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Aktivitäten der AFI im Jahr 2013
Ein arbeitsintensives Jahr geht zu Ende. Eine gute Gelegenheit
herzlichen Dank an alle Freundinnen und Freunde zu sagen, die mitgeholfen
haben, nachfolgende aufgeführte Aktionen der AFI durchzuführen.
Ø
02.02.2013
Beteiligung an der Demo gegen die Siko in München
Ø
23.02.2013
Beteiligung an der Aktion „Vielfalt in der Friedensstadt“
Ø
30.03.2013
Osteraktion und Aktion gegen Rechts
Ø
01.05.2013
Teilnahme und Infostand bei
DGB-Kundgebung
Ø
05.05.2013
Infostand mit Europaquiz beim Europatag
Ø
04.06.2013
Neuwahl des AFI-Arbeitsausschusses
Ø
07.06.2013
Lesung "Schwarzbuch Waffenhandel" mit Jürgen Grässlin
Ø
12.06.2013
Podiumsdiskussion mit BundestagskandidatInnen zu Rüstungsexport
Ø
26.06.2013
Treffen des Aktionsbündnis zu den Werbeveranstaltungen der Bundeswehr
Ø
26.06.2013
Anfrage bei der Stadt zum „Flaggentag“
Ø
22.07.2013
Beteiligung der AFI an der Initiative „Stolpersteine“
Ø
08.08.2013
Unterstützung der Friedensfahrradtour der DFG-VK
Ø
08.08.2013
Beteiligung an der Friedenstafel im Annahof
Ø
25.08.2013
Unterstützung Friedensradler gegen AKW
Ø
02.09.2013
Beteiligung an den Aktionen gegen das Auftreten der NPD
Ø
07.09.2013
Beteiligung an den Aktionen gegen die
rechtsextremistische Partei "Pro Deutschland"
Ø
Feb-Okt 2013: Vorbereitung
der 34. Augsburger Friedenswochen
Ø
Veranstaltungen der AFI, bzw. mit Unterstützung der AFI während der 34.
Augsburger Friedenswochen:
·
08.11.2013
Krieg in Afghanistan – eine
Bilanz, Vortrag mit Dr. phil. Matin Baraki,
·
15.11.2013
Vom Arabischen Frühling zum islamistischen Winter? Vortrag mit Andreas
Zumach
·
17.11.2013
Zur Hölle mit dem Teufel – Frauen
für ein freies Liberia, Film.
·
24.11.2013 Zur
Hölle mit dem Teufel – Frauen für ein freies Liberia , Film
·
25.11.2013 Zur
aktuellen Lage in Syrien,
Vortrag mit Karin Leukefeld
·
28.11.2013
Forschen für Krieg und Frieden -
Brauchen Hochschulen eine Zivilklausel? mit der Initiative
Friedliche Uni
·
06.12.2013
AFI- Abschlussfest
Friedenswochen mit dem Rockkabarett die „Ruam“ aus Regensburg
Ø
Teilnahme an
den Treffen
des
regionalen Bündnisse der Kampagne „Aufschrei“,
des
„Bündnis für Menschenwürde“ und der
Initiative „Stolpersteine.
Ø
Monatlich fanden
das AFI-Plenum und die Arbeitsausschuss-Sitzung statt.
Die AFI-Homepage wurde gepflegt und die Kasse
verwaltet.
Herzlich bedanken möchten wir uns auch bei allen
Fördermitgliedern. Mit diesen Spenden hatten wir die finanzielle Basis, um
diese Aktivitäten durchzuführen.
Von
Anfang November bis Anfang Dezember finden die
34.
Augsburger Friedenswochen statt. Diesmal sind im Programm 16 Veranstaltungen
aufgeführt. Eine
Liste mit ausführlichen Texten zu den Veranstaltungen steht auf der Info-Seite unter den
Termine. Das gesamte Programm gibt es hier als
PDF zum weiterverteilen.
Für das gedruckte Friedenswochenprogramm leider zu spät kam die Führung
der Geschichtswerkstatt am 17.11. zu den Kriegstoten auf dem Augsburger
Westfriedhof. Mehr dazu ebenfalls unter dem Punkt
Termine
auf der Info-Seite oder bei der
Geschichtswerkstatt.
