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E-Mail
Tätigkeitsbericht der AFI 2020
Veranstaltungen und Aktionen:
07.01.2020 Vorbereitung des Ostermarsches und Diskussion des Aufrufes
13.01.2020 Teilnahme am Treffen zu einer Veranstaltung „Freiheit für Julian Assange“
31.01.2020 Mitveranstalter bei der Veranstaltung „Januar 1933: Machtübertragung an die NSDAP“
15.02.2020 Fahrt zur Demo gegen die Siko nach München
01.03.2020 Teilnahme an der Klima-Demo in Augsburg
05.03.2020 Teilnahme und Mitarbeit an der Stolpersteinverlegung in Augsburg
06.03.2020 Teilnahme an der Verabschiedung von Michael Kaminski, Evang. Forum Annahof
09.03.2020 Teilnahme an der Kundgebung des Augsburger Flüchtlingsrats
03.2020 Vorbereitung des virtuellen Ostermarsches
11.04.2020 Virtueller Ostermarsch mit Videos, Bilder und vorbereiteten Reden
14.04.2020 Mitunterzeichner des Offenen Briefes an die Stadt Augsburg zur Aufnahme von
minderjährigen Flüchtlingen
24.04.2020 Teilnahme an Fridays-For-Future-Kundgebung
01.05.2020 Teilnahme an 1.Mai-Kundgebung des Internationalistischen Bündnisses
08.05.2020 Teilnahme an der Kundgebung zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus
08.05.2020 Schreiben an OB Frau Weber zum Hissen der Flagge Mayors for Peace
06.06.2020 Teilnahme an der Kundgebung gegen Rassismus und Solidarität mit Georg Floyd
24.06.2020 Gegenantrag bei der virtuellen RENK-Hauptversammlung als Kritische Aktionäre
09.07.2020 Unterzeichnung des Offenen Briefes gegen Image-Werbung der Bundeswehr auf dem
Ökumenischen Kirchentag
14.07.2020 Teilnahme und Mitarbeit an der Stolpersteinverlegung in Gersthofen und Augsburg
21.07.2020 Teilnahme am Hissen der Flagge „Mayors for Peace“ im Annahof in Augsburg
21.07.2020 Veranstaltung „Rituale der Friedensbewegung – Sind sie noch zeitgemäß?" mit Kathrin
Vogler
01.09.2020 Mitveranstalter bei Kundgebung zum Antikriegstag mit Redebeitrag und Transparenten
12.09.2020 Teilnahme an der Kundgebung des Flüchtlingsrats Augsburg
01.10.2020 Brief an die OB Weber zur Unterzeichnung des ICAN-Städteappells
05.12.2020 Teilnahme an der Kundgebung „Abrüsten statt aufrüsten“ in München
Abgesagt wegen der Corona-Pandemie mussten folgende Aktionen:
11.04.2020 Ostermarsch mit Kundgebung und Demo in Augsburg
04.05.2020 Veranstaltung mit Jürgen Wagner zu PESCO (europäischen Verteidigungsunion)
09.05.2020 Infostand beim Europatag
14.05.2020 Mitveranstalter bei „Vor 75 Jahren – Kriegsende in Augsburg“
20.07.2020 Infostand beim Earth Peace Day in Augsburg
13.11.2020 Veranstaltung mit Jürgen Grässlin zu Rüstungsexport
25.11.2020 Veranstaltung mit Andreas Zumach zu Nordafrika und der Nahe Osten
Monatliche Treffen des
AFI-Arbeitsausschusses am 3. Dienstag im Monat zur Koordinierung der
Aktivitäten und Vorbereitung der monatlichen AFI-Treffen. Teilweise als
Telefon-/Video-Konferenz.
Monatliche AFI-Treffen am 1.
Dienstag im Monat mit Videofilmen zu aktuellen Themen, Einschätzung
zurückliegenden Aktivitäten, Besprechung der geplanten Aktionen,
inhaltlichen Themen. Teilweise als Telefon-/Video-Konferenz.
Die AFI-Homepage wurde gepflegt. Auf Facebook wurden Aktivitäten angekündigt und die Kasse verwaltet.
Die AFI wünscht allen Menschen ein frohes und friedliches Jahr 2021
Liebe Friedensfreundinnen und
Friedensfreunde,
liebe Unterstützerinnen und Unterstützer
der Augsburger Friedensinitiative,
wieder geht ein Jahr zu Ende, dieses wegen
der Corona-Pandemie ein ganz besonders schwieriges.
Wir wünschen erholsame und ruhige Feiertage und einen guten Start in ein hoffentlich friedliches Neues Jahr 2021.
27. Friedensratschlag - diesmal digital
Am Sonntag, den 7. Dezember ab 11 Uhr
Für eine Teilnahme am 27. Friedensratschlag muss man dieses Jahr nicht nach Kassel fahren – er findet dieses Jahr digital statt.Informationen zum Programm und zur Anmeldung findet Ihr unter der folgenden URL:
Programm | Digitaler Friedensratschlag 2020 (friedensratschlag-digital.de)
Die Ausstrahlung erfolgt am 6. Dezember über den Offenen Kanal Kassel und YouTube. Es werden zusätzlich Workshops über Zoom angeboten.
Das Motto des Ratschlags ist in diesem Jahr
Weltkriegsgefahren entgegentreten - Wandel zum Frieden einleiten!
• Keine neuen Atombomber - alle Nuklearwaffen abrüsten
• Killerdrohnen verhindern und Rüstungsexporte verbieten
• Abrüstung und Konversion für Klimaschutz, Gesundheit und soziale Wohlfahrt
Den kompletten Aufruf gibt es hier: Intention des Ratschlags | Digitaler Friedensratschlag 2020 (friedensratschlag-digital.de)
Abrüsten statt Aufrüsten - Aktionstag am 5. Dezember
Kundgebung in München auf dem Marienplatz um 13 Uhr
Die Rüstungsausgaben steigen weiter: Für den Bundeshaushalt 2021 sind Ausgaben von rund 50 Milliarden Euro geplant. Dabei brauchen wir jeden Euro für Investitionen im Sozialen, der Gesundheit, Umweltschutz, der Wissenschaft und der Bildung. Nur eine konsequente Abrüstung setzt diese Mittel frei. In Zeiten von Corona, Klimawandel und steigender sozialer Ungleichheit können wir uns diesen Rüstungswahnsinn nicht mehr leisten.Im Dezember steht die Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2021 bevor. Deshalb ruft die Initiative "abrüsten statt aufrüsten" für den 5. Dezember zum bundesweiten Aktionstag für "Abrüstung und neue Entspannungspolitik“ auf. In München veranstaltet das Münchner Friedensbündnis unter dem Motto "Lockdown für Rüstung und Militär" eine Kundgebung, zu der wir ebenfalls aufrufen. Sie findet am Samstag, den 5. Dezember um 13 Uhr auf dem Marienplatz statt - natürlich mit Abstand und Masken.
Folgende Programmpunkte sind vorgesehen:
Nikolaussketch - Musik von Sam Rasta - Zwei Redebeiträge (AntiSiko-Bündnis und DFG-VK)
und als herzlich willkommener Gast "Konstantin Wecker"!
