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Die Aktionen der AFI im Jahr 2009Ø Kundgebung am Freitag, 9.1.2009 und Demo am 10.1.2009 gegen den Krieg im Gazastreifen und für einen sofortigen Waffenstillstand Ø Beteiligung an der Mahnwache/Kundgebung gegen den Gaza-Krieg am 17.01.2009 Ø Fahrt zur Demo gegen Sicherheitskonferenz in München am 07.02.2009 Ø Teilnahme an den Aktionen gegen den Neonaziaufmarsch 28.02.2009 Ø Teilnahme an der Demo Wir zahlen NICHT für EURE Krise!“ am 28.04.2009 Ø Fahrt zur Demo „60 Jahre NATO“ nach Strassburg/Kehl am 04.04.2009 Ø Osteraktion mit Kundgebung, Demo und Infoständen am 11.04.2009 Ø Teilnahme an der Demo Wir zahlen NICHT für EURE Krise!“ am 28.04.2009 Ø Veranstaltung mit „Was wollen wir in Afghanistan?“ mit Andreas Zumach am 10.07. Ø Beteiligung am Karneval der Welten am 18.07.2009 mit Infostand und Ausstellung zu Obama-Vorschläge für eine atomwaffenfreie Welt Ø Beteiligung an der Veranstaltung „Der Lissabon-Vertrag und die Militarisierung Europas“ mit dem Tobias Pflüger am 19.05.2009 Ø Beteiligung an der Friedenstafel am 08.08.2009 mit Friedensbaum Ø Teilnahme an der Menschenkette auf der Stadtmauer in Nördlingen anlässlich der Schlacht auf dem Albuch vor 375 Jahren am 05.09.2009
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Unterstützung der
Veranstaltung
"Neonazis in Nadelstreifen - Die NPD auf dem Weg in die Mitte der
Gesellschaft“ am Dienstag, 15.09.2009 Ø Veranstaltung mit Hansjörg Ostermayer, professioneller Märchenerzähler am 16.10.2009 Ø Vorbereitung und Durchführung der 29. Augsburger Friedenswochen mit 18 Veranstaltungen vom 01.11.2009 bis 04.12.2008 mit den AFI-Veranstaltungen
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Scherbenhaufen Afghanistan - Lösungsansätze zur Beendigung des Krieges mit
Dr. phil. Matin Baraki am 06.11.2009
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Fahrt zum
Friedensmuseum nach Nürnberg und „Straße der Menschenrechte“ am
7.11.2009 · 30 Jahre Friedenswochen – 30 Jahre Friedensarbeit in Augsburg am 13.11.2009
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Das Geschäft mit dem Tod. Deutsche Rüstungsexporte und die »Waldkircher
Erklärung« mit Jürgen Grässlin am 20.11.2009 Ø Mitarbeit bei der Initiative „Denkort Halle 116“ in der ehemaligen Sheridan-Kaserne Ø Unterstützung der Internationale Münchner Friedenskonferenz 5. - 7. Februar 2010 und der Demo gegen die Sicherheitskonferenz in München am 06.02.2010 Monatlich fand das AFI-Plenum und die Arbeitsausschuss-Sitzung statt. Kriegseinsatz in Afghanistan beendenE-Mail-Aktion an Abgeordnete
Im Zeichen der neuen Enthüllungen über die Bombardierung der Tanklastzüge bei Kundus hat am 26. November 2009 der Deutsche Bundestag in erster Lesung über die Verlängerung des ISAF-Mandats der Bundeswehr in Afghanistan debattiert. Am 03. Dezember 2009 will der Bundestag über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan entscheiden. Die immer größer werdende Kritik führte dazu, dass in allen Parteien über eine Zeitperspektive für den Abzug der Bundeswehr nachgedacht wird. Einzig die Linken plädieren für einen sofortigen Rückzug. Augsburger Friedenswochen 2009Programm der 30. Augsburger FriedenswochenInsgesamt 18 Veranstaltungen umfasst das Programm der mittlerweile 30. Augsburger Friedenswochen. Es kann hier als PDF heruntergeladen werden. Anlässlich des 30jährigen Jubiläums erscheint auch eine Broschüre, in der wir das dritte Jahrzehnt der Friedensarbeit in Augsburg Revue passieren lassen. Zum 10jährigen und 20jährigen Geburtstag der Friedenwochen sind auch Broschüren erschienen, die wir als PDF zum Download anbieten: Broschüre: Das erste Jahrzehnt (PDF 5,43 MB) Broschüre: Das zweite Jahrzehnt (PDF 3,33 MB) Alle Veranstaltungen der Augsburger Friedenwochen sind auch auf der Info-Seite aufgelistet. Bleibt der Frieden auf der Strecke?Anmerkungen zur Bundestagswahl 2009Peter Strutynski von der AG Friedensforschung an der Uni Kassel hat das Wahlergebnis aus friedenspolitischer Sicht analysiert. Hier seine Schlussfolgerungen:
Neonazis in NadelstreifenDie NPD auf dem Weg in die Mitte der GesellschaftLesung und Diskussion mit Andrea Röpke
In den letzten Jahren konnte die NPD nicht nur Wahlerfolge verbuchen. Im Schulterschluss mit den „Freien Kameradschaften“ ist es ihr auch gelungen, vielerorts eine rechte Alltagskultur zu etablieren.
