in soziale Sicherheit, Nachhaltigkeit und Frieden statt Milliarden für Aufrüstung und Krieg.

Kommt zur Demonstration
am Samstag, 17. Februar 2018 in München 13 Uhr Stachus

AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-„SICHERHEITS“KONFERENZ


Internationale Münchner Friedenskonferenz

Münchner Friedenskonferenz 2018

vom 16.2. bis 18.2. 2018 im Alten Rathaus der Stadt München und im DGB-Haus

Die AFI unterstützt die Münchener Friedenkonferenz 2017, die als Gegenveranstaltung zur "Sicherheits"-Konferenz der Mächtigen im Bayerischen Hof stattfindet.

Die Internationale Münchner Friedenskonferenz ist die inhaltliche Alternativveranstaltung zur Münchner Sicherheitskonferenz. Seit 2003 beschäftigt sich das Programm der Friedenskonferenz mit der Überwindung des weit verbreiteten Sicherheitsdenkens und stellt Ansätze und Wege vor, wie Frieden und gemeinsame Sicherheit durch Interessensausgleich und Kooperation erreicht werden kann.
Die Mehrheit der Bevölkerung will keine global agierende Eingreifarmee und lehnt Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. Eine wichtige Aufgabe der Münchner Friedenskonferenz besteht darin, diesem Wunsch nach einer anderen Politik substanzielle Unterstützung zu geben.

Freitag 16.2., 19:00 Uhr - Altes Rathaus
Internationales Forum

Dr. Franz Alt,  Autor und Publizist: Kommt endlich zur Vernunft! Die Friedensbotschaft von Michail Gorbatschov.
Angesichts von Konfrontation und zunehmender Kriegsgefahr in Europa plädiert Gorbatschov für eine Rückkehr zur Entspannungspolitik

Nela Porobic Isacovic, Feministische Aktivistin aus Bosnien und Herzegowina, Kooperationspartnerin der Internationalen Frauenliga:
Friedensarbeit in Bosnien. Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte müssen verwirklicht werden, um einen neuen Ausbruch von Gewalt zu verhindern.

Tiffany Easthom, Direktorin Nonviolent Peace Force: Was will die Nonviolent Peace Force?

Grußwort: Leo Hoffmann-Axthelm, Vertreter von ICAN – Internationale Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen
Musikalische Umrahmung: Münchner Saitentratzer
Einführung und Moderation: Clemens Ronnefeldt,  Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes
Grußwort der Landeshauptstadt München: Christian Vorländer, Stadtrat

Einlass ab 18:00 Uhr, Kostenbeitrag 10.- € , ermäßigt 5.- €

Samstag 17.2., 19:00 – 21:00, Einlass ab 18:00 Uhr - DGB- Haus
Aktuelle Diskussionsrunde: Atomwaffen abschaffen im Spannungsfeld von EU – USA – Russland

Seit dem Umsturz in Kiew und der darauf folgenden Annexion der Krim wird Russland von vielen Massenmedien wieder als Feind betrachtet. Die NATO veranstaltet Manöver vor der russischen Grenze. Die USA stationieren Raketenabwehrsysteme in Polen und Rumänien. Beide Seiten modernisieren ihre Atomwaffen. Das gilt auch für die US-amerikanischen Atombomben auf deutschem Boden. Europa befindet sich offensichtlich wieder im Kalten Krieg. Die Doomsday Clock (Weltuntergangsuhr) steht auf 2 Minuten vor 12! Gibt es dennoch Chancen für Entspannung und Abrüstung?
 
Input 1: Marion Küpker, gewaltfreie Aktion Atomwaffen abschaffen, DFG-VK 
Die Rolle der Atomwaffen im neuen Kalten Krieg. Chance für die Abschaffung der Atomwaffen?
 
Input 2: Reinhard Lauterbach, (Journalist und Autor, u.a.: „Bürgerkrieg in der Ukraine“)
Die Interessen der EU, der USA und Russlands im Ukraine Konflikt.
Wege zu Stabilisierung und Entspannung in der Ukraine und in Europa?
 
Input 3: Johanna Bussemer (Leiterin des Referats Europa in der Rosa-Luxemburg Stiftung)
Die USA und die Europäische Union – Konkurrenz oder Zusammenarbeit?
Wie entwickelt sich das Verhältnis angesichts der Politik und Rhetorik von Präsident Trump?  
Moderation: Heidi Meinzolt, Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit

 Das Programm der Friedenskonferenz steht hier als Prospekt mit allen Informationen und Positionen des Trägerkreises bereit.

Weitere Infos zur Friedenskonferenz gibt auf der Webseite www.friedenkonferenz.info und auf Facebook.


Stoppt den  Waffenhandel!