Es findet eine Unterschriftensammlung für die Bundestagstagsabgeordneten der Münchner SPD statt (siehe Anlage).
Bitte bringt Eure Kugelschreiber mit und verteilt die Einladung im Freundes- und Bekanntenkreis.
Die Kundgebung dauert ca. 90 Minuten. Danach wollen wir in einer kleinen Demonstration
zum Oberanger 38 gehen, zur SPD-Zentrale in München und unsere Forderung abgeben:
Keine Bewaffnung von Drohnen. Abrüsten statt Aufrüsten!
Den Aufruf der Initiative "abrüsten statt aufrüsten", kann man hier online unterzeichnen. Bisher haben das schon mehr als 30.000 Menschen getan, und sich den folgenden Forderungen angeschlossen:
Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten.
Die aktuelle 9. Ausgabe der Zeitung Abrüsten statt Aufrüsten “Für Abrüsten auf die Straße” steht hier als PDF zum Download zur Verfügung.
Wichtiger Hinweis!
Angesichts der steigenden Zahl von
Covid-19-Infektionen und den damit verbundenen Beschränkungen durch die
Bayerische Staatsregierung müssen die meisten Veranstaltungen leider
ausfallen.
Update 19.11.2020
Der Online-Vortrag von Jürgen Grässlin am 15.11. ist nun als Video verfügbar: https://youtu.be/R2ee1VIsh6I
Zudem wollen wir auf zwei Veranstaltungen der virtuell stattfindenden Freiburger Friedenswoche hinweisen. Anmeldung per Mail unter an friedenswoche@rib-ev.de mit dem Namen der Referent*innen. Der Link für die Konferenz wird dann vor Beginn der Veranstaltung einzeln gesendet.
Am Mittwoch, den 25.
November, 19:00 Uhr: Vortrag "Kleinwaffen in Kinderhänden - deutsche
Waffenexporte und schwere kinderrechtsverletzungen" und Q&A mit Ralph
Willinger und Innocent Opwonya
Der Vortrag wird auf Deutsch und Englisch mit Übersetzung
gehalten. Ralf Willinger ist Referent für Kinderrechte beim Kinderhilfswerk
terre des hommes Deutschland und Mediator. Er arbeitet zu den Themen Kinder in
bewaffneten Konflikten und Friedensarbeit in Ländern wie Brasilien, Kolumbien,
Mosambik, Myanmar oder Philippinen. Innocent Opwonya war Kindersoldat in der
Rebellengruppe der Lord Resistance Army in Uganda. Heute setzt er sich für
Kinderrechte, ein, referiert über Waffenexporte und den Einsatz von
Kindersoldaten. Zurzeit macht er ein Praktikum bei World Vision. Die Vereinten
Nationen haben sechs schwere Kinderrechtsverletzungen in bewaffneten Konflikten
definiert und dokumentieren diese jedes Jahr in rund 20 Ländern, darunter das
Rekrutieren von Kindern als Soldaten, Tötung und Verstümmeln von Kindern,
sexuelle Gewalt und Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser. Deutschland liefert
in viele dieser Länder Waffen und Munition und trägt damit zum Leid der
Menschen dort bei. Ralf Willinger stellt in seinem Vortrag Fakten und
Fallbeispiele aus Lateinamerika, Afrika und Asien dar, berichtet über
betroffene Kinder und Jugendliche und zeigt Handlungsmöglichkeiten auf.
Innocent Opwonya berichtet über eine Kampagne zu sexueller Gewalt gegen
Mädchen, setzt sich leidenschaftlich für ein friedliches Umfeld für Kinder ein
und engagiert sich gegen Waffenexporte in Kriegsgebiete.
Diese Veranstaltung wird unterstützt vom Runden Tisch
"Schulfrei für die Bundeswehr - Lernen für den Frieden" in Freiburg
und auch von der GEW Ortsgruppe Freiburg beworben.
Am Freitag, den 27.
November, 19:00 Uhr: "Die Festung Europa: Abschottung um jeden Preis und
ihre Folgen" mit Michaela Rüsse
Michaela Rüsse ist Freiburger Medizinstudentin, sie
arbeitete 2019 ein halbes Jahr auf Lesbos für die Nichtregierungsorganisation
(NGO) „Medical Volunteers International“ und schloss sich danach der Freiburger
Seebrücke an. Der Vortrag wird auf Deutsch gehalten. In der Flüchtlingspolitik
hat sich die EU endgültig von ihren Werten verabschiedet. Menschenrechte und
die Herrschaft des Rechts gelten noch innerhalb, an den Außengrenzen sind sie
weitgehend abgeschafft und das Völkerrecht wird systematisch gebrochen. Auf den
griechischen Inseln werden zehntausende Geflüchtete in Lagern festgehalten, in
denen alle Grundsätze der Humanität nicht mehr gelten. Im zentralen Mittelmeer
arbeitet Frontex der sog. libyschen Küstenwache zu mit dem Ziel, alle, die die
gefährliche Überfahrt in seeuntüchtigen Booten wagen sollten, wieder in die
Folterlager zurück zu bringen. Staatliche Seenotrettung seitens der EU findet
nur begrenzt oder nicht statt. Abschreckung ist das Prinzip und das Gesicht
Europas nach außen geworden. Wir wollen Wege aufzeigen, wie humanitäre
Grundsätze wieder Normalität werden können, und wie wir mit der Migration
umgehen müssen.
Update 13.11.2020
Unsere für den 13.11.2020 im Rahmen der Friedenswochen
geplante Veranstaltung mit Jürgen Grässlin mussten wir leider
absagen.Das Münchner Friedensbündnis hatte ebenfalls eine Veranstaltung
mit Jürgen Grässlin in München geplant. Als Präsenzveranstaltung musste
diese natürlich ebenfalls ausfallen. Allerdings haben es die Freunde
aus München geschafft, den Vortrag nun am 15.11. um 10:30 Uhr als
Online-Konferenz durchzuführen.
Jürgen Grässlin: „Damit die
Meister des Todes nicht unbehelligt weitermachen. Rüstungsexporte aus
Deutschland - und was wir dagegen tun können“
Veranstaltung des Münchner Friedensbündnis als Online-Konferenz am am Sonntag, den 15.11.2020 um 10.30 Uhr
Kleinwaffen sind die tödlichste Waffenart unserer Zeit. Deutsche Firmen spielen bei deren Produktion und Export international eine führende Rolle. Die aus Deutschland gelieferten Waffen feuern bestehende Konflikte an. Vor der daraus resultierenden Gewalt versuchen sich viele Menschen durch Flucht zu retten. Sie werden aber von Grenzsicherungsanlagen - auch mit Münchner Beteiligung - abgefangen.
Jürgen Grässlin ist Sprecher der Kampagne »Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!«, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Sprecher der Kritischen AktionärInnen Daimler (KAD) und Mitbegründer der KA Heckler & Koch sowie Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.). Er ist Autor zahlreicher kritischer Sachbücher über Rüstungsexporte sowie Militär- und Wirtschaftspolitik, darunter internationale Bestseller.
