Wir von der Augsburger Friedensinitiative (AFI) möchten uns bei allen Menschen bedanken,
die zu unseren Veranstaltungen gekommen sind oder teilnehmen wollten,
die bei unseren Aktionen mitgemacht haben oder mitgemacht hätten,
die uns mit Spenden oder auf sonstige Weise unterstützt haben.
Vielen Dank auch an alle Menschen die sich für den Frieden einsetzen - wo auch immer!

2021: Tätigkeitsbericht der AFI

Veranstaltungen und Aktionen:

22.01.2022 Teilnahme am Hissen der Flagge Majors for Peace
27.01.2021 Mitarbeit bei der Erstellung eines Filmes zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus (https://www.youtube.com/watch?v=IHsDkQ6vOco&feature=youtu.be)
05.02.2021 Brief an die Augsburger OBin Eva Weber zur Ablehnung des Beschlusses unseres Antrages zum ICAN-Städteappell
17.02.2021 Gespräch mit Augsburger OBin Eva Weber zur Ablehnung des Beschlusses über den ICAN-Städteappell
19.02.2021 Teilnahme an der online Friedenskonferenz in München
03.04.2021 Anmeldung und Organisation des 40. Augsburger Ostermatsches
08.05.2021 Mitarbeit und Redebeitrag bei der Kundgebung zum Jahrestag der Befreiung vom Faschismus
08.07.2021 Teilnahme am Hissen der Flagge „Mayors for Peace“ am Rathausplatz in Augsburg
26.07.2021 Mitarbeit bei der 8. Stolperstein-Verlegung in Augsburg
31.07.2021 Vorträge gehalten bei der Veranstaltung „Auslandseinsätze der Bundeswehr: Fürsorge oder Machtpolitik?“
08.08.2021 Mitarbeit beim Kinderfriedensfest im Botanischen Garten mit Kraniche Falten, Geschicklichkeitsspiel Peace-Zeichen, Friedenssymbole ausmalen, Buttons gestalten
18.08.2021 Redebeitrag bei der Kundgebung "Friedensstadt steht auf: Luftbrücke für Afghanistan jetzt!"
01.09.2021 Mitarbeit und Redebeitrag bei der Antikriegstag-Kundgebung auf dem Moritzplatz
04./05.09.2021 Fahrt zur Menschenkette in Büchel
28.09.2021 Teilnahme an der Ausstellung zu Nazi-Verbrechern in der Halle 116
29.09.2021 Mitveranstalter am Theaterstück „Alles Fleisch“ der Berliner Compagnie
14.10.2021 Mitarbeit bei der 9. Stolperstein-Verlegung in Augsburg
25.10-2021 Mitarbeit bei der 10. Stolperstein-Verlegung in Augsburg
26.10.-26.11.2021 Organisation der 42. Augsburger Friedenswochen
06.11.2021 Vortrag „Bilanz Afghanistan-Krieg“ mit Matin Baraki, musste wegen Corona kurzfristig abgesagt werden
11.11.2021 Vortrag „Fluchtgrund Waffenhandel“ mit Jürgen Grässlin
16.11.2021 Vortrag „Nordafrika und der Nahe Osten mit Andreas Zumach
17.11.2021 Video-Konferenz zur Gedenkveranstaltung am 27. Januar 2022
26.11.2021 Vortrag „Sicherheit neu denken“ mit Ralf Becker wegen Corona auf 29.07.2022 verschoben
22.12.2021 Unterstützung der Siko-Demo 2022 und alternativen Friedenskonferenz 2022 in München
Monatliche Treffen des AFI-Arbeitsausschusses am 3. Dienstag im Monat zur Koordinierung der Aktivitäten und Vorbereitung der monatlichen AFI-Treffen. Teilweise als Telefon-/Video-Konferenz.
Monatliche AFI-Treffen am 1. Dienstag im Monat mit Videofilmen oder Diskussionen zu aktuellen Themen, Einschätzung zurückliegenden Aktivitäten, Besprechung der geplanten Aktionen, inhaltlichen Themen. Teilweise als Telefon-/Video-Konferenz.
Mitarbeit bei der Initiative Stolperstein für Augsburg und Umgebung
Die AFI-Homepage wurde gepflegt. Auf Facebook wurden Aktivitäten angekündigt und die Kasse verwaltet.

AFI-Treffen im Dezember

Das AFI-Plenum im Dezember findet online statt

Die Einschränkungen durch die Pandemie zwingen uns leider dazu, das kommende AFI-Plenum am 7. Dezember wieder online durchzuführen. Die VVN-BdA hat uns dafür freundlicherweise eine Zoom-Veranstaltung eingerichtet. Infos zum Zugang und die Einladung mit Tagesordnung auf der Info-Seite.

Nordafrika und der Nahe Osten: Staatszerfall und neue Kriegsgefahr

Jetzt auf Youtube: Veranstaltung mit Andreas Zumach am 16.11. in Augsburg

Die Veranstaltung Nordafrika und der Nahe Osten: Staatszerfall und neue Kriegsgefahr mit Andreas Zumach im Rahmen der 42. Augsburger Friedenswochen und der Afrikanischen Wochen ist jetzt auf Youtube zu sehen. Der Link dazu lautet: https://youtu.be/PR4jiI32Pv8 Veranstalter waren: Augsburger Friedensinitiative (AFI), Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Gruppe Augsburg, Lehrstuhl für Politikwissenschaft, Friedens- und Konfliktforschung der Universität Augsburg, pax christi Diözesanverband Augsburg, Tür an Tür miteinander wohnen und leben e.V., Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) Kreisvereinigung Augsburg, Werkstatt Solidarische Welt e.V. und in Kooperation mit dem Evangelischen Forum Annahof. Gefördert wurde die Veranstaltung durch das Kulturamt der Stadt Augsburg.

Ein interessanter und ausführlicher Artikel über die Veranstaltung ist hier in der Neuen Augsburger Rundschau zu finden.

Bundeswehr der Zukunft - Eckpunkte für den kalten Krieg 2.0

Vortrag von Martin Kirsch (IMI Tübingen) am 17.11. in München - jetzt als Video

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Zorn haben am 18. Mai 2021 ihre „Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft“ veröffentlicht. Dabei handelt es sich um nichts weniger als die strategische Neuausrichtung der Bundeswehr und ihrer Führungsstrukturen. Oberste Prämisse ist die Bereitschaft zur sogenannten Landes- und Bündnisverteidigung. Die Bundeswehr soll an der Spitze schlanker und in der Breite schneller, flexibler, dezentraler, eigenverantwortlicher und damit einsatzbereiter werden. In einem Wort: kriegsbereit. Hier der Link zum Video der Veranstaltung im Rahmen der Münchner Friedenswochen, veranstaltet vom Münchner Friedensbündnis: https://youtu.be/cIgXzc9f8Q0.