Parallel zu den Friedenswochen finden von ab.07.11. die
Afrikanischen Wochen der
Werkstatt Solidarischen Welt statt, einige Veranstaltungen der
Afrikanischen Wochen sind auch Teil der Augsburger Friedenswochen.
Keine Militärintervention in Syrien!
Gegen Waffenexporte und Rüstungsproduktion. Gewerkschaften und
Friedensbewegung zum Antikriegstag
Wir dokumentieren hier eine
Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag zum Antikriegstag am 1.
September:
Vor 74 Jahren, am 1. September 1939, begann mit dem
deutschen Überfall auf Polen der schrecklichste Krieg in der Geschichte
der Menschheit. Die faschistische Wehrmacht und ihre Verbündeten (v.a.
Japan in Ostasien) tragen die Verantwortung für rund 60 Millionen
Kriegstote; allein sechs Millionen Juden, Sinti und Roma wurden in den
nationalsozialistischen Vernichtungslagern systematisch ermordet.
Die Lehre aus den beiden Weltkriegen des 20. Jahrhunderts lautete: Nie
wieder Krieg, nie wieder Faschismus! Daran erinnern auch in diesem Jahr
wieder Gewerkschaften und Friedensbewegung, die im ganzen Land über 200
Veranstaltungen in mehr als 120 Orten durchführen - häufig auch gemeinsam.
Die häufigsten Themen, die bei den zahlreichen Veranstaltungen,
Mahnwachen, Demonstrationen und Kundgebungen angesprochen werden, sind die
bedrohlichen Konflikte im Nahen Osten und im arabischen Raum, die
Rüstungspolitik der Bundesregierung, die Militarisierung des
gesellschaftlichen Lebens sowie generell die Rückkehr des Krieges in die
Politik.
Der erbittert geführte Bürgerkrieg in Syrien, an dem
längst auch auswärtige Mächte direkt oder indirekt beteiligt sind, rührt
zu Recht an das Gewissen der Menschen auch in unserem Land. Der vermutete
Einsatz von Giftgas in diesem Krieg darf indessen weder zu voreiligen
einseitigen Schuldzuweisungen an die Adresse der Regierung in Damaskus
noch zu militärischen "Antworten" der "internationalen Gemeinschaft"
führen. Bisher stehen Aussagen der "Rebellen" gegen Aussagen der
Regierung: Beide Seiten sind fest entschlossen, den bewaffneten Konflikt,
der bereits über 100.000 Menschen das Leben gekostet hat, für sich zu
entscheiden. Nachdem gerade in den letzten Wochen die Regierungskräfte an
Boden gewonnen und manche Rebellen-Stellung zurückerobert haben, stellt
sich die Frage, welchen Sinn ein Giftgasangriff machen würde. Doch von wem
auch immer diese Verbrechen gegen das humanitäre Kriegsvölkerrecht
begangen wurden, eine bewaffnete Intervention des Westens in Syrien würde
zu einer unkontrollierten Eskalation des Krieges führen mit einer Vielzahl
von Opfern unter der Zivilbevölkerung. Ein verheerender Flächenbrand im
Nahen Osten wäre dann kaum noch aufzuhalten. Der Bundesausschuss
Friedensratschlag fordert daher weiterhin: Unabhängige Untersuchung der
Giftgasvorwürfe - sofortige Einberufung einer schon länger geplanten
internationalen Konferenz - Keine Militärintervention in Syrien!
Bundesregierung und Bundestag werden aufgefordert, sich etwaigen
Kriegsplanungen der NATO zu verweigern.
In Syrien und in anderen
Konfliktregionen zeige sich einmal mehr, dass wirkungsvolle
Kriegsvermeidung bei der Produktion und beim Export von Waffen beginnt.
Rüstungsgüter gehen von Deutschland in etwa 80 Staaten der Erde, darunter
viele Entwicklungsländer. Besonders beliebt sind Waffen Made in Germany im
Nahen und Mittleren Osten: Geliefert wird unterschiedslos an
Saudi-Arabien, Israel, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar und
Kuwait - Staaten, die entweder wegen ihrer Missachtung der Menschenrechte
oder wegen ihrer Verstrickung in regionale Dauerkonflikte nie und nimmer
deutsche Waffen erhalten dürften. Im
DGB-Aufruf zum Antikriegstag sowie in fast allen lokalen
Aufrufen der Friedensbewegung steht das Rüstungsthema obenan auf der
Agenda.