Die Veranstaltung ist kostenlos und findet als Video-/Telefonkonferenz statt.
ACHTUNG: Anmeldung erbeten über die E-Mail-Adresse: friedensbuero@muenchner-friedensbuendnis.de
Der Link und die Telefonnummer wird dann per E-Mail zugesendet.
Update 06.11.2020
Die VVN-BdA-Gedenkfeier im Westfriedhof am 1.11.2020 konnte stattfinden, natürlich mit dem nötigen Abstand zwischen den rund 100 TeilnehmerInnen und mit Maske. Mehr dazu hier bei der VVN-BdA Augsburg.
Von den weiteren Veranstaltungen sind nur noch zwei übrig gebieben:
- So, 08.11.2020 19:30 Uhr, Online-Veranstaltung live auf www.redglobe.de, www.hans-beimler-zentrum.de und www.dkp-augsburg.de
Cuba Sí – Corona No!
Veranstalter: Hans-Beimler-Zentrum, DKP Augsburg, Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V. Gruppe Augsburg und RedGlobe
- Di., 10.11.2020, 18.30 Uhr, St. Anna, Im Annahof 2, Augsburg
Ökumenisches Friedensgebet „Umkehr zum Frieden“
Veranstalter: pax christi Diözesanverband Augsburg, evang.-luth. Kirche St. Anna
Das ausführliche Programm der ursprünglich geplanten Friedenswochen kann hier als PDF heruntergeladen werden.
Atomwaffenverbot wird Teil des Völkerrechts
Von 50 Staaten ratifiziert - Deutschland ist nicht dabei
Mit Honduras hat am 24.10.2020 der 50. Staat den 2017 von der UNO-Generalversammlung verabschiedeten Vertrag zum weltweiten Verbot atomarer Massenmordwaffen ratifiziert, wie Andreas Zumach in einem Kommentar für die taz schreibt. Damit wird der Vertrag ab 22.1.2021 gültiges Völkerrecht. Allerdings ist bisher keiner der Staaten, die über Atomwaffen verfügen, dem Vertrag beigetreten. Auch Deutschland weigert sich bisher, dem Vertrag beizutreten. Die USA drängen sogar Länder, die den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ratifiziert haben, ihre Unterstützung zurückzuziehen. „Obwohl wir Ihr souveränes Recht anerkennen, den Vertrag über das Verbot von Atomwaffen zu ratifizieren oder ihm beizutreten, glauben wir, dass Sie einen strategischen Fehler gemacht haben und sollten Ihre Ratifizierungs- oder Beitrittsurkunde zurückziehen“, heißt es in dem US-Brief an die Unterzeichnerstaaten. Friedensorganisationen und Bündnisse wie etwa die DFG-VK, die IPPNW oder das Netzwerk Friedenskooperative begrüßen natürlich die Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrags - ebenso wie die AFI. Bei einer im August 2020 durch Greenpeace in Auftrag gegebenen Umfrage waren 92 Prozent der TeilnehmerInnen für eine Unterzeichnung des Vertrags durch die Bundesrepublik.100 Deutsche Städte für ein Atomwaffenverbot
Augsburg soll ebenfalls den ICAN-Städteappell unterzeichnen
Als hundertste deutsche Stadt hat Dresden den ICAN-Städteappell unterzeichnet. Mit ihm rufen die Städte sowie die vier Bundesländer Hamburg, Berlin, Bremen und Rheinland-Pfalz die Bundesregierung auf, dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten. „Atomwaffen stellen eine besondere Bedrohung für Städte dar, da sie im Ernstfall die primären Ziele eines atomaren Angriffs sind. Massenvernichtungswaffen sind konzipiert, um Menschen und Infrastruktur gigantischen Schaden zuzufügen. Die sogenannte nukleare Abschreckung basiert auf der Drohung, die wichtigsten Orte eines Landes anzugreifen. Damit sind Städte direkt betroffen und mischen sich deswegen in die Diskussion zu dieser Frage ein“, erklärt dazu Inga Blum, Mitglied von ICAN und IPPNW-Vorstandsmitglied. Derzeit sind 44 Staaten dem Verbotsvertrag beigetreten, 122 Staaten haben den UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen (TPNW) 2017 beschlossen. Mit der 50. Ratifizierung tritt der Vertrag in Kraft und wird Teil des Völkerrechts.Die Stadt Augsburg ist bereits Teil der Mayors for Peace und fordert damit eine Abschaffung der Atomwaffen weltweit. Pax christi Augsburg hat, unterstützt durch die AFI und die DFG-VK Augsburg, einen Antrag an die Stadt Augsburg gestellt, den ICAN-Städteappell ebenfalls zu unterzeichnen.
Antikriegstag 1. September
17 Uhr - Kundgebung auf dem Rathausplatz
Kundgebung am Antikriegstag 1. September„Seit 5:45 Uhr wird zurückgeschossen“ – mit dieser Propagandalüge eröffnete 1939 der deutsche Faschismus mit dem Überfall auf Polen den militärischen Teil des Zweiten Weltkrieges. Am Ende standen mehr als 60 Millionen Tote, Millionen Verletzte, Witwen und Waisen sowie riesige Zerstörungen in allen vom Faschismus und japanischen Militarismus beherrschten und okkupierten Ländern. Die historischen Konsequenzen des Jahres 1945 nach der militärischen Zerschlagung des Faschismus und der Befreiung konnte daher nur lauten:
„Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!“
Wenn wir heute an den 1. September 1939 erinnern, dann können wir an folgenden Erkenntnissen nicht vorbeigehen: Dieser Krieg war von deutscher Seite der zweite „Griff nach der Weltmacht“. Er scheiterte, damit endete jedoch nicht das militärische Großmachtstreben.
Wir rufen auf zur Kundgebung am 1. September: Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutschlands auf Polen am 1. September 2020 um 17:00 Uhr auf dem Augsburger Rathausplatz
Große Kriege werden nicht nur mit Aufrüstung und Strategieplanungen vorbereitet, sondern auch durch propagandistische „Kriegsgründe“ und Kriegshetze medial in Szene gesetzt, um die anschließende Aggression zu legitimieren. Bekannte Beispiele dafür sind im Vietnamkrieg der „Tonkin-Zwischenfall“ (1964), beim Krieg gegen Jugoslawien (1999) die „neue Auschwitz-Lüge“ oder beim Irak-Krieg (2003) die „rollenden Giftgasfabriken“, die US-Außenminister Powell im UN-Sicherheitsrat präsentierte.
Faschismus bedeutet in allen seinen Formen nicht nur Rassismus, Abbau demokratischer Freiheiten und politische Verfolgung, sondern immer auch Expansionskriege.