Dienstag, 15. September, 19.30 Uhr
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Mit guter Entwicklungspolitik die Kluft zwischen Arm und Reich vermindern! | Die Sonne scheint für alle |
Für uns, meine Schwester und mich, bedeutet Frieden aufeinander Rücksicht zu nehmen und einander zu tolerieren. Trotzdem sollte es möglich sein nach seiner Weise zu leben. | Der Frieden beginnt im Herzen jedes einzelnen Menschen + würde dazu beitragen Konflikte + Kriege einzudämmen bzw. zu vermeiden!!! |
Frieden beginnt für mich in der kleinsten Zelle = Familie! Liebevoll mit der Natur und den Mitmenschen umgehen! | Es ist nicht entscheidend, welcher Religion wir folgen, sondern ob wir ein gutes Herz haben |
Einheit der Religionen, Stärkung der UNO, Weltethikrat der Religionen als Berater der UNO und der Bundesregeierung, Verbreitung der Religionsinhalte aller Religionen, Einsatz für Lebensbedingungen auf diesem Planeten, gemeinsame Gebete, gemeinsame Gottesfeiern | Gerade kommen wir mit einer italienischen Reisegruppe ins (Friedens)Gespräch, wir erklären den einmaligen Friedensfeiertag in Deutschland. W Wir möchten uns noch ganz herzlich für das Mittagessen vom „Herrn mit Hut“ der Augsburger Friedensinitiative bedanken. Auch das ist Frieden! |
Frieden ist Gespräch auf Augenhöhe, ich respektiere die Meinung, den Glauben des Anderen | Friedvoll mit meinen Gesprächspartner umgehen |
Gerechtigkeit in der realen Welt und nicht im Kino (Fiktive Welten). | Daß Konflikte friedlich und ohne Gewalt gelöst werden. Was tue ich: Mitarbeit in der Augsburger Friedensinitiative und in der DFG-VK |
Ich möchte meine Kinder nicht in den Krieg schicken. Dafür kämpfe ich bei der Augsburger Friedensinitiative | KriegsverbrecherInnen aus dem Verkehr ziehen …. |
Frieden ist das Beste, was es gibt, es gibt nichts erstrebenswerteres | Friede ist Hoffnung, Friede ist Freiheit *** |
Frieden bedeutet: Von der BRD gehen Friedensinitiativen aus, keine militärischen Auslandseinsätze. Das Land muß atomwaffenfrei werden. Diesen Gedanken publiziere ich. | Auf alle Fälle kein Krieg Was kann ich tun – Frieden halten in Familie u. meinem Umfeld |
Frieden ist ein Zustand höherem Harmonie- und niedrigerem Aggressionspotentials und somit relativ zum aktuellen Zustand. Was kann ich tun: Aufklären, motivieren, richtig wählen |
Frieden bedeutet für mich, dass auch Minderheiten und Zugezogene neben den Etablierten und Mehrheiten Respekt und Platz finden. Dafür arbeite ich im Stadtrat |
Respekt vor den Mitmenschen | Frieden in der Familie halten |
Daran glauben, dass Begegnung ein Geschenk ist. Deswegen sollt man immer offen sein für die vielen Geschenke des Lebens. Dies bringt auch Respekt für den Anderen |
Miteinander reden Freundlichkeit, Zuwendung und Verständnis für jeden – jung und alt Kein Krieg |
Frieden ist Ausgleich Miteinander reden bringt Frieden Einander verstehen ist Frieden |
Daran glauben, dass Begegnung ein Geschenk ist. Deswegen sollt man immer offen sein für die vielen Geschenke des Lebens. Dies bringt auch Respekt für den Anderen |
Mehr als 30 ZuhörerInnen fanden am 10. Juli den Weg ins Augustana-Forum zum Vortrag von Andreas Zumach, der über aktuelle Ereignisse und Hintergründe des Kriegs in Afghanistan und die Rolle der Bundeswehr informierte.