Fluchtgrund Waffenhandel

Die Veranstaltung mit Jürgen Grässlin am 11.11. ist jetzt auf Youtube

Die Veranstaltung „Fluchtgrund Waffenhandel“ mit Jürgen Grässlin am 11.11.2021 im Rahmen der 42. Augsburger Friedenswochen und der Afrikanischen Wochen ist jetzt auf Youtube zu sehen. Der Link dazu lautet: https://youtu.be/iW2IyevoWkM
Veranstalter waren: Augsburger Friedensinitiative (AFI), Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Gruppe Augsburg, pax christi Diözesanverband Augsburg, Tür an Tür miteinander wohnen und leben e.V., Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) Kreisvereinigung Augsburg, Werkstatt Solidarische Welt e.V. und in Kooperation mit dem Evangelischen Forum Annahof. Gefördert wurde die Veranstaltung durch das Kulturamt der Stadt Augsburg.

Die Neue Augsburger Rundschau hat hier einen sehr ausführlichen und informativen Artikel über die Veranstaltung veröffentlicht. Vielen Dank an die Autorin.

Sicherheit neu denken: von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik

Update: Die Podiumsdiskussion am Freitag 26.11.2021 fällt aus!

Das Szenario "Sicherheit neu denken: Von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik" zeigt auf, wie Deutschland analog dem Ausstieg aus der Atom- und Kohleenergie bis zum Jahr 2040 die militärische Aufrüstung überwinden könnte. Es lädt dazu ein, eine Zukunft zu denken, in der wir pro Jahr 80 Mrd. Euro in die zivile Krisenprävention anstatt in die Bundeswehr investieren. Grundlage sind bereits erprobte und realisierte In-strumente ziviler Prävention, gerechtes Wirtschaften, die Förderung nachhaltiger Entwicklung im Nahen Osten und Afrika sowie eine Wirtschafts- und Sicherheitspartnerschaft mit Russland bzw. der Eurasischen Wirtschaftsunion.

Die Veranstaltung sollte den Abschluss der 42. Augsburger Friedenswochen bilden, muss aber nun angesicht der aktuellen Einschränkungen für Veranstaltungen aufgrund der Pandemie leider ausfallen. Sie soll aber an einem Termin im Sommer 2022 stattfinden.

Auf dem Podium:
Ralf Becker, Evangelische Akademie Baden, Projektkoordinator "Sicherheit neu denken"
Stefanie Wahl, Bundesvorsitzende von Pax Christi
Gunther Nagel, Militärseelsorger, Militärdekan, Ev. Militärpfarramt München
Moderation:
Prof. Dr. Christoph Weller, Universität Augsburg

Weitere Informationen zum Szenario unter www.sicherheitneudenken.de.

Veranstalter: Augsburger Friedensinitiative (AFI),, Evangelisches Forum Annahof, Lehrstuhl für Friedens- und Konfliktforschung der Universität Augsburg, Pax Christi, Gefördert durch das Kulturamt der Stadt Augsburg.

Augsburger Friedenswochen 2021

Am 26. Oktober beginnen die 42. Augsburger Friedenswochen - dieses Jahr wieder in Form von Präsenzveranstaltungen. Seit 1980 finden jährlich die Friedenswochen der Augsburger Friedensinitiative (AFI) statt. Dieses Jahr werden vom 26. Oktober bis zum 26. November 11 Veranstaltungen mit Vorträgen und Diskussionen angeboten.

Ein Schwerpunkt der Veranstaltungen während der diesjährigen Augsburger Friedenswochen bildet das Thema Erinnerungskultur und NS-Geschichte. Weitere Vorträge mit Diskussion befassen sich mit der Bilanz des Afghanistankrieges, dem Waffenhandel als Fluchtgrund sowie mit Nordafrika und dem Nahen Osten. In einer Podiumsdiskussion geht es darum, wie man der militärischen zu einer zivilen Sicherheitspolitik kommen kann.

Zudem sind die Gedenkveranstaltung für die Opfer des Faschismus am Montag, den 1. November, um 10.30 Uhr auf dem Westfriedhof, und das Ökumenische Friedensgebet auch dieses Jahr wieder Teil der Augsburger Friedenswochen.

Neben der Augsburger Friedensinitiative (AFI) beteiligen sich weitere Augsburger Organisationen an den Friedenswochen. Einige Veranstaltungen finden mit freundlicher Unterstützung des Projektbüros für Frieden und Interkultur (Kulturamt) der Stadt Augsburg und in Kooperation mit dem Evangelischen Forum Annahof statt. Wir möchten uns bei allen Organisationen bedanken, die mit ihren Veranstaltungen das umfangreiche und anspruchsvolle Programm ermöglichten.

Alle 11 Veranstaltungen der 42. Augsburger Friedenswochen sind in hier im Ansichts-PDF und hier in einem A4-PDF aufgeführt. Die A4-Datei eignet sich zum Ausdrucken und Verteilen. Zudem listen wir die Veranstaltungen auf der Info-Seite auf.
Die meisten in Räumen stattfindenden Veranstaltungen erfordern eine vorherige Anmeldung und bei nicht geimpften oder genesenen TeilnehmerInnen einen aktuellen Corona-Test. Ansonsten gelten in der Regel die üblichen Hygieneregeln für Veranstaltungen, derzeit also leider 2G. Die entsprechenden Links für die Anmeldung sind in den PDFs und der Info-Seite zu finden.

Wir weisen darauf hin, dass unter Umständen Veranstaltungen auf Grund von Auflagen wegen der Covid-19-Pandemie nicht stattfinden können, wie geplant. Falls das der Fall sein sollte, informieren wir hier darüber.

Update: Die Veranstaltung "Bilanz des Afghanistankrieges", geplant für Sa., 06.11.2021 fällt leider aus.

Update #2: Die Friedenswochen-Veranstaltung „Diagnose Judenhass“ am 23.11.2021 im Augustanasaal muss leider aufgrund der Entwicklung der Pandemie abgesagt werden. Ein Nachholtermin Anfang des kommenden Jahres wird gesucht und rechtzeitig kommuniziert.