Antifaschistinnen und Antifaschisten warnten vor 1933: „Wer Hitler wählt, wählt Krieg!“
„Nie wieder Krieg!“ bedeutet daher heute für uns:
- Keine weitere Aufrüstung zulassen - und jeglicher Kriegspropaganda entgegentreten
- Rüstungsproduktion auch in Augsburg beenden – Produktion auf zivile Hochtechnologie umstellen
- Keine Stationierung und Abzug aller bereits vorhandenen Atomwaffen aus Deutschland
- Keine atomare Teilhabe durch die Bundeswehr
- Schließung aller in unserem Land stationierten NATO-Kommandozentralen für weltweite Kriegseinsätze
- Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden und die Vereinten Nationen als Friedensinstrument stärken
- Eine Außenpolitik fördern, die auf Dialog und Verständigung mit allen Ländern gerichtet ist
- Exporte von Groß- und Kleinwaffen stoppen und jede Waffenlieferung in Krisengebiete verbieten
- Großzügige Aufnahme von Menschen, die wegen Krieg und Zerstörung ihre Heimat verlassen müssen
- Gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Sexismus, Intoleranz und Kriegshetze gezielt vorgehen
Die Erinnerung an den 1. September 1939 fordert von allen antifaschistischen, antirassistischen und friedenspolitisch aktiven Menschen, sich gemeinsam und im Sinne internationaler Solidarität gegen jede Form politischer Entwicklungen nach rechts zu engagieren und weltweit dem zunehmenden Militarismus und der wirtschaftlichen Repression entgegenzutreten.
In diesem Rahmen bekräftigen wir die Verpflichtung, die überlebende Häftlinge des KZ Buchenwalds am
19. April 1945 formuliert haben:
„Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln, Schaffung einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit!“
Veranstalter: VVN-BdA Kreisvereinigung Augsburg in Kooperation mit AFI und DFG-VK Augsburg.
Der Aufruf kann hier als PDF heruntergeladen werden.
Weitere Informationen zu bundesweiten Aktionen rund um den Antikriegstag gibt es hier beim Netzwerk Friedenskooperative. Lesenswert ist dort auch die Einführung in die Geschichte des Antikriegstages.
75 Jahre Hiroshima - Atomare Waffen - eine bleibende Bedrohung noch heute
06. Aug 2020 – 15:00 Uhr , Augsburg - Königsplatz am Manzu - Brunnen
Der Bombenabwurf auf Hiroshima mit Tausenden von Toten und Verstümmelten steht für eine unvorstellbar grausame Kriegsführung. Selbst dieses Massensterben war begleitet von Segensritualen zum Abflug der Bomber. Bei dieser öffentlichen Aktion u.a. mit einer Atomraketenattrappe, Bildern, Sprechtexten machen wir deutlich, dass in Büchel immer noch 20 amerikanische atomare Massenvernichtungswaffen gelagert sind. Wir sehen die Friedensstadt Augsburg dazu als Mitglied der Mayors of Peace in einer besonderen Verantwortung. Die Aktion findet im Rahmen des Augsburger Friedensfestes statt. Veranstalter ist pax christi Augsburg in Kooperation mit der AFI und der Mennoniten-Gemeinde Augsburg. Programm und weitere Infos zum Friedensfest: www.friedensstadt-augsburg.de/de/kulturprogramm.
Flagge zeigen gegen Atomwaffen - Aktionen für den Frieden
Eindrücke von der Flaggenaktion und der AFI-Veranstaltung am 21.07.2020
Bei ihrem Grußwort anlässlich des Flaggentags der BürgermeisterInnen für den Frieden (Mayors for Peace) am 21.07 sprach sich die Augsburger Oberbürgermeisterin Eva Webe für die Abschaffung aller Atomwaffen aus. Die AFI begrüßt das und ist erfreunt, dass mit Frau Weber erstmals eine OB persönlich bei der Flaggenhissung anwesend war. Daher wollen wir als AFI demnächst die Stadt Augsburg dazu auffordern, den ICAN-Städteappell zu unterstützen, wie es bereits 96 Städte und fünf Landkreise in Deutschland getan haben. Er lautet: “Unsere Stadt/unsere Gemeinde ist zutiefst besorgt über die immense Bedrohung, die Atomwaffen für Städte und Gemeinden auf der ganzen Welt darstellen. Wir sind fest überzeugt, dass unsere Einwohner und Einwohnerinnen das Recht auf ein Leben frei von dieser Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 und fordern die Bundesregierung zu deren Beitritt auf.“
Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Linken, machte bei ihrem Vortrag "Rituale der Friedensbewegung - Sind sie noch zeitgemäß" deutlich, dass die Freridensbewegung einen MIx aus den traditionellen Aktionsformen, wie etwa den Ostermärschen, und neuen virtuellen Formaten benötigt. Auf der einen Seite sei es wichtig, zuzuspitzen und deutlich zu machen, wofür die Friedensbewegung inhaltlich steht und wo unsere politischen GegnerInnen, aber auch, dass wir offen für andere Ideen und neue Aktionsformen sind. Im Bundestag ist Kathrin Vogler Teil eines interfraktionellen Freundeskreises für ein AtomAtomwaffenverbot, dem auch die Augsburger SPD-Abgeordnete Ulrike Bahr angehört. Derzeit hat der Freundeskreis Mitgleider aus der Linken, den Grünen, der SPD und der CDU. Er will mit Kommunen zusammenarbeiten, die sich dem ICAN-STädte
Mayors for Peace - Flaggenhissung
Dienstag, 21. Juli 2020, 20:00 Uhr, Annahof
Aus
der grundsätzlichen Überlegung heraus, dass BürgermeisterInnen für die
Sicherheit und das Leben ihrer BürgerInnen verantwortlich sind, haben
sich die Mayors for Peace (engl.: Bürgermeister für den Frieden) dem
Ziel der vollständigen atomaren Abrüstung verschrieben. Derzeit ist das
Engagement für ein weltweites Verbot von Atomwaffen wichtiger denn je.
Zwar haben 122 Staaten im Jahr 2017 den UN-Atomwaffen-Verbotsvertrag
unterzeichnet. Seitdem haben 38 Staaten den Vertrag ratifiziert. Der
Vertrag tritt 3 Monate nach der 50. Ratifikation in Kraft. Allerdings
haben sämtliche Atomwaffenwaffenstaaten und praktisch alle
NATO-Mitglieder nicht unterzeichnet. Obwohl sich laut einer Umfrage 92
der Bundesbürger*innen für ein Verbot von Atomwaffen aussprechen, hat
Deutschland den Vertrag nicht unterzeichnet und hält auch an der
sogenannten atomaren Teilhabe fest. Hinter diesem Begriff verbirgt sich
die Stationierung US-amerikanischer Atombomben im Rheinland-Pfälzischen
Büchel. Diese Bombe würden im Kriegsfall durch deutsche Kampfflugzeuge
abgeworfen. Schon länger ist bekannt, dass diese in den kommenden
Jahren durch eine neue Generation von zielgenaueren Atombomben ersetzt
werden sollen. Zudem plant das Verteidigungsministerium den Kauf neuer
Kampfbomber als Atomwaffenträger in den USA.Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 auf Initiative des damaligen Bürgermeisters von Hiroshima, Takeshi Araki, gegründet. Inzwischen gehören dem Netzwerk über 7800 Städte und Gemeinden aus 163 Ländern an. In Deutschland sind über 600 Mitglieder dem Bündnis beigetreten.Augsburg ist seit 2004 Mitglied der Mayors for Peace. Die Initiative für den Beitritt ging damals mit von der AFI aus.