Bei verschiedenen Meinungsumfragen zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan in den letzten drei Jahren sprachen sich zwischen 60 und 82% der Befragten gegen eine Beteiligung Deutschlands am Krieg in Afghanistan aus. Trotzdem wurde der Einsatz nicht nur fortgeführt, sondern sogar noch weiter intensiviert, etwa mit dem AWACS-Einsatz. Die Flugzeuge dienen unter anderem als "fliegende Feuerleitzentrale". Da aber trotz der immer massiveren Militäreinsätze in Afghanistan und Pakistan kein Sieg der westlichen Truppen in Sicht ist, äußern auch viele Offiziere der Bundeswehr inzwischen Zweifel am Sinn des Kriegseinsatzes.
Andreas Zumach fasste in seinem Vortrag auch noch einmal die verschiedenen Motive für den westlichen Kriegseinsatz in Afghanistan zusammen - er reicht von geostrategischen
und wirtschaftlichen Zielen bis hin zur Domonstrtation der Solidarität gegenüber den USA nach dem 11. September 2001 - und stellet auch seine Überlegungen vor, wie eine friedliche Lösung des Konflikts in Afghanistan aussehen könnte. Neben der einbeziehung aller lokalen Gruppen in Verhandlungen ist hier laut Zumach vor allem die Lösung des Drogenproblems entscheidend. Der Ansatz, dass Heroin kontrolliert an Süchtige abgegeben werden sollte, um so den Schwarzmarkt auszutrocknen, sorgte allerdings für heftige Diskussionen.
In Afghanistan findet ein Krieg mit deutscher Beteiligung statt. Dieser droht zu einer langjährigen Auseinandersetzung ohne Perspektive zu werden, mit der NATO und Deutschland als Kriegsparteien.
Dabei stößt die auf dem NATO-Gipfel Anfang April beschlossene weitere Ausweitung der Truppenstärke und der Kriegshandlungen in Afghanistan und inzwischen auch in Pakistan auf immer größere Kritik in der Öffentlichkeit.
Welche eigenen Interessen verfolgt die Bundesregierung am Hindukusch? Sind die Interessen Deutschlands und Europas im Afghanistankonflikt identisch mit jenen der USA? Was könnte und müsste Deutschland beitragen zu einer „Strategieänderung“ in Afghanistan, die diesen Namen wirklich verdient? Dazu gehört vorrangig das deutliche Zurückfahren des militärischen Engagements, dessen Beendigung innerhalb weniger Monate, die Umsetzung einer Strategie der Zivilen Konfliktbearbeitung für Afghanistan und die Übernahme einer Vermittlerrolle Deutschlands sowohl zwischen den innerafghanischen Konfliktparteien als auch mit den Interventionsmächten.
Der Referent Andreas Zumach arbeitet im Palais des Nations, dem europäischen Hauptsitz der Vereinten Nationen in Genf als Korrespondent u.a. für die tageszeitung (taz) sowie für den Rundfunk. Am 7. März wurde ihm der Göttinger Friedenspreis 2009 verliehen. Zumach hat sich vor allem als Kritiker der sogenannten Präventivkriege in Serbien, Afghanistan und im Irak einen Namen gemacht.
Veranstalter: Augsburger Friedensinitiative (AFI), Deutsche
Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Helmut-Michael-Vogel-Bildungswerk, Pax Christi,
in Kooperation mit dem Augustana-Forum und mit freundlicher Unterstützung des Kulturamtes der Stadt Augsburg.