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Kundgebung: Mittwoch 1.9.2021, Moritzplatz Augsburg, 17 Uhr

1. September: Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutschlands auf Polen
„Seit 5:45 Uhr wird zurückgeschossen“ – mit dieser Propagandalüge eröffnete 1939 der deutsche Faschismus mit dem Überfall auf Polen den militärischen Teil des Zweiten Weltkrieges. Am Ende standen mehr als 60 Millionen Tote, Millionen Verletzte, Witwen und Waisen, sowie riesige Zerstörungen in allen vom Faschismus und japanischen Militarismus beherrschten und okkupierten Ländern. Die historischen Konsequenzen des Jahres 1945 nach der militärischen Zerschlagung des Faschismus und der Befreiung konnte daher nur lauten

„Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!“

Wenn wir heute an den 1. September 1939 erinnern, dann können wir an folgenden Erkenntnissen nicht vorbeigehen: Dieser Krieg war von deutscher Seite der zweite „Griff nach der Weltmacht“. Er scheiterte. Damit endete jedoch nicht das militärische Großmachtstreben.

Aufruf zum 1. September: 1939 – 2021
Kundgebung: Mittwoch 1.9.2021, Moritzplatz Augsburg, 17 Uhr

Große Kriege werden nicht nur mit Aufrüstung und Strategieplanungen vorbereitet. Sie werden auch durch propagandistische „Kriegsgründe“ und Kriegshetze medial in Szene gesetzt, um die anschließende Aggression zu legitimieren. Verstärkt wird wieder eine Konfrontationspolitik gegen Russland und China geführt und das Feindbild beschworen. Wählen wir deshalb keine Parteien, die Rüstungsexporte befürworten, weitere Aufrüstung fordern, Kriegseinsätze der Bundeswehr beschließen und statt auf Deeskalation auf Konfrontation setzen ! Nur gemeinsam kann die Menschheit überleben und die enormen Probleme wie Klimawandel, Flucht, Hunger, Armut und soziale Ungerechtigkeit lösen.

Friedenspolitik bedeutet daher für uns:

Alle deutschen militärischen Großmachtträume platzen lassen
Jeglicher Kriegspropaganda entgegentreten und auf Völkerverständigung setzen
Statt für Kriegsgerät Milliarden zur Bewältigung der Corona-Krise und der Klimakatastrophe einsetzen
Rüstungsproduktion auch in Augsburg beenden
Alle Atomwaffen aus Deutschland abziehen und vernichten
Alle in unserem Land stationierten NATO-Kommandozentralen für weltweite Kriegseinsätze schließen
Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden und die Vereinten Nationen als Friedensinstrument stärken
Exporte von Groß- und Kleinwaffen stoppen und jede Waffenlieferung in Krisengebiete verbieten
Menschen, die wegen Krieg und Zerstörung ihre Heimat verlassen müssen, großzügig aufnehmen

Gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Sexismus, Intoleranz und Kriegshetze !“

Die Erinnerung an den 1. September 1939 fordert von allen antifaschistischen, antirassistischen und friedenspolitisch aktiven Menschen, sich gemeinsam und im Sinne internationaler Solidarität gegen jede Form politischer Entwicklungen nach rechts zu engagieren und weltweit dem zunehmenden Militarismus und der wirtschaftlichen Repression entgegenzutreten.

Den Aufruf gibt es hier als PDF zum Download.

Veranstalter: Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der
Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Kreisvereinigung Augsburg in
Kooperation mit Augsburger Friedensinitiative (AFI) und Deutsche
Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Augsburg

Augsburger Friedensfest 2021

Das Kulturprogramm zum Hohen Augsburger Friedensfest, veranstaltet vom Friedensbüro der Stadt Augsburg, steht dieses Jahr unter den Motto "Fürsorge". Die AFI ist mit einer eigenen Veranstaltung Mit dem Titel "Auslandseinsätze der Bundeswehr: Fürsorge oder Machtpolitik?" vertreten. Zudem beteiligen wir uns an der Friedentafel beim Bürgerhaus Pfersee und am Kinderfriedensfest im Botanischen Garten. Weitere Informationen zum Friedensfest und das komplette Programm online gibt es hier: www.friedensstadt-augsburg.de. Und hier noch der direkte Link zum Programm als PDF.

Auslandseinsätze der Bundeswehr: Fürsorge oder Machtpolitik?

31. Juli 2021, 19:30 Uhr, Bürgerhaus Pfersee, Stadtberger Str. 17, Augsburg

Die militärischen Einsätze der Bundeswehr werden offiziell mit Argumenten gerechtfertigt, die mit Fürsorge für die dortige Bevölkerung (z. B. Frauenrechte in Afghanistan) oder zur Durchsetzung von Demokratie und Menschenrechten umschrieben werden können. Sind altruistische Motive oder machtpolitische und wirtschaftliche Interessen die entscheidenden Faktoren für die Einsätze? Die Veranstaltung will die Kriegseinsätze im Kosovo, Afghanistan, Syrien und dem Irak näher beleuchten, behandelt aber ebenso die finanziellen und sozialen Lasten, die Aufrüstung und Rüstungsexporte mit sich bringen.
Einen Flyer zu der Veranstaltung gibt es als PDF zum Download.

Update: Die Friedenstafel im Schlößlepark fällt leider aus
01. August 2021, 10:00 Uhr, Bürgerhaus Pfersee, Stadtberger Str. 17, Augsburg

Weger der schlechten Wetterprognose findet die als Open-Air-Veranstaltung geplante Friedenstafel im Bürgerhaus Pfersee leider nicht statt.

Kinderfriedensfest - Workshop am 8. August im Botanischen Garten

Das Kinderfriedensfest, an dem sich die AFI schon seit einigen Jahren mit einer eigenen Station beteiligt, findet dieses Jahr verteilt auf mehrere Tage in Form von Workshops für Kinder statt. Wir sind am 08.08.2021 im Botanischen Garten zu finden. Es gibt verschiedene Spiele und Bastenaktionen für Kinder - natürlich alles zum Thema Frieden.

