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Zuletzt aktualisiert am: 12.11.2009

Jahresüberblick 2003

Archiv für Aktionen und AFI-Tagesordungen aus dem Jahr 2003

Augsburger Friedenswochen

Gut besuchte Veranstaltungen - Materialien zum AFI-Seminar

Gut besuchte und informative Veranstaltungen: Die AFI kann ein positives Fazit der Augsburger Friedenswochen im November ziehen. besonders erfreulich war die Kooperation mit anderen Organisationen, die auch in Zukunft weiter geführt werden soll. Ein Beispiel dafür war die Veranstaltung mit dem Journalisten Andreas Zumach, die durch die Beteiligung der Initiative Friedens- und Konfliktforschung (IFK) an der Uni Augsburg stattfinden konnte.
Eine Übersicht der Veranstaltungen der Friedenswochen 2003 ist hier (PDF, 180 KB) zu finden.
Neben Informations- und Diskussionsveranstaltungen sowie Kultur in Form eines Theaterstücks war auch ein AFI-Seminar unter dem Titel "Strategien zur Konfliktlösung, Völkerrecht, wie schafft man Frieden" Teil der Friedenswochen, in dem innerhalb der AFI über verschiedene Themen referiert und diskutiert wurde. Ziel war auch eine Festlegung der Schwerpunkte für die politische Arbeit in 2004.
Die Referate und eine Zusammenfassung der Diskussion liegen als Word-Dokumente zum Download bereit:

Krieg im Kongo: von blutigen Handys, Ressourcenausbeutung und einem "Friedenseinsatz" der Europäer (160 KB)
Vorkriegsituation Jugoslawienkrieg 1999 (31 KB)
Einige Gesichtspunkte zur deutschen Ostpolitik und EU-Militärverfassung (119 KB)
Struktur und Rolle der Vereinten Nationen (44 KB)
Frauen und Konfliktlösung (33 KB)
Zusammenfassung der Diskussion (36 KB)

"Marionette der Rüstungs- und Atomlobby"

Schwarzes Schaf für Schröder

Bundeskanzler Gerhard Schröder erhält den diesjährigen Kritikerpreis "Das Schwarze Schaf". Der undotierte Preis wird am Heiligabend von den in der Kampagne gegen Rüstungsexport zusammengeschlossenen Friedensorganisationen (Ohne Rüstung Leben, Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, RüstungsInformationsBüro Freiburg, Katholische Friedensbewegung Pax Christi u.a.) verliehen. Mit der "Auszeichnung" sollen die "besonders skandalösen Verdienste des Kanzlers im Jahr 2003 für die Aufhebung des Waffenembargos und die Lieferung militärisch nutzbarer Atomanlagen gegenüber China gewürdigt werden", begründet Paul Russmann, Sprecher der ökumenischen Aktion Ohne Rüstung Leben (ORL) die Preisverleihung. "Mit seinem lautstarken Vorstoß macht sich der Bundeskanzler zur Marionette der Rüstungs- und Atomlobby und verstößt damit gegen die Menschenrechtsklausel der regierungseigenen Rüstungsexportrichtlinien", so Jürgen Grässlin, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK).

Aus den Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern vom 19. Januar 2000: "Genehmigungen für Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern werden grundsätzlich nicht erteilt, wenn hinreichender Verdacht besteht, dass diese zur internen Repression im Sinne des EU-Verhaltenskodex für Waffenausfuhren oder zu sonstigen fortdauernden und systematischen Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden. Für diese Frage spielt die Menschenrechtssituation im Empfängerland eine wichtige Rolle. Die Lieferung von Kriegswaffen und kriegswaffennahen) sonstigen Rüstungsgütern wird nicht genehmigt in Länder, die in bewaffnete Auseinandersetzungen verwickelt sind oder wo eine solche droht."