Am 19.05.09 war Der Vortrag war Tobias Pflüger, Abgeordneter im Europaparlament (Die Linke) für eine gemeinsame Veranstaltung von Die Linke Augsburg, AFI und DFG-VK Augsburg in der Stadt. Einen Flyer zu der Veranstaltung gibt es als PDF. Etwa 30 Menschen kamen in die Gaststätte Wertachau und hörten einen informativen Vortrag über die aktuelle Entwicklung der Militärpolitik in Europa und auch die der Bundesrepublik. Einen Schwerpunkt vor allem in der Diskussion bildete der Lissabonvertrag. Der sollte seit dem Referendum in Irland tot ist und schon lange begraben sein. Trotzdem wird weiter Druck ausgeübt, damit dieses Vertragswerk doch noch ratifiziert wird. Die Entscheidung eines souveränen EU-Mitgliedstaats - das "Nein" der Iren - wird übergangen. Der Lissabon-Vertrag macht politisch inhaltliche Festlegungen. Die Europäische Union würde durch ihn zu einem Militärbündnis, sogar mit der Möglichkeit eines Militäreinsatzes im Inneren. Die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ soll ein militärisches Kern-Europa ermöglichen, die NATO spielt eine Rolle in diesem Vertrag, und „die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern“. Nach Ansicht von Tobias Pflüger müsste das Bundesverfassungsgericht eigentlich die Zustimmung des deutschen Bundestags zum Lissabon-Vertrag kippen, da er in vielen Bereichen das Grundgesetz einschränkt.
Tobias Pflüger seit Jahren in der Friedensbewegung aktiv. Er ist Mitglied der DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen), hat die Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. mit gegründet und ist Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac.
Präsident Obama kündigt an, deutliche Schritte zur Verringerung der Zahl der Atomwaffen unternehmen zu wollen. Diese Aussicht erfüllt viele mit Freude und Hoffnung, die lange für die Abschaffung der Atomwaffen gekämpft haben. Die Freude mischt sich mit Skepsis, wenn man an die geplante Fortsetzung des Projektes der Raketenabwehr denkt oder an die Rolle der mittleren und kleinen Atommächte wie Frankreich, Großbritannien, China, Israel usw. Der Weg zur Abschaffung der Atomwaffen wird lange und kompliziert. Vor allem braucht es weiterhin den politischen Druck der verantwortungsbewussten BürgerInnen. Nach dem – angekündigten - Wandel in der US-Atompolitik unter Obama haben die noch in Deutschland lagernden Atombomben in Büchel weniger Existenzberechtigung denn je - sie müssen weg! Eine atomwaffenfreie Zone in Europa muss völkerrechtlich verbindlich vereinbart werden (www.atomwaffenfrei.de).
Wir weisen auf eine unterstützenswerte Aktion der DFG-VK zur Bundestagswahl hin, die nicht nur das Thema Atomwaffen, sondern auch den Krieg in Afghanistan und die deutschen Rüstungsexporte thematisiert: Auf der Seite www.schritte-zur-abruestung.de/2009/botschaft.htm kann man eine betreffende Botschaft per E-Mail an die Parteien im Bundestag schicken.
Bundesweit gab es dieses Jahr mehr TeilnehmerInnen an Ostermärschen, als vergangenes Jahr. Diesen Trend konnten wir auch in Augsburg beobachten: Bei der Kundgebung haben wir zwischen 160 und 170 TeilnehmerInnen gezählt, das waren 30% mehr als im letzten Jahr. Bei der Demo waren mit 128 TeilnehmerInnen sogar 50% mehr dabei als 2008. Erfreulich war, dass immer wieder PassantInnen stehenblieben, um sich die reden anzuhören.
Bei der Kundgebung gab es Redebeiträge einer ganzen Reihe von Organisationen. Den Auftakt bildete die Rede von Klaus Stampfer
PDFfür die Augsburger Friedensinitiative (AFI) und die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), gefolgt von Irmgard Heilberger
PDF für die Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF), Prof. Jost Eschenburg
PDF für Pax Christi und Matthias Hoer für die SDAJ. Für das musikalische Programm sorgte Gerda Heinzmann.
Allen, die uns mit der Unterzeichnung des Ostermarschaufrufes, beim Verteilen der Flugblätter, bei der Mobilisierung, bei der Vorbereitung, beim Aufbau und Abbau, mit Infoständen, mit Reden, Gesang, usw. und durch Teilnahme am Ostermarsch unterstützt haben, möchten wir herzlich danken.
Weitere Bilder vom Ostermarsch stehen auf der Galerie-Seite. Das Flugblatt mit dem Aufruf gibt es als als PDF (1 MByte) zum Download.