Menschenkette gegen Atomwaffen - Sonntag, 5.9.21 in Büchel

Menschen-Kettenreaktion in Büchel

Busfahrt zur Menschenkette am 4. September

Anlässlich der Bundestagswahl im September ruft die Kampagne Atomwaffenfrei zu einer Menschenkette am Fliegerhorst Büchel auf, dem Standort der letzten Atomwaffen in Deutschland. Sie wird am Sonntag, den 5. September 2021 stattfinden. Die Bundesregierung lässt aktuell den Fliegerhorst Büchel für 259 Millionen Euro erneuern, damit dort in den Jahren 2022-24 neue US-Atombomben (Typ 61-12) mit neuen Kampfflugzeugen der Bundeswehr stationiert werden können. Wir fordern von der kommenden Bunderregierung eine sofortige Absage zu dieser geplanten nuklearen Aufrüstung, den Abzug der bisher in Büchel gelagerten Atombomben und den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffen-Verbotsvertrag.
Weitere Infos zu Menschenkette hier bei der Kampagne Atomwaffenfrei und hier beim Netzwerk Friedenskooperative mit Anmeldung zur Menschenkette. Einen Flyer zu Aktion gibt es hier.
Die DFG-VK Bayern plant eine Busfahrt zur Menschenkette von München nach Büchel um die geplante Umzingelung des Atomwaffenstandortes zu verstärken. Der Bus wird auch in Augsburg halten. Die Anmeldefrist für den Bus ist zwar eigentlich schon beendet, aber vielleicht sind noch Plätze verfügbar. Den Flyer mit Infos zu der Fahrt gibt es hier.

Mayors for Peace – Flaggenaktion

Donnerstag, 8. Juli 2021 um 11:30 Uhr auf dem Rathausplatz

Am 8. Juli jedes Jahres setzen bundesweit Bürgermeisterinnen und Bürgermeister vor ihren Rathäusern ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen und sie appellieren an die Staaten der Welt, Atomwaffen endgültig abzuschaffen. In Augsburg wird die Flagge der „Bürgermeister für den Frieden“ am Donnerstag, 8. Juli 2021 um 11:30 Uhr auf dem Rathausplatz gehisst. Bürgermeisterin Martina Wild wird dabei eine Rede halten. Die AFI wird diese Aktion mit Transparenten unterstützen. Wir würden uns freuen, wenn bei dem Hissen der Flagge viele anwesend wären, um die Forderung nach Abschaffung aller Atomwaffen zu unterstützen.
Die Organisation Mayors for Peace (Bürgermeister für den Frieden) wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Inzwischen gehören dem Netzwerk für die Abschaffung aller Atomwaffen mehr als 8000 Städte und Gemeinden in 165 Ländern an. Das Hissen der Flagge am 8. Juli soll an ein Rechtgutachten des Internationalen Gerichtshofes vom 8. Juli 1996 erinnern, in dem festgestellt wird, dass es eine völkerrechtlich verbindliche Verhandlungspflicht gibt, sich für die vollständige atomare Abrüstung einzusetzen.

Stop G7 - No to NATO

Kundgebung in München am 12. Juni 2021 auf dem Odeonsplatz

Statt bei einer sog. „Sicherheitskonferenz“ in München treffen sich vom 11. bis 13. Juni 2021 die Staats- und Regierungschefs der reichsten und mächtigsten Staaten zum G7-Gipfel in der Carbis Bay im südenglischen Cornwall und am 14. Juni zum NATO-Gipfel in Brüssel. Rund 60 Prozent der weltweiten Militärausgaben von 2 000 Milliarden US-Dollar gehen auf das Konto der NATO und G7-Staaten. Die NATO und G7-Staaten gehören gleichzeitig auch zu den größten Rüstungsexporteuren. Die Kriege, die sie führen, kosten unzählige Menschenleben, verwüsten ganze Regionen und treiben Millionen Menschen in die Flucht, die an den Grenzen der reichen Staaten mit Gewalt aufgehalten werden. Mit der NATO-Agenda 2030, die auf dem Gipfel in Brüssel beschlossen werden wird, soll der gemeinsame Konfrontationskurs gegen Russland und China weiter verschärft werden. Militärische Aufrüstung ist jedoch die absolut falsche Antwort auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. In München findet deshalb am Samstag, 12. Juni 2021 um 14 Uhr auf dem Königsplatz eine Open-Air-Kundgebung statt. Veranstalter ist das Bündnis STOPP G7 / NO TO NATO.

Die AFI hat den Aufruf zu dieser Aktion ebenfalls unterzeichnet. Unter Berücksichtigung der Corona-Maßnahmen bitten wir alle, die zu dieser Kundgebung fahren, dies eigenverantwortlich zu organisieren. Eine mögliche Zugverbindung am 12. Juni 2021: Augsburg Hbf ab um 12:30 Uhr, an München Hbf 13:21 Uhr.

Kundgebung zum Tag der Befreiung vom Faschismus

Samstag, 8. Mai 2021 um 14 Uhr auf dem Rathausplatz in Augsburg

Hier der Aufruf der VVN-BdA Augsburg, der auch von der AFI unterstützt wird:

Am 8. und 9. Mai 1945 wurde ganz Europa von der Geißel des Faschismus befreit. In Deutschland erlebten in erster Linie die überlebenden Verfolgten und Widerstands kämpfer*innen, die vom Tod bedrohten Gefangenen in den Konzentrationslagern und die geschundenen Zwangsarbeiter*innen diesen Tag als Befreiung. Aber auch wir alle, die heute leben, verdanken die Grundlagen unserer heutigen Lebensumstände den Siegern des 8. Mai. Die alliierten Streitkräfte, unter denen die sowjetische Rote Armee mit Abstand die größte Last des Krieges in Europa zu tragen hatte, sind und bleiben auch unsere Befreier. Mit besonderer Dankbarkeit erinnern wir an den Beitrag, den der antifaschistische Widerstand in Deutschland sowie in der Emigration als Teil von Partisanenverbänden und in den Streitkräften der Anti-Hitler-Koalition geleistet hat.
Mehr als 55 Millionen Menschen fielen dem Nazi-Terror, Holocaust und Vernichtungskrieg zum Opfer. Sie bezahlten den deutschen Griff nach der Weltherrschaft mit unvorstellbarem Leid, ihrer Zukunft und ihrem Leben. Die deutsche Wirtschaft, allen voran die Chemie- und Rüstungsindustrie und die Banken, waren die Gewinner von „Arisierung“ und Krieg sowie der Ausbeutung von KZ-Häftlingen und Zwangsarbeiter*innen. Diese Gewinne bildeten mit die Grundlage des „Wirtschaftswunders“ in der BRD, während die Opfer um jede noch so kleine „Entschädigung“ kämpfen mussten – oft vergeblich, wie bis heute die griechischen Opfer der Nazi-Willkür und der fehlenden Verantwortung der BRD-Regierungen. Während in nahezu allen ehemals von Nazi-Deutschland besetzten Ländern, wie auch in der DDR, der 8. und/oder der 9. Mai gesetzlicher Feiertag wurde, hatte es genau 40 Jahre gedauert, bis ein Präsident der Bundesrepublik an einem 8. Mai von „Befreiung“ gesprochen hat (Richard von Weizsäcker 1985).
Heute, 76 Jahre nach der Befreiung, ist die Forderung „Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg“ aktueller denn je: Die Bundesregierung betreibt eine permanente Hetzpropaganda als Bestandteil einer wachsenden aggressiven Außenpolitik, z.B. gegenüber Russland oder China. Deutschland ist tief in Kriege verwickelt und schreckt nicht davor zurück, autokratisch geführte Staaten wie z.B. die Türkei zu unterstützen und Machthaber wie die kriegsführende saudische Herrscherclique mit umfassenden Waffenexporten zu bedienen. Die deutsche Beteiligung am Morden in der Welt nimmt kein Ende. Ergebnis einer gnadenlosen Politik der EU und ihrer Mitgliedsstaaten sind gigantische Fluchtbewegungen, die mit unermesslichem Leid für die Flüchtenden einhergehen. Viele Länder schotten sich immer gewaltsamer ab und schicken die Hilfesuchenden in Elend, Folter und Tod zurück. Nicht nur die rechtspopulistische AfD schürt den Hass auf die sozial Benachteiligten und die vor Krieg, Bedrohung und Unterdrückung Geflohenen. Mit der Hilfe der reißerischen Berichterstattung großer meinungsbildender Medien wurde die AfD zur größten Nichtregierungspartei, die mit Faschisten wie Höcke in ihren Reihen und ihrer Demagogie längst das Geschehen im Bundestag mitbestimmt.