Seit 2016 wird auch in Augsburg jährlich die Flagge der Bürgermeister für den Frieden gehisst, die an den Abwurf der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki im August 1945 erinnern soll. Das Hissen der Flagge durch das Friedensbüro erfolgt am 21.07.2020 um 20:00 Uhr im Annahof, unmittelbar vor der Veranstaltung "Rituale der Friedensbewegung", die daher erst um 20:20 Uhr auf dem Annahof beginnt. Die Augsburger Oberbürgermeisterin Eva Weber wird ein kurzes Grußwort zum Hissen der Flagge sprechen.
Dienstag, 21. Juli 2020 20:20 Uhr, Sommerbühne im Annahof
Auch in den Friedensbewegungen haben sich Rituale und damit
wiederkehrende und nach vorgegebenen Regeln ablaufende Handlungen mit
hohem Symbolgehalt herausgebildet. Seit 60 Jahren gibt es die
Ostermärsche, seit 40 Jahren die Friedenwochen. Aktionen zur Befreiung
vom Faschismus und der Antikriegstag sind weitere Beispiele. Doch es
gibt auch neue Aktionsformen. Mit welchen Ritualen tritt die
Friedensbewegung für eine friedliche Welt ein? Welche Bedeutung kommt
ihnen zu? Sind die Rituale im Zeitalter der elektronischen Medien noch
zeitgemäß?
Kathrin Vogler, 1963 in München geboren, hat Soziologie an der Uni Münster studiert. Von 1990 bis 1994 war sie Landesgeschäftsführerin der DFG-VK in NRW und von 1995 bis 1999 Leiterin der DFG-VK Bundesgeschäftsstelle in Velbert. Nach der Elternzeit von 1999 bis 2002 war sie bis 2009 als Geschäftsführerin beim Bund für Soziale Verteidigung in Minden tätig, Seit 2009 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages, Obfrau im Unterausschuss Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Seit März 2018 ist Kathrin Vogler friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE.
Den Flyer zu der Veranstaltung gibt es hier als PDF.
Die Veranstaltung findet im Rahmen des Augsburger Friedensfestes statt, das in diesem Jahr unter dem Motto „Rituale” steht. Programm und weitere Infos: www.friedensstadt-augsburg.de/de/kulturprogramm
Die Corona-Bestimmungen verlangen, dass der Einlass wegen einer möglichen Nachverfolgung im Fall von Infektionen nur mit Ticket erfolgt. Die Tickets gibt es nicht an der Abendkasse. Sie müssen vorher besorgt werden. Bei der Bürger- und Touristik-Information am Rathausplatz 1 in Augsburg gibt es die Tickets kostenlos. Telefonisch oder online können die Tickets gegen eine Registrierungsgebühr von 2,00 Euro bestellt werden: Ticket-Hotline: Tel. (0180) 670 07 33 sommerbuehne-annahof.reservix.de/tickets-ostermaersche-friedenswochen-und-antikriegstag-sind-die-rituale-der-friedensbewegung-noch-zeitgemaess-in-augsburg-sommerbuehne-im-annahof-am-21-7-2020/e1573932
Einlass ist um 19:15 Uhr. Es muss ein Mund-Nasenschutz getragen werden.
Hier unsere Bildergalerie zum virtuellen Augsburger Ostermarsch 2020
(Größere Ansichten der Bilder per Klick)
Haus und Blumendemo von Klaus Stampfer:
Garten und Grüße von Gerda Heinzmann:
Von Anne-Marie Kollmannsberger und Klaus Länger: Friedensziege mit Friedenstaube
Pace-Fahne von Karl Augart:
Pace-Fahne von Katrin Schröder - an einem derzeit stark frequentierten Radweg:
Von Kurth Wirth Bilder aus seinem Fundus: Vom Ostermarsch 1965 in Kempten - da war er schon mit dabei. Der Ort "Ostermarsch" liegt in Ostfriesland, der Gedenkstein vor der Kirche in Dalherda in der Rhön.
Von der VVN/BdA Augsburg zwei Bilder von früherem Ostermärschen - 2011 und 2016:
und schließlich noch eine Friedenstaube von Jokel:
Wie schon erwähnt, kann der Augsburger Ostermarsch wegen der Corona-Pandemie nicht wie gewohnt als Kundgebung mit anschließender Demonstation stattfinden. Mit Rücksicht auf die gesundheitlichen Risiken haben wir ihn bereits vor der Einschränkung des Versammlungsrechts abgesagt. Wir haben uns daher für andere Aktionsformen entschieden. Eine davon ist diese Zeitungsanzeige in der Augsburger Allgemeinen, die am Ostersamstag erscheint. Vielen Dank an alle FreundInnen und alle Organisationen, die mit ihren Spenden die Anzeige ermöglicht haben. Sie wird in der Zeitung immerhin etwa 18 x 18 Zentimeter groß sein und damit nicht zu übersehen.
Das ursprüngliche Flugblatt mit dem Aufruf zum Augsburger Ostermarsch 2020 ist hier zu finden.
Update - Nun ebenfalls online: Manuskripte der für die Kundgebung geplanten Reden von Klaus Stampfer (AFI, DFG-VK) und Jost Eschenburg (pax christi).
Zusätzlich wird es eine Art "virtuellen Ostermarsch" in Form einer Bildergalerie geben, die wir ab Ostersamstag hier online stellen. Hängt am Ostersamstag Friedensfahnen und Transparente aus Euren Fenstern oder an den Gartenzaun, macht ein Foto davon und schickt sie uns an info@augsburger-friedensinitiative.de. Oder sendet uns andere Bilder zu, die mit Frieden oder mit Ostermarsch zu tun haben. Bitte schickt nur Bilder, an denen Ihr auch die Rechte habt. Fügt Euren Namen und eine kurze Beschreibung an und ob ihr mit der Nennung Eures Namens in der Bildergalerie einverstanden seid. Wir freuen uns schon auf Eure Bilder.
Update: Zum Netzwerk Friedenskooperative müsst Ihr die Bilder leider selbst hochladen. Das geht nur mit Bestätigungs-Email.
Die Regensburger Band RUAM, die im letzten Jahr und im Jahr 2017 auf dem Augsburger Ostermarsch gespielt haben, hat ein Video mit einem alten Ostermarschlied aufgenommen, auf Youtube gestellt und uns freundlicherweise darauf hingewiesen. Hier ist es:
Und weil es so schön ist, gleich noch mal das Video der "Stellvertreterdemo" vom Münchner Friedensbündnis. Wir durften es übernehmen und für Augsburg ergänzen.
Das Netzwerk Friedenskooperative hat eine Seite mit Informationen zu den virtuellen und alternativen Ostermärschen quer durch die Republik online.
Am Ostersamstag wird es um 19 Uhr zudem einen „Virtuellen Ostermarsch“-Livestream geben. Dabei wird es Reden (u.a. von der Friedensnobelpreisträgerin Beatrice Fihn von ICAN und der Bürgerrechtlerin Katharina Nocun), Musik (u.a. von Konstantin Wecker und der deutsch-französischen HipHop-Combo Zweierpasch) und online-Aktionen zum Mitmachen geben. Klickt euch am Samstagabend rein und seid dabei: https://youtu.be/p1PpbqTb8dA. Zum späteren Ansehen ist hier ebenfalls die Aufzeichnung zu finden.