In über 70 Ostermärschen protestierten zehntausende Menschen bundesweit für den Frieden. Die beherrschenden Themen aller Ostermärsche waren die NATO, der Krieg in Afghanistan und die Atomwaffen. Neben dem herausragenden Protest in Fretzdorf gegen die vom Verteidigungsministerium geplante Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide als Bombenabwurfplatz der Bundwehr, der rund 10.000 Menschen auf die Straße brachte, gab es größere Aktionen am Samstag (u.a. in Berlin, Bremen, Düsseldorf, Kiel, Wedel und München). Jeweils mehr als tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer gingen am Ostermontag in Dortmund, Frankfurt a.M., Hamburg auf die Straße. Das Netzwerk Friedenskooperative hat eine eigene Seite zu den Ostermärschen 2009 mit Aufrufen, Reden und auch Pressereaktionen.
Weltweit lehnt die Mehrheit der Menschen Kriege ab. Das Ende der NATO, ein Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan und anderen Regionen und eine Abkehr von der Militarisierung Europas wären Schritte zu einer friedlichen Welt. Am 03. und 04. April 2009 will die NATO auf Einladung der deutschen Kanzlerin und des französischen Präsidenten in Baden-Baden und Strasburg feierlich den 60. Jahrestag der Gründung des Militärbündnisses begehen. 60 Jahre NATO heißen auch: 60 Jahre Politik des Krieges und der Konfrontation. Daher sollen Demonstrationen, Konferenzen, Camps, Protesten und Aktionen des zivilen Ungehorsams – wie Umzingelungen, Blockaden usw. - ein Zeichen gegen die menschenfeindliche Politik der NATO setzen.
Die AFI hat einen Augsburger Bus für die Fahrt zur europaweiten Demo nach Strassburg am 4. April bestellt. Abfahrt ist am Samstag 4. April 2009 um 7:00 Uhr in Augsburg beim Justizgebäude /Alter Einlass in der Fuggerstraße. In Strassburg werden wir um 11 Uhr ankommen. Die Demo beginnt um 13 Uhr. Über die Demo-Route wird immer noch verhandelt. Rückfahrt ist um 18 Uhr. Die Rückkehr nach Augsburg ist gegen 22 Uhr geplant.
Eine Karte kostet 25 Euro. Fahrkarten können bei Roswitha Schulz (Email: schulz_siegfried@web.de) gekauft oder bei der AFI (info@augsburger-friedensinitiative.de) verbindlich reserviert werden. Die Bezahlung erfolgt dann im Bus. Sollten mehr Leute als geplant mitfahren, dann erfolgt eine teilweise Rückerstattung des Fahrpreises.
28.02.2009 haben die Neonazis in Augsburg wieder einen Aufmarsch beantragt. Der Aufmarsch wurde von der Stadt Augsburg verboten. Wir rechnen jedoch mit einer Aufhebung des Verbotes durch die Gerichte. Die Stadt Augsburg veranstaltet an diesem Tag ein „Fest der Kulturen“ auf dem Rathausplatz. Zudem sind diverse andere Organisationen und Institutionen in der Augsburger Innenstadt aktiv, um so ein Zeichen gegen die rechtsextreme Gruppierungen zu setzen, die den Jahrestag der Bombardierung Augsburgs für ihrepropagandistischen Zwecke missbrauchen wollen.
Gemeinsam mit dem Bündnis für Menschenwürde sind gegen den Aufmarsch Aktionen auf folgenden Plätzen geplant:
Die AFI wird sich am 28.02.2009 von 11:30 Uhr bis 16 Uhr an der Kundgebung der VVN/BdA auf dem Königsplatz beteiligen.
Mehr zu den geplanten Aktionen im Flyer der Stadt Augsburg und beim Bündnis für Menschenwürde.
Sie reden von 'Sicherheit', doch ihre Politik bedeutet Krieg, Folter und Militarisierung: Auch im 60. Jahr des Bestehens der Nato treffen sich in München wie jedes Jahr hochrangige MilitärstrategInnen und RegierungsvertreterInnen der EU- und NATO-Staaten mit RüstungslobbyistInnen zur sogenannten "Sicherheitskonferenz". Abgeschirmt durch Absperrgitter, Wasserwerfer und Polizeihundertschaften kommen sie im Münchner Nobelhotel Bayrischer Hof zusammen, um globale Militärstrategien, Kriegseinsätze und Rüstungsgeschäfte abzusprechen.