Wir fordern:
• Der 8. Mai muss ein gesetzlicher Feiertag werden, an dem der Befreiung vom NS-Regime gedacht wird.
• Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr!
• Verbot aller faschistischer Organisationen!

Wir treten ein:
• Für eine Welt des Friedens, der internationalen Solidarität und der Völkerverständigung

Der Aufruf zum 8. Mai wird unterstützt von:
VVN-BdA Kreisvereinigung Augsburg, Augsburger Friedensinitiative (AFI), Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Gruppe Augsburg, GEW-Augsburg, pax christi Augsburg, Internationalistisches Bündnis Augsburg, MLPD, DIE LINKE KV Augsburg, Frauenstreik Komitee, Antifajugend Augsburg, Offene Antifaschistische Treffen Augsburg

Bei der Kundgebung ist der Mindestabstand von 1,5 Metern und das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung einzuhalten.

Erfolgreicher Ostermarsch trotz Pandemie

Kundgebung auf dem Rathausplatz mit 160 TeilnehmerInnen

Trotz Pandemie fanden in mehr als 100 Städten und Orten Ostermärsche oder andere Friedensaktionen statt. In Augsburg trafen sich am Ostersamstag etwa 160 FriedensfreundInnen auf dem Rathausplatz, um gemeinsam für Frieden, Abrüstung und eine solidarische, ökologische Welt zu demonstrieren (natürlich mit Maske und Abstand). Ein wichtiges Thema auf dem Ostermarsch war natürlich die Diskrepanz zwischen einem kaputtgesparten Gesundheitssystem und den gigantischen Ausgaben für Militär und Rüstung in Deutschland, die nach dem Willen der NATO noch weiter steigen sollen. Hier hat Karl Augart in seiner Rede für die AFI die Hoffnung geäußert, dass die Pandemie tatsächlich einen guten Aspekt mit sich bringen könnte: Finanzminister Olaf Scholz will der Bundeswehr für die kommenden Jahre deutlich weniger Geld für Rüstungsprojekte zuweisen, um so die Kosten der Pandemie besser bewältigen zu können. Prof. Jost Eschenburg von pax christi Augsburg ging in seiner Rede auf die Beziehungen zu Russland ein und plädiert dafür, das Gespräch nicht abreißen zu lassen. Dafür müssten die demütigenden Sanktionen und die indirekte Gewaltdrohung durch militärischen Druck ein Ende haben. Charlotte Lauter vom Klimakamp stellt in ihrer Rede klar, dass es ohne Frieden wird es keine Klimagerechtigkeit geben kann - und ohne Klimagerechtigkeit keinen Frieden. Thomas Hacker von der VVN-BdA Augsburg beschäftigte sich in seinem Redebeitrag mit der so genannten Querdenker-Bewegung und stellte fest, dass der Kampf gegen Verschwörungsmythen und Irrationalismus Friedenspolitik sei.
Für die musikalische Begleitung der Osteraktion sorgten zum Auftakt Sambamania und zwischen den Reden der Münchner Musiker Sam Rasta.
Impressionen vom Ostermarsch 2021 auf dem Augsburger Rathausplatz gibt dieses Video auf Youtube.

BR24 hat hier über die Ostermärsche in Bayern berichtet, darunter auch über die Aktion in Augsburg. Beim Netzwerk Friedenskooperative gibt es die Seite Ostermarsch.de als Online-Aktion und hier eine Übersichtsseite zu den bundesweiten Ostermärschen mit Aufrufen, Redebeiträgen und Links zu Presseberichten.

Augsburger Ostermarsch 2021

Samstag, 03.04.2021, 11:30 Uhr, Rathausplatz

Selbst die weltweite Corona-Pandemie hat die Bundesregierung nicht davon abgehalten, ihrem Aufrüstungskurs weiter zu folgen. Am 11.Dezember 2020 beschloss der Bundestag einen Haushaltsplan für 2021, der insgesamt enorme 53 Milliarden Euro für Rüstungsausgaben vorsieht. Fast 47 Milliarden entfallen auf den Einzelplan 14, weitere 6,25 Milliarden sind in anderen Etats versteckt. Gleichzeitig arbeiten Krankenhäuser und Pflegeheime schon seit Jahren am Limit, da angeblich kein Geld für eine angemessene Bezahlung von Pflegekräften vorhanden ist und daher immer weniger Menschen dort arbeiten wollen oder können. Ein Puma-Schützenpanzer kostet 17,14 Millionen Euro. 200 davon gibt es bei der Bundeswehr bereits, 26 weitere sollen beschafft werden. Mit den dafür nötigen 442 Millionen Euro könnten mehr als 10.000 dringend benötigte Vollzeitstellen in der Intensivpflege geschaffen werden. Stattdessen werden öffentlichkeitswirksam SoldatInnen der Bundeswehr in Gesundheitsämtern und teilweise auch in Krankenhäusern oder Pflegeheimen eingesetzt, was aber die strukturellen Probleme im Gesundheitssystem nicht behebt, sondern eher der Imagepflege der Armee dient. Für neue Eurofighter-Kampfflugzeuge will die große Koalition fast 1,25 Milliarden Euro ausgeben, während gleichzeitig bei Corona-Beihilfen für Soloselbstständige, MinijobberInnen oder andere Menschen ohne Lobby gespart wird. Doch der NATO und damit auch der Bundesregierung reicht die Höhe der Rüstungsausgaben immer noch nicht: Sie sollen auf zwei Prozent des Brutto-inlandsprodukts (BIP) steigen. Das klingt erst mal harmlos, bedeutet aber, dass die deutschen Militärausgaben in den kommenden Jahren auf mehr als 80 Milliarden Euro steigen sollen – mehr als die Russlands. Weltweit werden fast zwei Billionen US-Dollar für Rüstung und Militär ausgegeben, davon gehen allein etwa 1,035 Billionen auf das Konto der NATO-Mitglieder. Gleichzeitig müssen etwa zwei Milliarden Menschen von weniger als 1,25 US-Dollar pro Tag leben. Dieser Umstand ist unerträglich und darf sich nicht so nicht fortsetzen.