Rüstungsexporte verbieten!

Deutsche Waffenexporte waren 2017 auf Rekordhöhe - auch in Kriegsgebiete

"Deutsche Waffen, Deutsches Geld - morden mit in aller Welt!" lautet ein Slogan, der auf Friedensdemonstrationen wie dem Ausgsburger Ostermarsch immer zu hören ist. Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD hat im vergangenen Jahr große Koalition unter der Führung von CDU/CSU und SPD ihre Waffenexportgenehmigungen in sogenannte "Drittländer" außerhalb von NATO und EU nochmals gesteigert. Die Genehmigungswerte für 2017 lagen mit 3,8 Milliarden Euro auf Rekordhöhe. Das entspricht einem Anteil von mehr als 60 Prozent an der Gesamtsumme der Einzelgenehmigungen für Rüstungsexporte  in Höhe von 6,24 Milliarden Euro. Mit deutschen Kriegswaffen werden weltweit Menschen ermordet: So etwa in Syrien, im Irak und im Jemen. Allen voran schießen und töten Militäreinheiten der Türkei und Saudi-Arabiens im Nahen und Mittleren Osten mit deutschen Waffen der Firmen Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann und Heckler & Koch. Geliefert wurden zudem Kriegswaffen aus Beständen der Bundeswehr“, sagt Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK und Sprecher der Kampagne "Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!". Die AFI ist Mitglied im Aktionsbündnis und hat Jürgen Grässlin in den letzen Jahren immer wieder zu Vorträgen nach Augsburg eingeladen.

 "Die neuen Rekordzahlen für den Rüstungsexport der Großen Koalition sind eine Bankrotterklärung für die Genehmigungspraxis der Bundesregierungen unter der derzeitigen Rechtslage. Sowohl der Einsatz von Munition aus deutschen Unternehmen im Jemen-Krieg als auch von Panzern aus deutscher Produktion beim türkischen Angriff auf die Kurden im Norden Syriens werfen ein grelles Licht auf die grausamen Folgen des deutschen Waffenhandels. Jeder sieht, dass deutsche Waffen genau in den Kämpfen im Einsatz sind, die die großen Fluchtbewegungen in der Mena-Region ausgelöst haben – und immer weiter verschärfen. Das hat mit Sicherheit und Stabilität nichts zu tun. Ein Rüstungsexportkontrollgesetz ist der notwendige Ausweg aus dem permanenten Bruch der Politischen Grundsätze für den Rüstungsexport, die schon jetzt Waffengeschäfte in Spannungsgebiete und bei Menschenrechtsbruch ausschließen. Ein solches Rüstungsexportkontrollgesetz fordern wir mit der „Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!“ seit 2011. Wenn die schwarz-roten Koalitionäre jetzt ein solches Gesetzgebungsverfahren nicht anpacken, kapitulieren sie vor der friedenspolitischen Herausforderung“, kommentiert Christine Hoffmann, pax christi-Generalsekretärin und ebenfalls Sprecherin der Kampagne, die Rüstungsexportpolitik der Großen Koalition.

Die Türkei nutzt für ihren Überfall auf die Kurden in der nordsyrischen Provinz Afrin auch deutsche Kampfpanzer vom Typ Leopard 2A4, die Berlin zwischen 2006 und 2014 aus Beständen der Bundeswehr an die Türkei geliefert hat, so ein Bericht der "Informationen zur Deutschen Außenpolitik" (german-foreign-policy.com). Das die geschäftsführende Bundesregierung nun eine von der Türkei gewünschte Modernisierung der Panzer auf Eis legt, ist nur noch Schadensbegrenzung und Augenwischerei.

Weitere Informationen zu den Waffenexporten und den Leopard-Panzern der türkischen Armee liefert ein Interview mit Jürgen Grässlin in der Jungen Welt: "Menschenrechte werden dem Profit geopfert" .

 Aktiv werden!

Medico international und Campact haben jeweils Unterschriftenaktionen gegen deutsche Waffenlieferungen an die Türkei gestartet. Medico international fordert mit seiner Online-Petition den deutschen Außenminister und die Bundesregierung auf: Stoppen Sie den Panzer-Deal mit Erdogan! Keine Waffenlieferungen an die Türkei! Campact fordert die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD, Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz  auf, bei den Koalitionsverhandlungen den Beschluss zu fassen, dass Deutschland keine Waffen mehr an die Türkei und alle anderen Parteien im Syrien-Konflikt liefern darf. Hier können Sie die Petitionen mit Ihrer Unterschrift unterstützen:

Angriff auf Afrin: Kein Panzer-Deal mit der Türkei!, medico.de

Keine Waffen an die Türkei!, campact.de




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