Dem stellen wir uns mit vielfältigem und kreativem Protest und Widerstand entgegen!
Die Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz 2009 sind gleichzeitig der Auftakt für die internationale Mobilisierung gegen die NATO-Propaganda-Show am 4. April in Straßburg.
Die NATO dient den westlichen Industriestaaten, um deren ökonomische Interessen auf dem gesamten Globus mit militärischen Mitteln durchzusetzen und den ungehinderten Zugang zu Märkten und Rohstoffen zu sichern. Die fortschreitende Osterweiterung der NATO soll deren Einflusssphäre erweitern, z.B. Russland einkreisen und ihre militärische Übermacht zementieren. Die NATO-Kriege und Besatzungsregime bedeuten für die Bevölkerung in den betroffenen Regionen Bombardierungen, Vertreibung, Zerstörung, Vergewaltigungen und Folter. Ein selbstbestimmter Aufbau und eine demokratische Entwicklung haben unter diesen Bedingungen keine Chance.
Tausende SoldatInnen der Bundeswehr sind grundgesetzwidrig im Auslandseinsatz. In Afghanistan zeigt sich immer deutlicher, was Besatzungstruppen bewirken: sie schaffen mehr Terror, mehr Elend, mehr Bombentote.
Militarisierung und Kriegseinsätze dürfen nicht wieder Instrumente deutscher Außenpolitik sein. Sie dienen nicht den Menschen, sondern den geostrategischen und ökonomischen Interessen der NATO –Staaten.
Die Militarisierung nach außen geht mit einem ständigen Demokratieabbau im Inneren und einer fortschreitenden Aushöhlung des Grundgesetzes einher. Mit sogenannten "Sicherheitsgesetzen" werden Grundrechte ausgehebelt und Vorratsdatenspeicherung, Ausspionieren privater PCs, Unterbindungsgewahrsam und eine allgegenwärtige Überwachung 'legalisiert'.
Grundgesetzwidrige Einsätze der Bundeswehr im Inneren, wie bei der Sicherheitskonferenz und beim G8 – Gipfel in Heiligendamm, sollen zur Normalität werden.
Das neue bayerische Versammlungsgesetz setzt elementare Freiheitsrechte außer Kraft, das werden wir nie akzeptieren!
Wir wenden uns gegen die Abschottung der EU-Außengrenzen und jede Ausgrenzung von Flüchtlingen und MigrantInnen, gegen die fremdenfeindlichen AusländerInnengesetze in Deutschland und die Abschaffung des Asylrechts, gegen rassistische Übergriffe und jede Form der Abschiebung. Flucht und Emigration sind Folgen von Krieg, Besatzung, Elend, Hunger, Folter, Umweltzerstörung, usw. Die Ursachen müssen bekämpft werden, nicht deren Opfer.
Wir widersetzen uns einem kapitalistischen Machtsystem, das für Profit über Leichen geht, keinen Frieden ohne Krieg kennt und seine ökonomischen Interessen sowohl militärisch als auch über Institutionen wie WTO, IWF, Weltbank oder die G8 durchsetzt.
Zeigen wir den selbst ernannten Weltherrschern und Kriegsstrategen:
Ihr seid hier in München und überall unerwünscht! Eurer Politik von neoliberaler Wirtschaftsmacht und Ausbeutung, von Aufrüstung und Sozialabbau setzen wir Protest und Widerstand entgegen:
am 6./7. Februar in München genauso wie am 3. April in Baden-Baden und am 4. April in Strasbourg.
Die "Internationale Münchner Friedenskonferenz" beschäftigt sich seit Jahren mit der Überwindung des überholten Sicherheitsdenkens durch militärische Dominanz. Wir stellen Ansätze und Wege vor, wie Frieden und gemeinsame Sicherheit durch Interessensausgleich erreicht werden kann, wobei kulturelle und religiöse Unterschiede mit einbezogen werden. Es gibt detaillierte Konzepte für zivile Konfliktbearbeitung im gesellschaftlichen Bereich und ermutigende Erfahrungen auf internationaler Ebene. Für diese vom Militär unabhängige zivile Konfliktarbeit in Krisenregionen mangelt es aber nach wie vor an ausreichender politischer und finanzieller Unterstützung.