Ökologischer Umbau statt Rüstung und Krieg

Die Corona-Krise hat fundamentale Probleme wie Klimawandel oder Umweltzerstörung in den Hintergrund gedrängt. Mit zu den Verursachern zählt das Militär als einer der größten Verbraucher von fossilen Brennstoffen. So verbraucht etwa ein Eurofighter etwa 70 – 100 Liter Kerosin pro Minute und ein Leopard-2-Panzer im Gelände etwa 530 Liter Diesel auf 100 km. Daher sind die Großmanöver der NATO, Russlands oder Chinas nicht nur gefährliche Machtdemonstrationen, sondern auch noch Gift für das Klima.
Eine Aufgabe des Militärs besteht darin, die ungerechte und klimaschädliche Weltwirtschaftsordnung zu zementieren, etwa durch die Kontrolle von Rohstoffquellen oder Handelswegen. Unter ihren Folgen, wie etwa Dürre oder Überschwemmungen, leiden vor allem die Menschen im globalen Süden. Wird die Klimakatastrophe nicht abgewendet, dann verschärfen sich Konflikte und Kriege um Ressourcen wie Ackerböden oder sauberes Wasser, die Überflutung der Küstenregionen wird Millionen von Menschen zur Flucht zwingen.
Statt durch Abrüstung mehr Geld für die Entwicklung von Umwelttechnologien bereitzustellen und gleichzeitig eine weltweite soziale und ökologische Wende einzuleiten, pumpt der Westen unter der Führung der USA immer noch mehr Geld in Waffen und Militär und schiebt damit gleichzeitig eine weltweite Rüstungsspirale weiter an. Dieser Politik müssen Friedens- und Umweltbewegung gemeinsam entgegentreten.
Atomwaffen abschaffen
Mit der Kündigung des INF-Vertrags haben die USA den atomaren Rüstungswettlauf verschärft. Die NATO arbeitet daran, mit neuen Atomwaffen und dem Ausbau von Raketenabwehrsystemen einen Atomkrieg gewinnbar zu machen, Russland will diese Systeme mit Hyperschallraketen überwinden. Das und die wachsenden Spannungen zwischen den Großmächten erhöht die Gefahr eines Atomkriegs, der nicht nur die Menschheit auslöschen, sondern auch das Ökosystem unseres Planeten irreparabel beschädigen würde. Die Mehrheit der Menschen weltweit und inzwischen auch der Staaten in der UN ist für die Abschaffung der Atomwaffen. Der im Juli 2017 von 122 der 193 Mitgliedsstaaten angenommene Atomwaffenverbotsvertrag wurde inzwischen von 50 Staaten ratifiziert und ist damit seit Januar bindendes Völkerrecht. Das ist auch ein Erfolg der weltweiten Friedensbewegung. Die International Campaign to Abolish Nuclear weapons (ICAN) wurde 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Allerdings haben alle Atommächte sowie fast alle NATO-Staaten, darunter auch Deutschland, die Verhandlungen boykottiert. Wir fordern von der Bundesregierung und dem Bundestag die Unterzeichnung und Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrags. Damit würden auch die in Büchel stationierten US-Atombomben verschwinden.

Gemeinsam für Frieden und Abrüstung

Die Augsburger Friedensinitiative ist seit vierzig Jahren ein Teil der weltweiten Friedensbewegung. Wir setzen uns für eine friedliche, solidarische und ökologische Welt ein. Unterstützen Sie unsere Forderungen nach:
•    Abrüstung statt Aufrüstung und eine drastische Kürzung des Militäretats
•    dem Verbot von Waffen- und Rüstungsexporten
•    dem Rückzug aller BundeswehrsoldatInnen und -Soldaten aus den Auslandseinsätzen
•    dem Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag
•    dem Austritt Deutschlands aus der NATO und den Militärstrukturen der EU
•    der Auflösung aller US- und NATO-Militärstützpunkte in Deutschland
•    Frieden in Europa und einem Ende des Konfrontationskurses gegen Russland
•    einem gerechten, sozialen und nachhaltigem Wirtschaftssystem in Deutschland und weltweit
•    einer Welt ohne Militär und somit auch der Abschaffung der Bundeswehr

Wir wollen am Ostersamstag, den 03.04.2021 diesen Forderungen mit dem Augsburger Ostermarsch Nachdruck verleihen

Der Ostermarsch findet dieses Jahr ab 11:30 Uhr in Form einer Kundgebung auf dem Rathausplatz statt. Damit können wir auch die geforderten Abstände von mindestens 1,5 Meter zwischen TeilnehmerInnen einhalten. Zudem muss eine geeignete Mund-Nasen-Bedeckungen getragen werden. Auf den Demozug verzichten wir dieses Jahr, da hier die Abstände schwierig einzuhalten wären.
Bei der Kundgebung gibt es Redebeiträge von Karl Augart (AFI), Charlotte Lauter (Klimacamp), Prof. Jost Eschenburg (pax christi) und der VVN-BdA. Der Münchner Musiker Sam Rasta wird eine Mischung aus Folk, Reggae Blues und Rock mit gesellschaftskritischen Texten spielen. Zwischen den Reden werden Gedichte und Zitate bekannter Persönlichkeiten vorgetragen.
Das Flugblatt mit dem obenstehenden Aufruf kann hier als Ansichts-PDF und als A4-Vorlage zum Ausdrucken heruntergeladen werden.