THEMENABEND im Ersten "WAFFENHANDEL"
Veranstaltungen sind wegen der Corona-Pandemie zurzeit nicht mehr möglich. Eine Gelegenheit die freien Abende zu nutzen um sich mit dem Thema Waffenhandel zu beschäftigen. Wir möchten deshalb auf den Themenabend „Waffenhandel“ am 1. April 2020 in der ARD und auf das u.a. Email von „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“, bei die AFI auch Mitglied ist, hinweisen:Am 1. April 2020 ab 20:15 Uhr zeigt die ARD den Themenabend "Waffenhandel".
Um 20:15 Uhr läuft der Spielfilm "Meister des Todes 2" mit Veronica Ferres, Katharina Wackernagel und Heiner Lauterbach.
Den Themenabend komplettiert die Dokumentation "Tödliche Exporte 2 – Rüstungsmanager vor Gericht" ab 21:45 Uhr.
Der Film „Meister des Todes 2“ ist Fortführung des investigativen Spielfilms „Meister des Todes“ über die illegalen Exporte eines Rüstungsunternehmens, dessen Protagonisten nun vor Gericht stehen.
Mit „Meister des Todes“ erzählte Autor und Regisseur Daniel Harrich eine brisante Whistleblower-Geschichte um Waffenexporte der fiktiven Firma HSW in nicht genehmigungsfähige Gebiete in Mexiko. Angeklagt wegen Verstößen gegen das Außenwirtschaftsgesetz und das Kriegswaffenkontrollgesetz versuchen im zweiten Teil „Meister des Todes 2“ die Manager von HSW, sich aus dem Prozess zu winden, während ihre Gegenspieler in Mexiko nach Beweisen suchen. Denn wenn die Verstrickung von HSW in das Verschwinden von 43 Studenten nachgewiesen würde, könnte das den Prozess wesentlich beeinflussen.
Die Dokumentation „Tödliche Exporte – Rüstungsmanager vor Gericht“ zeigt die Wirklichkeit hinter der Fiktion des Spielfilms und beleuchtet einen der wichtigsten Gerichtsprozesse um Exporte deutscher Kriegswaffen. Filmemacher Daniel Harrich hat die Verhandlung am Landgericht Stuttgart genau beobachtet und analysiert in der Dokumentation deren Verlauf. Zudem fragt er nach der moralischen Mitverantwortung deutscher Regierungsbehörden: Wie konnten die Sturmgewehre von Heckler & Koch unter der Aufsicht deutscher Rüstungsexport-Kontrolleure in vier mexikanische Unruheprovinzen gelangen, für die es keine Ausfuhrgenehmigungen gab? Seine Recherchen nach den Schwachstellen der deutschen Exportkontrolle stützt Harrich auf eine Vielzahl von Unterlagen sowie auf Aussagen von ehemaligen Mitarbeitern und Insidern. Daneben erhellt die Dokumentation auch das Umfeld des Gerichtsverfahrens in Deutschland und Mexiko.
Website
zum Themenabend:
https://www.daserste.de/unterhaltung/film/themenabend-waffenexporte/index.html
Trailer
zum Film und Teaser zur Dokumentation:
https://www.swr.de/unternehmen/kommunikation/pressemeldungen/daserste-meister-des-todes-100.html
Statt des Ostermarsches wollen wir die geplanten Reden auf der AFI-Homepage veröffentlichen und am Ostersamstag eine Anzeige in der Hauptausgabe der Augsburger Allgemeine schalten. Die Hauptausgabe umfasst die Stadt Augsburg, den Landkreis Augsburg sowie den Landkreis AIC/FDB. Auflage: 89.924 Exemplare.
Wir bitten um Unterzeichnung der Anzeige und einer Spende von mindestens 30,00 Euro pro Organisation und mindestens 10,00 Euro für Einzelpersonen. Die Unterzeichner und Unterzeichnerinnen werden in der Anzeige genannt, wenn gewünscht. Bei der Anzeige haben wir den Anzeigetext der Friedenskooperative übernommen.
In der Anzeige erscheinen soll der folgende Text:
Zukunft braucht Frieden – Für Abrüstung, Entspannungspolitik und Klimagerechtigkeit!
Militär und Krieg zerstören weltweit die Lebensgrundlage von Millionen Menschen. Atomwaffen und die Klimakatastrophe bedrohen unser aller Existenz.Für eine friedliche und nachhaltige Zukunft braucht es dringend ein Umdenken – werden wir aktiv bevor es zu spät ist!
Deshalb fordern wir von der Politik:
• Eine massive Reduktion der Rüstungsausgaben und stattdessen höhere Investitionen in Klimaschutz, Bildung, Gesundheit und Rente.
• Den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel und die Unterzeichnung des UN-Atomwaffenverbots durch Deutschland.
• Den sofortigen Stopp von Waffenexporten in menschenrechtsverletzende und kriegsführende Staaten sowie eine umfassende Konversion der Rüstungsindustrie.
• Entspannungspolitik und gewaltfreie Mittel der Konfliktbearbeitung statt Kriegsmanöver wie Defender 2020 oder Auslandseinsätze der Bundeswehr.
Dafür wollten wir bei dem Ostermarsch demonstrieren.
Weitere Infos bei www.augsburger-friedensinitiative.de
Die Anzeige wird unterstützt von (Auflistung der Unterzeichner)
Bitte überweist die Spende (Organisation mindestens 30,00 Euro, Einzelpersonen mindestens 10,00 Euro) mit Nennung des Namens für die Veröffentlichung, bzw. mit dem Hinweis „keine Veröffentlichung“ auf das
AFI Sonderkonto Karl Augart, IBAN DE73720500000250441912, BIC AUGSDE77XXX
bis spätestens 3. April 2020.
Unseren ursprünglichen Aufruf zum Ostermarsch kann man hier lesen. Die für den Ostermarsch geplanten Reden werden wir hier dokumentieren.
Statt des Ostermarschs wollen wir am 11. April Friedensfahnen und Transparente aus den Fenstern unserer Wohnungen hängen oder im Garten aufstellen, um unseren Protest wenigstens etwas öffentlich zu machen. Bitte beteiligt Euch an dieser Aktion und macht auch Fotos davon und schickt sie uns. Wir werden sie dann auf unsere Homepage stellen.
Damit beteiligen wir uns an einer bundesweiten Aktion, zu der das Netzwerk Friedenskooperative aufruft.