Frieden und Sicherheit erwachsen aus Interessensausgleich und Gerechtigkeit. Der Einsatz für politische und soziale Gerechtigkeit sowie für die Erhaltung der Umwelt ist natürlicher Bestandteil der Friedensarbeit.
Am vergangenen Wochenende demonstrieren Friedensgruppen in zahlreichen Städten für einen sofortigen Waffenstillstand im Gazastreifen, ein Ende der Blockade und eine Zwei-Staaten-Friedenslösung im israelisch-palästinensischen Konflikt. Auch in anderen Ländern veranstalten Organisationen der Friedensbewegung Protestkungebungen, u.a. in London und Washington. In Tel Aviv demonstrieren Friedensaktivisten vor dem israelischen Verteidigungsministerium.
In Augsburg waren bei der Kundgebung am Freitag und der Demo am Samstag mehrere hundert Menschen beteiligt. Auch die AFI hatte zu den Protestaktionen aufgerufen.
"Die Gruppen der Friedensbewegung sind sich bewusst, dass Kritik an Israel von deutscher Seite aus sich der historischen Verantwortung der Verbrechen des Naziregimes und des Holocausts stellen muss", erklärt der Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative, Manfred Stenner. "Die pazifistischen und antifaschistischen Wurzeln der heutigen Friedensgruppen sind in dieser deutschen Verantwortung begründet".
Die Friedenskooperative stellt deshalb klar, dass die notwendige Kritik an den Verletzungen des humanitären Völkerrechts durch die israelische Armee für Gruppen aus der Friedensbewegung grundsätzlich verbunden ist mit dem Eintreten für eine dauerhafte Friedenslösung, die nicht nur das Existenzrecht Israels voraussetzt, sondern ein Leben in Sicherheit und ohne Bedrohung für die Menschen in Israel und Palästina erreichen will. Und natürlich werden von Friedensgruppen auch Angriffe mit Kassam-Rakten auf die israelische Bevölkerung abgelehnt. Für konstruktive Lösungen haben Organisationen aus der Friedensbewegung viele Vorschläge gemacht (vgl. u.a. das Dossier III der Kooperation für den Frieden: "Der israelisch-palästinensische Konflikt").
Letztlich müssten im Nahost-Konflikt Gruppen wie Hamas und Hisbollah und Staaten wie Syrien und Iran in Friedenslösungen eingebunden sein. Die Friedenskooperative vertreibt als Symbol dafür Friedensfahnen mit der hebräisch/arabischen Aufschrift "Shalom/Salaam". Stenner: "Ohne Dialog geht es nicht! Der Versuch, mit militärischen und zudem unverhältnismäßigen Mitteln eine `Lösung` herbeibomben zu wollen, bewirkt das Gegenteil".
Allmählich wird die Brutalität der Verhältnisse in Gaza auch in den hiesigen Medien deutlich. Dennoch kann sich das politische Establishment in Europa nicht dazu durchringen,
– sich wenigstens auf den Boden der Genfer Konvention zu stellen und die israelischen Angriffe auf die Zivilbevölkerung zu verurteilen
– als UNO-Mitglieder die Organisation der Vereinten Nationen dazu zu bringen, zu handeln wie es für einen solchen Notfall hemmungsloser völkerrechtlicher Verbrechen vorgesehen ist
– ihre Wirtschafts- und Finanzhilfe und vor allem ihre militärische Ausrüstung des Aggressors sofort einzustellen
Statt dessen haben wir einen deutschen Außenminister, der in einem Interview mit „Bild am Sonntag“ Hamas zum „sofortigen und dauerhaften“ Ende der Raketenangriffe auf Israel aufforderte, von Israel dagegen nur „Zurückhaltung“ bei seinen Militäraktionen verlangte, die ansonsten zu seinem „legitimen Recht“ gehörten. Die Bundeskanzlerin verkündete, dass die Verantwortung für die kriegerische Entwicklung „eindeutig und ausschließlich“ bei Hamas liege.