Gedanken machen sich die Gewerkschaften auch über die
Zukunft der deutschen Rüstungsindustrie. "Zivile Produktion statt
Rüstungsexporte", heißt es im DGB-Aufruf. Konkret wird ein
Konversionsprogramm für die betroffenen Unternehmen verlangt. Sie müssen
"ihre Produktpalette diversifizieren" und "den Anteil an zivilen Produkten
ausbauen". Vor allem an den bedeutenden Standorten der Rüstungsindustrie
wie in Kiel, Hamburg, Bremen und Kassel ist das Thema zentraler
Bestandteil der Aktionen zum diesjährigen Antikriegstag.
In allen
Aufrufen zum Antikriegstag 2013 werden die Auslandseinsätze der Bundeswehr
(von Afghanistan bis Mali) verurteilt und Regierung und Bundestag an den
Grundgesetz-Auftrag erinnert, wonach die Bundeswehr nur der
Landesverteidigung zu dienen habe. Bundesregierung und NATO sollten sich
von allen Planungen verabschieden, über das Jahr 2014 hinaus Streitkräfte
in Afghanistan zu belassen. Im DGB-Aufruf heißt es deutlich: "Die
Bundeswehr soll vollständig aus Afghanistan abgezogen werden."
Friedensbewegung und Gewerkschaften fordern eine Kehrtwende der deutschen
Außen- und Sicherheitspolitik. Sie muss beginnen mit der Abkehr von der
allgegenwärtigen Bespitzelung der Bevölkerung durch ausländische oder
inländische Geheimdienste. Der vom Whistleblower Edward Snowden enthüllte
NSA-Skandal ist kaum noch in Worte zu fassen. Ins Visier der
US-Geheimdienste geraten nicht nur mutmaßliche "Feinde", sondern auch
befreundete Regierungen und - wie zuletzt bekannt geworden - die Vereinten
Nationen. Diesem Geheimdienstspuk und der Kumpanei von NSA und BND muss
ein Ende bereitet werden! Unsere Solidarität gehört Bradley Manning, der
Kriegsverbrechen der USA in Irak und Afghanistan öffentlich gemacht hat
und dafür zu 35 Jahren Haft verurteilt wurde.
"Unsere Geschichte
verpflichtet uns zum entschiedenen Widerstand gegen jede Form von
Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus", heißt es im
DGB-Aufruf 2013. Den Ideologen und Mitläufern der Neonaziszene, den
"freien Kameradschaften, der NPD, der fremdenfeindlichen "Pro Deutschland"
und allen anderen rechtsradikalen Vereinigungen müssen wir entschieden
entgegentreten. Wie in Dresden und anderen Orten, in denen es gelungen
ist, Aufmärsche der rechten Szene nachhaltig zu verhindern. "Faschismus
ist keine Meinung sondern ein Verbrechen." Das Verbot aller
neonazistischen Organisationen ist ebenfalls ein Vermächtnis des Sieges
der Alliierten über den Hitler-Faschismus. Diesen Fragen widmet sich die
traditionelle Gedenkkundgebung in Kassel, die am Antikriegstag (1.