Wichtiger Hinweis; Als Teil des Ostermarschs war ursprünglich um 10:30 Uhr ein Friedensgebet von Christ*innen und Muslim*innen geplant und ist auch im PDF angekündigt. Das Friedensgebet findet nicht statt. Weitere Infos auf augsburg.paxchristi.de.

Achtsam demonstrieren: Ostermärsche finden auch 2021 statt

Der neueste Beschluss der Bund-Länder-Konferenz vom 22. März 2021 hat bei vielen Friedensbewegten für große Irritationen gesorgt. Das Netzwerk Friedenskooperative sieht die Ostermärsche nicht von den Beschlüssen der Bund-Länder-Konferenz betroffen. Der Beschluss sieht vor, „Ansammlungen im öffentlichen Raum“ zu untersagen. Bei Ostermärschen handelt es sich hingegen um „Versammlungen“ im Sinne des grundgesetzlich verbürgten Versammlungsrechtes. Das Land NRW zum Beispiel hat dies bereits ausdrücklich in seiner neuen Landesverordnung klargestellt. Die Planungen der Ostermärsche können ungeachtet des jüngsten Beschlusses fortgesetzt werden, auch wenn ggf. mit weiteren Hygiene-Auflagen für die Kundgebungen und Demonstrationen zu rechnen ist.

„Die Friedensbewegung wird auch 2021 ein kraftvolles Zeichen für Frieden und Abrüstung setzen. Angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie sollte sich die Regierung aber fragen, ob es in den vergangenen Jahren nicht massive Fehlinvestitionen gab, wenn es um ‚unsere Sicherheit‘ ging. Statt die Rüstungsausgaben weiter zu steigern, muss endlich in zivile Bereiche wie den Gesundheits- und Pflegesektor investiert werden!“, erklärt Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative.

Informationsangebot zu den Ostermärschen 2021

2021 finden wieder in zahlreichen Städten Ostermarschaktivitäten statt. Aktuell listet das Netzwerk Friedenskooperative mehr als 90 Ostermarsch-Termine in seinem Terminkalender. Die ersten Veranstaltungen zu Ostern finden in diesem Jahr am kommenden Samstag, den 27. März, in Regensburg und Potsdam statt. Alle Ostermarsch-Termine hat das Netzwerk Friedenskooperative auf seiner Website veröffentlicht unter:
www.friedenskooperative.de/termine/ostermarsch

Unter www.ostermarsch.de hat das Netzwerk Friedenskooperative zudem eine Aktionsseite gestartet, auf der sich Aktive in einem virtuellen Friedenszeichen in Form eines Fotos verewigen und sich so für Frieden und Abrüstung einsetzen.

Friedenskonferenz und SIKO-Demo in München

Friedenskonferenz virtuell und Demo auf dem Marienplatz am 20.02.21

Die sogenannte Sicherheitskonferenz, die für den 19./20. Feb. 2021 in München geplant war, wurde coronabedingt verschoben. Die „SIKO“ findet erst später statt, da Konferenzleiter Ischinger die Hinterzimmergespräche nicht missen möchte.

Weltweite Drohnenmorde, wachsende Atomkriegsgefahr oder der neue kalte Krieg gegen Russland und die VR China sind aber das tägliche Programm der NATO-Staaten.
Heute ist Widerstand gegen die NATO-Kriegspolitik wichtiger denn je, nicht nur an den Tagen,
während die Herrschenden im Bayerischen Hof tagen.

Deshalb wird die Münchner Friedensbewegung an diesem Termin mit ihren Forderungen auf die Straße gehen und gegen die Kriegspolitik der NATO demonstrieren.

Kommt am Samstag, 20. Februar um 14 Uhr zur Antikriegs-Kundgebung auf dem Marienplatz.

Anschließend ziehen wir zum Promenadeplatz vor das Hotel Bayerischer Hof, dem traditionellen Versammlungsort der sog. Sicherheitskonferenz. Abschlusskundgebung um 15 Uhr (mit Abstand und Maske!).

Unsere Forderungen finden Sie im Aufruf zu den Protesten gegen die SIKO 2021 unter.
www.antisiko.de/aufruf-2021/ und: www.sicherheitskonferenz.de/
Veranstalter: Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz

Am 19.02.findet als virtuelle Veranstaltung die Münchner Friedenskonferenz statt. Die Friedensakademie am Nachmittag des 19.2.2021 widmet sich dem Szenario „Sicherheit neu denken“.
Am Abend des 19.2.2021 diskutieren im Friedensforum „Friedensfähigkeit in Zeiten der Pandemie“ Andreas Zumach, Miryam Rapior und Stefan Maaß, Moderation: Andrea Behm.
Weitere Infos unter Friedenskonferenz München, derLivestream und die Aufzeichnung sind hier auf Youtube zu finden.

CSU verhindert Unterzeichung des ICAN-Stätdteappells durch Augsburg

Pressemitteilung von Claudia Roth

Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen – ICAN setzt sich für ein weltweites vertragliches Verbot von Atomwaffen ein und war maßgeblich beteiligt am Entstehen des UN-Vertrages zum Verbot von Atomwaffen. ICAN ruft weltweit Städte dazu auf, den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen zu unterstützen. Große Städte in Asien, Europa, Nordamerika und Australien sowie über 100 Städte und Landkreise in Deutschland haben den Appell schon unterzeichnet. Die Friedensstadt Augsburg hatte heute im Kommunalparlament die Möglichkeit, diesen ICAN-Städteappell zu unterstützen, dies wurde jedoch u.a. durch die Stimmen der CSU von der Tagesordnung genommen.