Einen etwas anderen Ostermarsch, der auch in Corona-Zeiten möglich ist, hat das Münchner Friedensbündnis mit der Stellvertreterdemo auf die Beine gestellt. Wir durften das Video übernehmen und für Augsburg ergänzen. Hier ist es:
Demo am 1. März 2020, 15 Uhr Rathausplatz
Die AFI ist Mitglied des Bündnisses Augsburg handelt und unterstützt damit Fridays for Future. Wir rufen zu der großen Augsburger Klimademo am 1. März 2020 um 15 Uhr auf dem Rathausplatz auf und werden auch selbst teilnehmen. Weitere Infos auf https://www.augsburgforfuture.de/
assange-helfen.de
Appell "Julian Assange aus der Haft entlassen"
Am 6. Februar stellten Günter Wallraff (Investigativjournalist), Sigmar Gabriel (Bundesaußenminister a.D.), Gerhart Baum (Bundesinnenminister a.D.) und Sevim Dagdelen (MdB) in der Bundespressekonferenz in Berlin den Appell "Julian Assange aus der Haft entlassen" vor, der inzwischen von mehr als 37.000 Menschen unterzeichnet wurde.Dem WikiLeaks-Gründer und investigativen Journalisten Jaulian Assange droht die Auslieferung durch Großbritannien an die USA, wo ihm wegen "Spionage" 175 Jahre Haft drohen. Assange hat auf WikiLeaks Dokumente veröffentlicht, die US-amerikanische Kriegsverbrechen in Afghanistan belegen. In den USA sitzt Chelsea Manning seit Mai in Beugehaft, um sie zu einer Aussage gegen Assange zu zwingen. Die AFI unterstützt die Forderung nach Freilassung von Julian Assange und Chelsea Manning. Der Appell "Julian Assange aus der Haft entlassen" kann hier unterschrieben werden: https://assange-helfen.de/
Impressionen und Inhalte von der Anti-Siko-Demo in München
Demo mit mehr als 5000 Menschen - Schlusskundgebung mit Sevim Dagdelen und Reiner Braun
Mehr als 5000 Menschen demonstrierten am 15. Februar in München gegen die sogenannte Sicherheitskonferenz. Die AFI war Teil des Aktionsbündnisses und hat mit zur Demo aufgerufen. Und wir waren natürlich ebenfalls ein Teil der Demo gegen das Teffen von PolitikerInnen, Militärs und RüstungsmanagerInnen im Bayerischen Hof. Zu den Sponsoren der Konferenz gehören neben dem deutschen Verteidigungministerium einige der größten Rüstungskonzerne weltweit.Daher geht es auf der Sicherheitskonferenz trotz wohlklingender Reden nicht um die friedliche Lösung von Konflikten, den Schutz der Umwelt oder die Beseitigung der Armut weltweit, sondern um die Aufrechterhaltung der militärischen Dominanz des "Westens", die Rechtfertigung immer höherer Rüstungsausgaben und weltweiter Kriegseinsätze. Selbst über die "Europäisierung" der französischen Atomwaffen wurde diskutiert.
Weitere Infos zur Sicherheitskonferenz, deren Bewertung und der Demo gibt es auf http://sicherheitskonferenz.de/.
Dort sind auch die Reden von Sevim Dagdelen und Reiner Braun in Videos dokumentiert. Impressionen von der Demo geben ein kurzes Video der DFG-VK und die folgenden Bilder.
Die AFI unterstützt den Protest gegen die NATO-„Sicherheits"-Konferenz 2020 und den untenstehenden Aufruf. Wir fahren auch zur Demo am 15. Februar.
Treffpunkt ist um Samstag, 15.02.2020 um 11 Uhr am Hauptbahnhof in Augsburg. Wir teilen uns dort in 5er-Gruppen für das Bayernticket auf. Die Rückfahrt legt jede 5er-Gruppe selbst fest.
Alles muss sich ändern!
Nein zu Krieg und Umweltzerstörung!
Vom 14. bis zum 16. Februar findet die „Münchner Sicherheitskonferenz“ (Siko) statt. Dort treffen sich Staats- und Regierungschefs mit Vertretern von Großkonzernen und der Rüstungsindustrie, mit Militärs, Geheimdiensten und Politikern. Wenn sie von Sicherheit reden, geht es nicht – wie Konferenzleiter Wolfgang Ischinger behauptet – um die „friedliche Lösung von Konflikten“, nicht um die Sicherheit der Menschen hier und nicht um die Sicherheit der Menschen anderswo auf der Welt, sondern um die Vormachtstellung des Westens mit seinem kapitalistischen Wirtschaftssystem, das auf der Ausbeutung von Mensch und Natur basiert.
Wir treten den Kriegstreibern in Politik und Wirtschaft entgegen!
Dieses Wirtschaftssystem heizt Konflikte an – egal ob kalte Wirtschaftskriege wie die in Folge der Putsch- und Sanktionspolitik gegen Kuba, Venezuela und Bolivien oder die zugespitzten wirtschaftlichen und militärischen Konfrontationen gegen die VR China und Russland, die drohen, in heiße Kriege umzuschlagen wie sie in Afghanistan, Libyen, Mali und im Sudan ausgetragen oder gegen den Iran provoziert und in Syrien geführt werden. Die herrschende Politik von Regimewechsel und gewaltsamem Zugriff auf Ressourcen bedeutet Destabilisierung, Sanktionen, Wirtschaftsboykott, Bürgerkrieg und Krieg. Dabei wird das Völkerrecht systematisch gebrochen; aktuellste Beispiele sind der totgeschwiegene Völkermord im Jemen durch die saudische Kriegskoalition, der andauernde Krieg zur Zerschlagung Syriens und der Angriff der Türkei auf die Kurden in Nordostsyrien.
Wir wollen nicht zusehen, wie die Mächtigen die Sicherheit der Menschen gefährden. Wir stehen in der Tradition derer, die schon immer gegen Kriege und Massensterben aufgestanden sind und Solidarität mit den Völkern geübt haben, die von der westlichen Staatengemeinschaft angegriffen wurden.
Der Umbau der Bundeswehr zur Offensivarmee und die Bewaffnung der EU.
Die deutsche Bundesregierung deckt und betreibt diese Kriegspolitik und sie verkauft sie als Sicherheit. In den Verteidigungspolitischen Richtlinien der Bundesregierung definiert sie (seit 1992) die „Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in der Welt“ als „vitales deutsches Sicherheitsinteresse“. Mit Landesverteidigung hat das nicht das Geringste zu tun. Bis 2031 will die Bundesregierung die Militärausgaben im Vergleich zu 2018 verdoppeln. Die Münchner Sicherheitskonferenz, die der strategischen Planung der Kriegspolitik dient, wird von der Bundesregierung mitgetragen. Vor dieser Kulisse inszeniert sie das Märchen von Sicherheit und Frieden, während deutsches Militär durch massive Aufrüstung zur angriffsfähigen Interventionsarmee umstrukturiert wird. Um „neue Macht“ und „neue Verantwortung“ zu übernehmen, treibt die Bundesregierung die Militarisierung der EU voran: Gemeinsam mit Frankreich hat sie das bisher teuerste europäische Waffenprogramm beschlossen.
Militarismus hat Tradition!
Die Bundesregierung steht in der Tradition derer, die die Bundesrepublik unter dem Deckmantel der Verteidigung wiederbewaffnet und aufgerüstet haben. Vor 20 Jahren zog sie als rot-grüne Bundesregierung – zusammen mit der NATO – in den Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Später gab der damals verantwortliche Bundeskanzler Gerhard Schröder zu, damit „gegen das Völkerrecht verstoßen“ zu haben. Inzwischen ist die Bundeswehr eine Berufsarmee, die auch Minderjährige rekrutiert. Damit verstößt sie gegen die Kinderrechtskonvention, die unter 18-Jährige als Kindersoldaten bezeichnet.