September) bereits am frühen Morgen um 5:45 am Mahnmal für die Opfer des
Nationalsozialismus stattfindet. Die vielen lokalen Aktionen und
Veranstaltungen zum Antikriegstag im ganzen Land beginnen aber schon am
30. August und dauern noch die ganze erste Septemberwoche.
Für den
Bundesausschuss Friedensratschlag:
Lühr Henken, Berlin
Peter
Strutynski, Kassel
Weitere umfangreiche Informationen zu Syrien gibt es hier
www.ag-friedensforschung.de/regionen/Syrien/Welcome.html bei der AG
Friedensforschung und hier
www.dfg-vk.de/thematisches/aktuelle-kriegsgebiete/2012/712/ bei der
DFG-VK. Sehr informativ ist auch der Reader vom
Netzwerk
Friedenskooperative, den es hier als PDF gibt:
www.friedenskooperative.de/handout_syrien_300813.pdf
Friedensfahrradtour
2013 – „Auf Achse für Frieden, Abrüstung und ein ziviles Europa!“
Die Tour macht am 8.8. Station in Augsburg beim Augsburger
Friedensfest - 11:30 Uhr im Annahof
Die Aktions- Radltour „Auf Achse für Frieden, Abrüstung und ein
ziviles Europa!“ der DFG-VK Bayern ist am 3. August in Berchtesgaden
gestartet und endet am 10.8. in Ansbach. Die Aktion, an der sich etwa 30
RadlerInnen beteiligen, wirbt für Schritte zur Abrüstung und eine zivile
Außen- und Sicherheitspolitik. Sie propagiert die Idee einer
atomwaffenfreie Zone in Europa, die Beendigung der atomaren Rolle der
Tornado-Kampfbomber der Luftwaffe, den Abzug der US-Atombomben aus
Deutschland und den Stop der Entwicklung neuer Trägerwaffen für
Atomsprengköpfe. Sie wendet sich gegen die Ausstattung einer EU-Armee mit
Kernwaffen.
Die Aktion wirbt für eine kontinuierliche Senkung der Rüstungsausgaben
und die Umstellung der Rüstungsindustrie auf zivile Produktion und wendet
sich gegen den Export Von Waffen und Rüstungsgütern aus Deutschland. Die
Radfahrer suchen unterwegs das Gespräch mit Menschen, die von
Rüstungsproduktion und Militär abhängig sind, u.a. bei
Diskussionsveranstaltungen und bei gewaltfreien Aktionen vor Werkstoren
von Betrieben von EADS, Heckler u. Koch u.a. Weitere Etappenziele der Tour
sind Bundeswehrstandorte und umgewandelte Militärflächen. Weitere Infos zu
der Tour:
www.dfg-vk-bayern.de/friedensradtour.html.
In Augsburg werden die RadlerInnen am 8.8. eintreffen und sich
gemeinsam mit der AFI ab 11.30 Uhr an der Friedenstafel im Annahof
beteiligen, eine der
Veranstaltungen zum Augsburger Friedensfest. Parallel dazu gibt es
einen Infostand in der Innenstadt. Anschließend ist eine Fahrraddemo als
Stadtrundfahrt zu Augsburger Rüstungsfirmen geplant – Auf dem Programm
stehen Premium Aerotec (ehemals EADS), der Innovationspark bei der Uni
Augsburg und Renk. Bei der Weiterfahrt nach Donauwörth werden die Radler
auch einen Stopp in Gablingen einlegen. Dort steht eine große Horchstation
für das Abhören internationaler Telefonverbindungen. Die Anlage wurde bis
vor einigen Jahren von der NSA betrieben, heute wird die Antennenanlage
vom BND genutzt.
Demo gegen Totalüberwachung
27.7., 14 Uhr, Augsburg Hauptbahnhof
Geheimdienste setzen sich mit ihren
Überwachungsaktionen seit Jahren vorbei an parlamentarischen Kontrollen
und über jegliche gesetzlichen Rahmenbedingungen hinweg - auch die
deutschen Geheimdienste. Mit dem Argument der Terrorismusabwehr ist eine
allumfassende Überwachungsstruktur aufgebaut worden, vor allem den der
US-amerikanischen NSA und dem britischen Geheimdienst. Auch deutsche
Geheimdienste haben sich an diesen Programmen beteiligt, die
Bundesregierung ist nichgewillt, etwas gegen das umfassende Ausspionieren
ihrer BürgerInnen zu unternehmen.
Gegen diese staatlich betriebene Totalüberwachung
wendet sich eine
Demo am 27.7, 14 Uhr, Augsburg Hauptbahnhof, aufgerufen haben die
Augsburger Piraten.
Rückblick auf die Veranstaltungen zum Thema Rüstungsexporte
Aufschlussreiche Podiumsdiskussion mit PolitikerInnen und interessante
Lesung mit Jürgen Grässlin
Sowohl
die Lesung von Jürgen Grässlin aus seinem neuen Buch "Schwarzbuch
Waffenhandel – Wie Deutschland am Krieg verdient" am 7. Juni als auch die
Podiumsdiskussion am 12. Juni mit den Augsburger KandidatInnen bzw.