Dabei ignoriert die deutsche Politik die Erklärung des UNO-Sonderberichterstatters über die Menschenrechte in den Besetzten Gebieten, Prof. Richard Falk, die seit dem 31.12.2008 vom United Nations Human Rights Council vorliegt: (...) Den kompletten Aufruf gibt es hier beim Forum solidarisches und friedliches Augsburg
Erstaufrufer:
ATIF Föderation der Türkischen Arbeiter in Deutschland
Augsburger Friedensinitiative AFI
Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen DFG-VK
Forum solidarisches und friedliches Augsburg
Internationales Kulturzentrum IKZ
Pax Christi
Auf der Website der international aktiven Avaaz-Gruppe kann man eine Petition an den UN-Sicherheitsrat, die EU, Arabische Liga und die USA unterzeichnen, in der ein sofortiger Waffenstillstand gefordert wird und eine internationale Aktion zur Beilegung des Konflikts. Hier ist der Text der Petition:
Und hier kann die Petiton unterzeichnet werden. Bislang haben das schon fast 200000 Menschen getan (Stand 2.1.09)
TAG FÜR TAG und Nacht für Nacht sendet der arabische Aljazeera-Kanal die grauenhaftesten Bilder: Berge von verstümmelten Leichen, weinende Verwandte, die unter den Dutzenden von Leichen, die neben einander liegen, nach ihren Lieben suchen. Eine Frau zieht unter den Trümmern ihre junge Tochter hervor, Ärzte versuchen, ohne Medikamente das Leben der Verletzten zu retten. ...
Millionen sehen diese schrecklichen Bilder, ein Foto nach dem anderen, Tag um Tag. Diese Bilder werden sich ihnen auf immer ins Gedächtnis einprägen: schreckliches Israel, abscheuliches Israel, unmenschliches Israel. Eine ganze Generation von Hassenden wird heranwachsen. Das ist der schreckliche Preis, den wir werden zahlen müssen, wenn längst alle anderen Folgen des Krieges in Israel vergessen worden sind.
(...) Weiter auf Zmag.de
Den folgenden Brief hat ein Mitglied von Pax-Christi an den Bundesaußenminister Steinmeier geschickt. Die AFI hat beschlossen, diesen Brief ebenfalls mit zu unterschreiben.
Sehr geehrter Herr Außenminister!
Wir stehen fassungslos vor dem erneuten Ausbruch der extremsten Form von Gewalt im Gazastreifen. Ebenso wenig verstehen wir Ihre Reaktion auf diese Ereignisse: "Die Hamas müsse die Raketenangriffe auf Israel sofort und dauerhaft beendigen. An Israel appellierte der Außenminister, bei den Militäraktionen das Gebot der Verhältnismäßigkeit zu respektieren." Der letztere Satz klingt angesichts von über 200 Toten bereits am ersten Tag wie ein Hohn. Der erste hat ein schon bekanntes
Muster: An die Opfer der Militärgewalt werden Forderungen gestellt, nicht an die Täter. Präsident Sarkozy hat wenigstens die sofortige Einstellung der Luftangriffe gefordert; warum konnten Sie sich nicht einmal dazu durchringen?Es ist wahr, dass die Raketenangriffe während des Waffenstillstandes nie ganz aufgehört haben, aber ebenso wahr ist, dass das israelische Militär immer wieder Luftangriffe geflogen hat und dass anderthalb Millionen Menschen in Gaza durch Israel seit vielen Monaten von der Außenwelt abgeschnitten worden sind. Wie kann die Deutsche Außenpolitik zum Frieden beitragen, wenn sie ganz im Lagerdenken verhaftet ist und die schlimmen Taten der viel stärkeren Seite, der israelischen, in ihren Stellungnahmen einfach ausblendet? Wie kann es jemals zum Frieden kommen, wenn die Verletzung der elementarsten Bedürfnisse der Palästinenser im Westen nicht einmal wahrgenommen werden? Im innerstaatlichen Bereich funktioniert das Gewaltmonopol einigermaßen, weil der Staat es übernommen hat, die Rechte seiner Bürger zu verteidigen, wo sie verletzt werden. Wer verteidigt die Rechte der Palästinenser, die ständig verletzt werden?
Wir fordern eine andere Politik, eine Politik, die sich wirklich um Frieden bemüht, die nicht nach Freund und Feind unterscheidet, sondern nach Recht und Unrecht, die auch die Rechte der Schwächeren zu ihrer Sache macht. Wir glauben, dass nur eine solche Politik zum Frieden beitragen kann.
Eine Stellungnahme von Dr. Peter Strutynski und dem Nahostexperten Prof. Dr. Werner Ruf für den Bundesausschuss Friedensratschlag kann man auf der Sonnenseite von Franz Alt finden.
AFI-Tagesordnungen: |
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