Quelle: Pressemitteilung der DFG-VK

Hintertür für Auslandseinsätze

DFG-VK-Kritik am Parlamentsbeteiligungsgesetz

Scharfe Kritik am Entwurf der Regierungsparteien für das so genannte Parlamentsbeteiligungsgesetz übt Jürgen Grässlin, einer der Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen: "Für dieses Gesetz gibt es keinerlei Notwendigkeit. Die Lage ist im Moment äußerst klar: Wenn die Bundeswehr ins Ausland soll, muss der Bundestag vorher zustimmen. Wer daran etwas ändern will, will die parlamentarische Kontrolle und die öffentliche Diskussion über Bundeswehreinsätze einschränken."
Fatal ist nach Ansicht Grässlins die geplante Unterscheidung der Bundeswehreinsätze in bewaffnete und unbewaffnete Unternehmungen. "Wenn nicht zu erwarten ist, dass die Soldaten in bewaffnete Unternehmen einbezogen werden", bedürfe es keiner Entscheidung des Bundestages, heißt es im Gesetzesentwurf,. "Ob bewaffnete Auseinandersetzungen zu erwarten sind oder nicht, kann die Regierung nach Belieben definieren. Hier öffnet sich eine Hintertür, durch die ganze Kompanien in bewaffnete Konflikte marschieren können, ohne dass der Bundestag noch ein Mitspracherecht hat", warnt Grässlin. Der DFG-VK-Bundessprecher verweist auf den Grünen-Politiker Volker Beck, der im Oktober noch kritisierte: "Man kann nicht in einem Gesetz regeln, wann ein Einsatz bewaffnet sein wird und wann nicht". Beck habe seine richtigen Erkenntnisse offenbar der Koalitionsdisziplin geopfert.

Weitere Infos in der Pressemitteilung der DFG-VK.

Augsburger Friedensfest

Lesung, Kinderfest und Podiumsdiskussion

Friedensbaum Die AFI war dieses Jahr offiziell im Programm des Augsburger Friedensfestes vertreten. Den Auftakt machte eine am 11.07. eine Lesung mit Jürgen Grässlin aus seinem Buch „Versteck dich, wenn sie schießen“. Das Buch beschreibt anhand der Erlebnisse des somalischen Flüchtlingskindes Samiira sowie des kurdischen Lehrers Hayrettin hautnah die Folgen von Rüstungsexporten des in Deutschland entwickelten Schnellfeuergewehrs G3.

Beim Kinderfest im Botanischen Garten am 8. August war die AFI mit einer Bastel- und einer Schminkaktion vertreten. Ein Friedensbaum und Info-Tafeln sollten Kinder und Erwachsene zum Nachdenken anregen.

Am 9.8. ging es im Zeughaus um das Thema "Augsburg - Friedensstadt". In einer Podiumsdiskussion diskutierten die VertreterInnen auf dem Podium und ca. 60 ZuhörerInnen folgende Themen:

Augsburg – Stadt des Religionsfriedens und des Friedenspreises
Als einzige deutsche Stadt feiert Augsburg einen Tag des Friedens. Alle drei Jahre verleiht sie einen Friedenspreis, zuletzt an die Palästinenserin Frau Dr. Sumaya Farhat-Naser. In diesem Jahr hat sich Augsburg der Initiative „Cities for peace" angeschlossen. Wie kann die Stadt der daraus folgenden Verantwortung gerecht werden und weitere Initiativen ergreifen?

Augsburg – Stadt der Konversion
Augsburg als früherer Standort von Militäreinrichtungen kann Erfahrungen in der Umwandlung von Kasernengelände in Industriestandorte und Wohngebiete aufweisen. Auch in den Rüstungsbetrieben gab es Anfang der 90er Jahre Initiativen zur Rüstungskonversion. Wie können diese Ansätze aufgenommen und weiter entwickelt werden?

Augsburg – Friedensstadt und Kulturhauptstadt Europas
Kultur kann sich nur im Frieden entwickeln und entfalten. Eine tolerante Geisteshaltung schafft die Voraussetzungen für ein friedliches Miteinander. Wie können Wissenschaft und Kunst dazu beitragen, den Frieden zu fördern?