VertreterInnen der Parteien für den Bundestag waren mit 45 und 60
TeilnehmerInnen gut besucht.
Jürgen Grässlin zeigte in seinem Referat
die Kontinuität der deutschen Rüstungsexporte seit den Anfängen unter
Verteidigungsminister Strauß, der die gesetztlichen Grundlagen dafür
gelegt hat, dass die Bundesrepublik zum drittgrößten Waffenexporteur
hinter den USA und Russland aufsteigen konnte. Dabei haben alle
Bundesregierungen Waffen auch in Krisenregionen und Diktaturen exportiert
- auch unter Rot-Grün gingen Waffen in Länder wie Saudi Arabien. Den
Höchststand erreichte das Geschäft mit dem Tod allerdings erst in der
schwarz-gelben regierung von Kanzlerin Merkel. Jürgen Grässlin stellte in
seiner Lesung nicht nur interessante Einzelfälle des deutschen
Waffenhandels vor, sondern benannte auch Verantwortliche und zeigte vor
allem die Strukturen des Lobby-Geflechts auf, das zwischen Rüstungsfirmen,
PolitikerInnen und Militärs besteht.
Frieden schaffen mit deutschen Waffen?
Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl 2013 mit den KandidatInnen der
Parteien Mittwoch, 12. Juni, 19.30 Uhr, Im Annahof 4, Hollbau, 1. Stock
Deutschland ist weltweit drittgrößter Waffenexporteur. Auch Betriebe in
Augsburg und der Region sind in die Rüstungsproduktion involviert.
Über
Exportgenehmigungen für Rüstungsaufträge entscheiden die Bundesregierung
und die regierenden Parteien. In dieser Veranstaltung sollen die
KandidatInnen ihre Positionen öffentlich darlegen und sich der Diskussion
stellen. Die „Aktion
Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel" hat Wahlprüfsteine zur
Bundestagswahl formuliert, die
hier auf der Homepage von Jürgen Grässlin zu finden sind.
PodiumsteilnehmerInnen:
B90/Die Grünen: Christl Kamm, CSU: Dr. Volker Ullrich,
Die Linke:
Alexander Süßmeier, SPD: Ulrike Bahr,
Sachanwalt:
Klaus Stampfer, Augsburger Friedensinitiative
Moderation:
Christian Artner-Schedler, Referent für Friedensarbeit bei pax christi
Veranstalter: pax christi, AFI, aktion hoffnung,
AK Internationales
beim DGB, BdkJ, DFG-VK, SDAJ, terre des hommes, Tür an Tür e.V., ver.di
Bezirksverwaltung Augsburg, VVN-BdA, Werkstatt Solidarische Welt
Schwarzbuch
Waffenhandel – Wie Deutschland am Krieg verdient
Lesung und Diskussion mit dem Autor Jürgen Grässlin am Freitag, 7.
Juni, 19.30 Uhr, Zeughaus, Kreuzerraum 118
Deutschland ist Europameister im Waffenhandel.
Kriegswaffen und Rüstungsgüter werden selbst an die Menschenrechte
verletzende und kriegführende Staaten verkauft. Deutsche Rüstungskonzerne
verdienen bestens am grenzenlosen Export ihrer Waffensysteme. Die Macht
der Rüstungskonzerne, Lobbyverbände, Banken und Politiker ist immens. Im
„Schwarzbuch Waffenhandel“ publiziert
Jürgen Grässlin
neue brisante Fakten zu Rüstungsexporten. Er beantwortet bei seiner
Buchlesung zentrale Fragen:
§
Wie gelangen deutsche Waffen – legal und
illegal – in Krisen und Kriegsgebiete?
§
Wer sind die Top-Täter in der Politik und
in der Rüstungsindustrie?
§
Wer sind die Opfer dieser skrupellosen
Wirtschaftspolitik?
§
Was muss die Bundesregierung ändern und was
können wir tun, damit Waffenhandel gestoppt wird?