Die Bundesregierung beteiligt sich am weltweiten Drohnenkrieg der USA, indem sie amerikanische Militärstützpunkte wie Ramstein mit Millionen unterstützt. Sie baut die Straßen- und Schienennetze so aus, dass Rüstungstransporte der NATO-Staaten Richtung Russland reibungslos funktionieren, unterstützt die Lagerung von US-Atomwaffen in Büchel; sie lässt die Bundeswehr den Abwurf dieser Atomwaffen trainieren und weigert sich, den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterschreiben.
„Diese Wirtschaft tötet!“
Das ist wörtlich zu nehmen: Profitstreben und wirtschaftliche Erpressungspolitik zerstören ökonomische und ökologische Existenzgrundlagen. Rüstungsexporte und Waffenlieferungen entfalten eine vernichtende Wirkung. Die Kriege der NATO-Staaten dienen der Durchsetzung globaler Macht- und Wirtschaftsinteressen. Sie kosten unzählige Menschenleben, verwüsten ganze Regionen der Erde, rauben künftigen Generationen die Lebensgrundlage und treiben die Menschen massenhaft in die Flucht. In vollem Bewusstsein dieser Folgen eskalieren die Vertreter der westlichen „Wertegemeinschaft“ weiter.
So hat beispielsweise US-Präsident Trump den INF-Vertrag über nukleare Mittelstreckenwaffen gekündigt und – mit Rückendeckung aller NATO-Staaten – eine neue Phase der atomaren Aufrüstung eingeleitet. Mit der Neustationierung von US-Mittelstreckenraketen in Europa, die keine Defensiv- sondern Erstschlagwaffen sind, droht die Gefahr eines Atomkrieges in Europa.
Krieg, Ausbeutung und die Zerstörung der Umwelt sind die Ursachen für Flucht!
Schon jetzt – auch ohne atomare Kriegsführung – erleben wir, wie neben den zahlreichen Kriegen die Zerstörung unserer Lebensgrundlagen, insbesondere durch den Klimawandel, zur bedrohlichsten Fluchtursache wird. Deutschland ist viertgrößter Waffen- und Rüstungsexporteur der Welt. – Wer Fluchtgründe beseitigen will, darf zu Krieg, Ausbeutung und Umweltzerstörung und deren Ursachen nicht schweigen!
Alles muss sich ändern!
Wir stellen uns der herrschenden Politik entgegen, weil es Frieden nur demokratisch, sozial und ökologisch gibt. Alles muss sich ändern! Wir kämpfen für eine solidarische Gesellschaft, in der die Interessen der Vielen und nicht die Profite der Wenigen im Mittelpunkt stehen. – Unser Aktionsbündnis ist Teil der weltweiten Bewegung für Gerechtigkeit und Frieden. Wir lehnen jede militärische Drohung und jeden Angriffskrieg ab.
Unser Protest richtet sich in erster Linie gegen die Bundesregierung, die sich im Rahmen der NATO an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen beteiligt. Mit der NATO wird es keine friedliche, gerechte und solidarische Welt geben. Eine solche Welt ist aber nötig und möglich. – Lasst uns gemeinsam dafür aktiv werden!
Geht mit uns auf die Straße, um gegen die „Münchner Sicherheitskonferenz“ zu demonstrieren!
Schluss mit dem brandgefährlichen Konfrontationskurs und dem Truppenaufmarsch gegen Russland. Statt Säbelrasseln braucht es Verhandlungen und zivile Konfliktlösung ohne Erpressung und militärische Drohungen. Frieden in Europa kann es nur mit und nicht ohne Russland geben.
Der Aufrüstungswahnsinn muss beendet werden. Abrüstung ist das Gebot der Stunde. Statt Milliardensummen für die militärische Aufrüstung und Kriegsvorbereitung zu verschleudern, müssen unsere Steuergelder in die Sozialsysteme, in das Bildungswesen und in den Klimaschutz investiert werden.
Deutschland darf keinerlei Beihilfe zu völkerrechtswidrigen Angriffskriegen leisten. Die US-Air Base Ramstein, die US-Truppenstützpunkte und alle anderen Kommandozentralen der USA und NATO in Deutschland müssen geschlossen werden.
Schluss mit allen Rüstungsexporten! Die todbringenden Geschäfte der Waffenhändler und Kriegsprofiteure müssen eingestellt und unterbunden werden. Statt Hetze gegen Menschen zu dulden, die vor den mit deutschen Waffen geführten Kriegen fliehen, üben wir Solidarität mit den Geflüchteten.
Deutschland darf sich nicht an der Atomkriegsstrategie der USA beteiligen. Die Bundesregierung darf die Stationierung von Mittelstreckenwaffen nicht genehmigen; sie muss die Stationierung der US-Atomwaffen verbieten und dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitreten.
Für die Einhaltung des Völkerrechts und die Stärkung der Vereinten Nationen (UNO) als Institution gemeinsamer Sicherheit.
Kommt zur Demonstration am Samstag, den 15. Februar 2020, 13 Uhr, in München am Stachus!
Aktionsbündnis gegen die NATO-"Sicherheits"konferenz
Aktuelle Infos, Pressemitteilungen, Aufruf und die Liste der UnterstützerInnen unter: http://www.antisiko.de/ http://sicherheitskonferenz.de/
Unter
der Adresse https://sicherheitskonferenz.de/Siko2020/ANTI-SIKO-DEMO-2020-Faltblatt-4S.pdf
bietet das Aktionsbündnis ein 4seitiges Faltblatt zum Download an, das
als Beilage für die Junge
Welt erstellt wurde. Lesenswert!
Die 18. Internationale Münchner Friedenskonferenz 2020 ist abgesagt
Die Münchner Friedenskonferenz als hochkarätige Gegenveranstaltung zur sogenannten "Sicherheitskonferenz" findet in diesem Jahr nicht statt. Der Grund ist eine böswillige Pressekampagne, die den Trägerkreis zur Absage zwang. Weiteren kann hier bei der Friedenskonferenz nachgelesen werden. Hintergründe zu der Entscheidung schildert eine Erklärung der DFG-VK Bayern. Sie ist eine der Organisationen im Trägerkreis.Die DFG-VK Bayern erklärt anläßlich der Absage der Internationalen Münchner Friedenskonferenz 2020:
Kurz vor Weihnachten wurde vom Büro des Oberbürgermeisters Herr Marian Offman als Sprecher des Grußwortes der Stadt München bei der Internationalen Friedenskonferenz vorgeschlagen.Die Formulierung „wenn Sie damit einverstanden sind…“ im Schreiben des Büros wurde dahingehend interpretiert, dass eine Mitsprache über die Einladung des Vertreters des Oberbürgermeisters bestehen würde. Deshalb haben einige VertreterInnen der Trägerorganisationen der Friedenskonferenz, darunter Thomas Rödl, Bedenken gegen Herrn Offman in dieser Rolle angemeldet... vollständiger Text als PDF
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