Auf dem Podium:
Arbeitsgruppe Friedens- und Konfliktforschung (Prof. Dr. Ulrich Eckern),
Attac (Bruno Marcon),
Augsburger Friedensinitiative (Klaus Stampfer),
Bündnis90/Die Grünen (Christine Kamm),
Deutscher Gewerkschaftsbund (Helmut Jung),
Forum solidarisches und friedliches Augsburg (Peter Feininger),
Pax Christi (Josefa Britzelmeier-Nann)

Zusätzliche Informationen zu der Podiumsdiskussion und auch einen AZ-Artikel zu der Veranstaltung hat das Forum solidarisches und friedliches Augsburg online gestellt.

Ostermarsch 2003

Demo durch die Innenstadt mit 300 Menschen

Etwa 300 Menschen zogen am Ostersamstag durch die Augsburger Innenstadt und folgten Damit dem Aufruf der AFI zum Augsburger Ostermarsch 2003. Dass der Ostermarsch unter dem Eindruck des Irak-Krieges stattfand, zeigten nicht nur die Reden und Transparente, sondern auch die TeilnehmerInnezahl, die deutlich über der des letzten Jahres lag. Positiv auch, dass der Augsburger Oberbürgermeister Wengert ein Grußwort schickte, in dem er deutlich machte, dass Augsburg als Friedensstadt, eine besondere Verpflichtung hätte, sich gegen den Krieg einzusetzen. Die Augsburger Widerstandskämpferin Anni Pröll sprach trotz hohen Alters ihr Grußwort selbst. Sie stellte den Zusammenhang von Faschismus und Krieg in der Vordergrung und ermutigte die Jugend, den Anfängen zu wehren und sich für den Frieden einzusetzen. Karl Augart stellte für die AFI fest, dass die militärische Eroberung des Iraks Unrecht ist und Unrecht bleibt, auch wenn der Angriffskrieg militärisch wohl erfolgreich war. Darauf folgt die Forderung, an die Bundesregierung, den verbrecherischen Angriffskrieg nicht im nach hinein zu legitimieren. Die Aufgabe der Friedensbewegun sei es durchzusetzen, dass Kriege als Mittel der Politik geächtet werden, alle Massenvernichtungswaffen,. insbesondere auch die der Großmächte vernichtet werden und dass Abrüstung statt Sozialabbau durchgesetzt wird. Hans Blöchl, Funktionär der Gewerkschaft ver.di, kritisierte in seinem Beitrag die Chefredaktion der Augsburger Allgemeine in aller Schärfe wegen ihrer kriegslüsternen Berichterstattung. Der Vorsitzende des Bundes für Geistesfreiheit, Gerhard Rampp, sprach von verbalen Lügen, wenn von Begriffen wie „Drohkulisse“ statt Kriegsvorbereitungen, „präventivem Erstschlag“ statt Angriffskrieg die Rede ist und zuletzt sogar die geradezu groteske Wortschöpfung „humanitärer Krieg“ verwendet wird. Die Vertreterin des Forums friedliches und solidarisches Augsburg und der VVN, Hanna Corniels, konnte, da sie früher in den USA lebte, einige aufschlussreiche Aspekte über die amerikanische Friedensbewegung bieten. Auch Josefa Britzelmeier-Nann von Pax Christi wandte sich in ihrer Rede gegen die „Pax Americana“.

Die Grußworte und einige der Reden dokumentieren wir auf der Archiv-Seite.

Einen Artikel zum Augsburger Ostermarsch hat auch bereits das Forum solidarisches und friedliches Augsburg online, das Netzwerk Friedenskooperative bietet Informationen und einen Pressespiegel zu den Ostermärschen 2003 bundesweit. Ein Artikel der Augsburger Allgemeinen steht ebenfalls online.

AFI-Tagesordnungen:

Juni 2003

Im November fiel die AFI-Sitzung wegen der Augsburger Friedenswochen aus

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