Der Autor : Jürgen Grässlin zählt seit vielen Jahren zu
den profiliertesten Rüstungsgegnern Deutschlands. Der Autor zahlreicher
kritischer Sachbücher über Rüstungsexporte ist u.a. Sprecher der
aktuellen Kampagne „Aktion
Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel" u. Bundessprecher der
DFG-VK.
2011 wurde Grässlin mit dem „Aachener Friedenspreis“ ausgezeichnet. Die
von ihm mitbegründete Aufschrei-Kampagne erhielt 2012 den Stuttgarter
Friedenspreis. Weitere Informationen zu dem Buch einschließlich einer
Leseprobe gibt es
hier beim Verlag.
Als Veranstalter dieser Lesung laden laden ganz herzlich
ein: pax christi, Augsburger Friedensinitiative aktion hoffnung, AK
Internationales beim DGB, BdkJ, DFG-VK, SDAJ, terre des hommes, Tür an Tür
e.V., ve r.di Bezirksverwaltung Augsburg, VVN-BdA, Werkstatt Solidarische
Welt.
Impressionen vom Ostermarsch 2013
180 Menschen beim Ostermarsch, 260 bei der Kundgebung gegen Rechts
Mit 180 TeilnehmerInnen bei Auftaktkundgebung und Demozug durch die
Innenstadt war der Ostermarsch 2013 wieder deutlich besser besucht, als
der im vergangenen Jahr. Bei der Kundgebung gegen Rechts, die den
Abschluss der Osteraktion bildete, konnten wir sogar 260 TeilnehmerInnen
zählen. Einige der Reden bei der Auftaktkundgebung können wir
dokumentieren:
Jost Eschenburg (Pax Christi Augsburg),
Philipp Spiegelberger
(Initiative „friedliche Universität Augsburg“) sowie
Klaus Stampfer (AFI und DFG-VK).
Für die musikalische Begleitung des Ostermarschs bedanken wir uns bei
Gerda Heinzmann und bei Sambattac.
Ostermarsch und Kundgebung gegen Rechts am Ostersamstag auf dem
Rathausplatz
11.30 Uhr Ostermarsch - 13.00 Uhr Kundgebung gegen Rechts
Neonazis haben am Ostersamstag eine Kundgebung beim Theater angemeldet.
In Abstimmung mit dem Augsburger Bündnis für Menschenwürde haben wir
deshalb den Ostermarsch um eine „Kundgebung gegen Rechts“ erweitert. Die
Auftaktkundgebung zum Ostermarsch beginnt wie geplant um 11:30 Uhr auf dem
Augsburger Rathausplatz. Nach der Kundgebung findet auch wie geplant die
Demo durch die Augsburger Innenstadt statt. Wieder zurück am Rathausplatz
beginnt dann um 13 Uhr die „Kundgebung gegen Rechts“.
Augsburger Ostermarsch 2013 - Rüstungsexporte stoppen, Konflikte
friedlich beilegen
Kundgebung und Demo am 30.3.2013, 11.30 Uhr, Rathausplatz
Am Ostersamstag findet in Augsburg der Ostermarsch 2013
statt. Die Kundgebung auf dem Rathausplatz beginnt um 11.30 Uhr mit
Redebeiträgen von Jost Eschenburg (Pax Christi Augsburg),
Philipp Spiegelberger
(Initiative „friedliche Universität Augsburg“),Klaus
Stampfer (AFI) und einem Vertreter der
SDAJ Augsburg.
Für die Musik sorgen Gerda Heinzmann und
Sambattac.
Zudem gibt es auch Infostände verschiedener Organisationen.
Anschließend an die Kundgebung findet eine Demonstration durch die
Augsburger Innenstadt statt.
Der Aufruf zum Ostermarsch wird unterstützt von: AFI, Attac, DFG-VK,
DIE LINKE, DKP, Initiative „friedliche Uni Augsburg“ Pax Christi Augsburg,
SDAJ, VVN/BdA, Werkstatt Solidarische Welt.
Interreligiöses Friedensgebet, 10.30 Uhr, St. Anna
Vor dem Ostermarsch veranstaltet Pax Christi Augsburg um 10.30 Uhr ein
Interreligiöses Friedensgebet in St. Anna, Goldschmiedekapelle.