Dazu erklärt Claudia Roth, Augsburger Bundestagsabgeordnete von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN:
„Es ist den Zielen und Werten unserer Friedensstadt Augsburg unwürdig, wenn es nicht gelingt, im höchsten kommunalen Gremium der Stadt Augsburg den ICAN-Städteappell zu unterstützten. Unabhängig von Parteizugehörigkeiten haben weit über einhundert andere Städte und Landkreise dieses wichtige Zeichen für die Abschaffung von Atomwaffen beschlossen.
ICAN hat für ihr Engagement für eine atomwaffenfreie Welt den Friedensnobelpreis 2017 gewonnen. Wer, wenn nicht die Friedensstadt Augsburg, sollte dieses Engagement unterstützen? Ich appelliere an die Mitglieder der Augsburger Stadtratsfraktionen und an den Augsburger Parteivorsitzenden der CSU, ihren Widerstand gegen einen Stadtratsbeschluss zur ICAN-Erklärung aufzugeben. Die überwältigende Mehrheit der in Deutschland lebenden Menschen lehnt Massenvernichtungswaffen ab. Atomwaffen sind eine besonders bedrohliche Form von Massenvernichtungswaffen, von denen insbesondere die Städte betroffen sind, sind sie doch im Ernstfall die primären Ziele eines atomaren Angriffs. Auch daher sollte es die Aufgabe der Städte sein, die Bundesregierung aufzufordern, dem Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beizutreten und an die humanitären Folgen des Einsatzes von Atomwaffen für ihre Bürger*innen zu erinnern.
Als Bundestagsabgeordnete habe ich die ICAN-Erklärung für Parlamentarierinnen und Parlamentarier unterzeichnet. Die Annahme des UN-Vertrags für ein Verbot von Atomwaffen am 7. Juli 2017 in den Vereinten Nationen war ein entscheidender Schritt zur Verwirklichung einer atomwaffenfreien Welt. Atomwaffen sind Massenvernichtungswaffen und mit dem humanitären Völkerrecht nicht vereinbar. Die atomare Aufrüstung in der Zeit des Kalten Krieges haben es bewiesen: Atomwaffen bringen keine Sicherheit – sie sind selbst das größte Risiko. Wir werden auch in Zukunft dafür werben, dass weitere Länder, darunter Deutschland, diesen bahnbrechenden Vertrag unterzeichnen und ratifizieren und genau darauf soll der ICAN-Städteappell hinwirken. Die Abschaffung von Atomwaffen ist ein wesentlicher Schritt zur Förderung von Frieden und der Sicherheit aller Völker. Diese Forderung stünde auch der Friedensstadt Augsburg gut zu Gesicht.“

Zum Hintergrund: Die AFI hatte Anfang Oktober 2020 gemeinsam mit pax chrisi und der DFG-VK einen Brief an die OB Eva Weber geschickt und sie sowie den Stadtrat gerbeten, den ICAN-Städteappell zu unterzeichnen. Die AFI fordert die Augsburger CSU auf, die Blockade gegen eine Stadtratsentscheidung aufzugeben.

Bild: Ruth Plössel/Stadt Augsburg

Augsburg begrüßt Atomwaffenverbotsvertrag

Erklärung der Stadt zum Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags

Seit Freitag, 22. Januar 2021, ist der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft, der Atomwaffen völkerrechtlich ächtet und verbietet.
Die Organisation „Mayors for Peace“, ein von der japanischen Stadt Hiroshima geführtes, weltweites Städtebündnis mit rund 8.000 Mitgliedern begrüßt das Inkrafttreten des Vertrages. Als Zeichen ihrer Unterstützung für dieses besondere Ereignis hissten etliche der 700 im Städtebündnis organisierten deutsche Mitgliedsstädte die „Mayors for Peace“ Flagge. Die wurde auch in Augsburg gehisst. Denn Städte mit wichtiger Infrastruktur und hoher Bevölkerungszahl gelten nach wie vor als vorrangige Ziele im Falle eines nuklearen Angriffs.
Nuklearwaffenstaaten kündigen Vereinbarungen zur Abrüstung
Noch immer verfügen die Atommächte über rund 13.400 Nuklearwaffen. Derzeit investieren die Nuklearwaffenstaaten massiv in die Modernisierung und Einsatzfähigkeit ihrer Atomwaffenarsenale. Vereinbarungen zur nuklearen Abrüstung – wie der INF-Vertrag – wurden aufgekündigt, ohne dass ein Folgevertrag an seine Stelle getreten ist. Oberbürgermeisterin Eva Weber: „Als Mitgliedsstadt der „Mayors for Peace“ begrüßen wir ausdrücklich das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages. Er ist ein Meilenstein auf dem Weg zu Global Zero, einer Welt ohne Atomwaffen. Aus der Geschichte kennen wir die katastrophalen Folgen eines Einsatzes von Atomwaffen, deswegen sollte dringend eine neue Debatte über nukleare Abrüstung auf nationaler Ebene geführt werden. Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen gestalten.“
https://www.augsburg.de/aktuelles-aus-der-stadt/detail/mayors-for-peace-augsburg-begruesst-atomwaffenverbotsvertrag

Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ist in Kraft getreten

Heute, am 22.1.2021 tritt das UN-Abkommen zum Verbot von Atomwaffen in Kraft. Im Juli 2017 haben 122 der 193 Mitgliedsstaaten den Vertrag beschlossen, der den den Unterzeichnern verbietet, Atomwaffen zu entwickeln, sie zu besitzen, zu testen, einzusetzen, mit ihrem Einsatz zu drohen oder die Atomwaffen anderer Staaten auf dem eigenen Territorium zu lagern. Auch die Unterstützung dieser Aktivitäten in anderen Ländern ist untersagt. Die acht Atomwaffenstaaten USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien, Israel, Indien und Pakistan haben nicht unterschrieben. Auch sämtliche NATO-Mitglieder, darunter Deutschland, lehnen den Pakt ab. Trotzdem ist der Atomwaffenverbotsvertrag ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Weg, da mit ihm die Mehrzahl der Staaten die Massenmordwaffen als Verstoß gegen das Völkerrecht ächten. Die Auswirkungen einer Atombombenexplosion über einer Stadt illustriert dieser Beitrag in Spektrum der Wissenschaft mit einem Video.

Die Bundesregierung stellt sich mit dem Argument gegen den Vertrag, er würde den Atomwaffensperrvertrag schwächen, plant aber gleichzeitig die Anschaffung neuer Kampfflugzeuge, mit denen deutsche Piloten US-amerikanische Atombomben abwürfen würden. Weitere Informationen geben zwei sehr gute Beiträge von Andreas Zumach in der taz und von Kathrin Vogler auf Freiheitsliebe.de.

Das Bündnis Mayors for Peace (Bürgermeister für den Frieden), dem sich auch die Stadt Augsburg angeschlossen hat, unterstützt den Atomwaffenverbotsvertrag. Viele Städte, darunter auch Augsburg, hissen daher heute die Flagge der Mayors für Peace, um damit den Vertrag zu unterstützen.
Einen Überblick über vielen die Aktionen anlässlich des Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags gibt die Seite nuclearban.de, die ICAN Deutschland eingerichtet hat. Die weltweite Kampagne ICAN, an der auch viele deutsche Organisationen beteiligt sind, wurde 2017 mit dem Friedesnobelpreis ausgezeichnet.