Der Aufruf zum Ostermarsch steht als
PDF und
als XPS
zum selbst ausdrucken bereit. Einen
bundesweiten
Überblick der meisten Ostermärsche und -aktionen 2013 gibt das
Netzwerk Friedenskooperative.
Keine Kampfdrohnen!
Gegen die Etablierung von Drohnentechnologie für Krieg, Überwachung
und Unterdrückung
Zahlreiche
Friedens- und Bürgerrechtsgruppen wenden sich zum heutigen Beginn der
bundesweiten Ostermarschaktionen mit einem gemeinsamen Appell gegen die
Etablierung von Drohnen bei Kriegseinsätzen, zur Überwachung und
Unterdrückung. Der Appell "Keine Kampfdrohnen!" richtet sich an
Bundesregierung und Bundestag und fordert dazu auf, weder bewaffnete
Drohnen anzuschaffen noch in deren Forschung und Entwicklung weiter zu
investieren. Auch die Augsburger Friedensinitiative unterstützt die
Kampagne und hat sich dem Aufruf angeschlossen.
Als Drohnen werden im allgemeinen unbemannte bzw. unbemenschte
Fluggeräte bezeichnet. Also Flugzeuge, Hubschrauber, Quadrokopter usw.,
die ohne Besatzung, also ferngesteuert oder völlig autonom fliegen. Zum
Teil werden die Drohnen von weit entfernt ferngesteuert- Beispiel: die
Drohne fliegt und bombt in Pakistan, der “Pilot” sitzt in einem
klimatisierten Raum irgendwo in den USA. Militärdrohnen werden immer
häufiger dazu verwendet, in Gebieten, die keine Kriegsgebiete sind,
Menschen mehr oder weniger “gezielt” zu beschießen und zu töten – ohne
dass es eine Gerichtsverhandlung oder eine Chance zur Verteidigung oder
Festnahme gegeben hat. Diese so genannten “extralegalen” Hinrichtungen
verletzen wie jede andere Hinrichtung auch die Menschen- und Völkerrechte.
Als Vorwand dient oft die unbewiesene und pauschale Behauptung, diese
Menschen seien “Terroristen”.
Aber auch nunbewaffnete Überwachungsdrohnen sind problematisch. Denn
sie werden häufig dazu eingesetzt , Menschen und freiheitliche Bewegungen
zu unterdrücken und zu terrorisieren. Sei es im fernen Pakistan, an den
Außengrenzen der Festung Europa durch Frontex oder bei Demonstrationen und
Protesten hier in Deutschland.
Auf dem Internetportal
www.drohnen-kampagne.de kann der Appell auf einem Online-Formular
unterstützt werden, zusätzlich gibt es dort weitere Informationen und
Materialien zum Thema Drohnen .
Vielfalt in der Friedensstadt
23.2.2013: Aktionstag für Demokratie in Augsburg
unter dem Motto "Vielfalt in der Friedensstadt" laden die Stadt
Augsburg und das Bündnis für Menschenwürde am Samstag, 23.2., zu einer
Vielzahl an Aktionen ein. Von 12 bis 16 Uhr findet auf dem Rathausplatz
ein Bühnenprogramm mit Musikbands statt. Eine Reihe von Organisationen und
Einrichtungen präsentiert ihre Arbeit. Teil des Aktionstages ist auch der
Demonstrationstag "Straße der Erinnerung" von DGB und VVN-BdA durch die
Innenstadt zum Rathausplatz (Treffpunkt 11:40 Uhr, Prinzregentenplatz)
sowie eine Lesung im Unteren Fletz des Rathauses, wo von 10 ca. 15 Uhr
Mitglieder des Schauspielensembles des Theaters Augsburg Passagen aus
Tagebüchern von Victor Klemperer aus den Jahren 1944/45 vortragen.
Der steht im Kontext der Bombennacht vom 25. auf 26. Februar 1944 und
das verhöhnende Gedenken an diesen Tag durch rechtsextreme Gruppen, die in
den vergangenen Jahren immer wieder in Augsburg aufgetaucht sind, um ihn
für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Dass für „braunes“ Gedankengut in
der Friedenstadt Augsburg kein Platz ist, wollen Stadt und das Bündnis für
Menschenwürde auch in diesem Jahr mit einem Aktionstag demonstrieren, die
AFI unterstützt den Aktionstag und beteiligt sich an der "Straße der
Erinnerung"..
Weitere Informationen und das vollständige Programm gibt es unter
www.augsburg.de/vielfalt.
Keine Kriegstagung in München!
Großdemonstration gegen "Münchner Sicherheitskonferenz" am
2. Februar 2013
Auch im Februar 2013 treffen sich in München wieder hochrangige
PolitikerInnen, Militärs und VertreterInnen der Rüstungsindustrie, um dort
zu beraten, wie sie ihre Interessen in aller Welt besser durchsetzen
können und verkaufen uns das dann auch noch als "Friedenssicherung".
Als Protest gegen dieses Schauspiel findet am 2. Februar eine
Großdemonstration statt, veranstaltet vom
Aktionsbündnis
gegen die NATO-Sicherheitskonferenz. Die Augsburger Friedensinitiative
(AFI) unterstützt diese Demo und wir fahren auch hin!
Das Treffen für die Abfahrt ist am
2.Februar 2013 um 11:00 vor dem Hauptbahnhof
Augsburg. Wir fahren mit Bayerntickets nach München (pro 5er-Gruppe
38,00 EUR)
Bitte kommt zahlreich, damit wir ein Zeichen
gegen die zu dieses „Sicherheitskonferenz“ setzen können.
Den Aufruf zur Demo, den auch die AFI mit unterzeichnet hat findet Ihr
hier oder
hier als Flyer zum Ausdrucken und Verteilen.
Krieg beginnt hier.
Deutschland liegt bei den Rüstungsexporten auf Platz drei der
Weltrangliste und direkt vor unserer Haustür befinden sich einige der
größten Waffenschmieden. Sie machen Millionen-Profite mit der Beihilfe am
weltweiten Massenmord.
Deshalb gehen wir auf die Straße
- Gegen Kriegsgeschäfte und militärische Machtpolitik
Für
Frieden, Abrüstung und soziale Gerechtigkeit – Für eine Welt ohne
Atomwaffen
- Gegen Militarisierung der Gesellschaft, gegen Nationalismus und
Rassismus
Für internationale Solidarität und Gewaltfreiheit in den
internationalen Beziehungen
- Gegen alle Auslandseinsätze der Bundeswehr
Bundeswehr raus aus
Bildungseinrichtungen, Jobcentern, Kommunen und Messen
Für die
Auflösung der Interventionstruppen und letztlich der Bundeswehr
Für
den Austritt Deutschlands aus der NATO und allen EU-Militärstrukturen
Für die Auflösung der NATO
- Gegen alle Waffenexporte.
Für den Einsatz der Rüstungs- und
Kriegsmilliarden zur Bekämpfung von Hunger und Armut in der Welt
Als inhaltlicher Kontrapunkt zur Kriegstagung findet auch 2013 wieder
die Internationale Münchner Friedenskonferenz statt,
mittlerweile zum 11. Mal. Die Konferenz beginnt am 1.2. und läuft zwei
Tage.
Das internationale Forum „Frieden und Gerechtigkeit gestalten!“
findet am 1.2. wieder im Alten Rathaus statt (Beginn 19.00, Einlass 18.00
Uhr).
SprecherInnen:
· Franz Alt: Krieg um Öl oder Frieden durch die
Sonne; · Hanne-Margret Birckenbach: Friedenslogik oder
Sicherheitslogik; · Tomás Hirsch (Chile): Gewaltfreie Wege des
Regimewechsels.
Die Diskussionsrunde zu aktuellen Themen der Friedenspolitik steht
unter dem Titel: Klima - Energie- Gerechtigkeit - Frieden. Konzepte und
Konflikte. Mit Franz Alt (Moderation), Sabine Bock (WECF - Women in
Europe for a Common Future); Frauke Liesenborghs (GCN - Global Challenges
Network); Kumi Naidoo (Greenpeace International, angefragt), Jürgen
Scheffran (Lehrstuhl für Klimawandel und Sicherheit, Uni Hamburg) und
Ernst Schrimpf (Bayernallianz für Atomausstieg und Klimaschutz).
Mehr zur Friedenskonferenz und das komplette Programm gibt es
hier.
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